Die #Wiederholungswahl in #Berlin wird wohl nicht mehr dieses Jahr stattfinden (wenn überhaupt). Mit der üblichen (und vom #Landeswahlleiter erbetenen) Vorankündigung der #Urteilsverkündung mehr als 1 Monat zuvor käme man inzwischen in den Advent. Außerdem fragt das #BVerfG derzeit noch die Bezirke, ob das technisch überhaupt so geht, wie es sich der #Bundestag vorgestellt hat. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/wiederholungswahl-berlin-bundesverfassungsgericht-bundestagswahl.html #btw21 #btwbe #WahlThread [1/8]

@SilviaMarton @empathroet @Sagittarius_Galaxie
😃 Hallo Silvia. 😃 Das ist ein Fake. Sei froh, dass du in der Schweiz lebst, bei uns geht es jeden Tag heftiger ab. So etwas und noch mehr wird jetzt öfter geschehen. Erinnert sich jemand an die Schmutzkampagnen geg. #ABaerbock im Wahlkampf z. #BTW21? Am Tag darauf kam die Antwort:

@waldnomade @lobbycontrol
Männer vergucken sich zu oft bei #ABaerbock; Dass sie u. wie sie kämpfen kann, hat sie im Wahlkampf zur #BTW21 bewiesen, Tag u. Nacht.

@oppophonist Genscher war auch noch gut, sehr speziell, aber gut; StrZi enttäuscht auch dadurch, dass sie sich während d. Wahlkampf zur #BTW21 öffentlich f. d. #Legalisierung aussprach. Eigentlich müssten wir ein Kopf u. ein Ar... sein, bzgl. unseres Einsatzes f. d. #Ukraine, hat mich beim toten vogel aber blockiert. Da kommt das Libertäre unter dem liberalen Mäntelchen hervor.

"Wahlhelfer:innen-Ehrenamt - eine Möglichkeit für junge Menschen an unserer Demokratie zu partizipieren?"

🔗 https://blog.lukas-schieren.de/post/2021/polling-clerk/

#Blog #varlogblog #lukasblog #Erfahrungsbericht #wahlen #election #btw21 #bundestagswahl21 #demokratie #ehrenamt

Sie wollte ins EU-Parlament...
Die AfD-Kreistagsabgeordnete Marie-Thérèse Kaiser ist der Volksverhetzung schuldig gesprochen worden. Die 26-Jährige hatte während ihres Wahlkampfes zur #Btw21 Afghanen pauschal als Gruppenvergewaltiger bezeichnet. Erst kürzlich wurde ihr eine Nähe zum Rechtsextremismus attestiert - u.a. moderiert sie seit 2021 Videos für den Verein „Ein Prozent“, der seit einigen Wochen als „gesichert rechtsextreme“ Organisation vom VS beobachtet wird.
➡️ https://www.kreiszeitung.de/lokales/rotenburg/rotenburg-ort120515/schuldig-rotenburger-afd-kreistagsmitglied-der-volksverhetzung-92316379.html

Der große Vorteil am #GLES-Panel ist aber, dass das Wahlverhalten der meisten Befragten schon kurz nach der #btw21 abgefragt worden ist, wo sie es in der Regel noch nicht vergessen haben. Insbesondere bei den Nichtwählern muss man aber trotzdem vorsichtig sein; viele davon sind für Umfragen einfach nicht erreichbar und müssen irgendwie recht spekulativ ersetzt werden. [11/11]

"Ganz [wird das #Bundesverfassungsgericht] dem Bundestag dessen Beschluss wohl nicht durchgehen lassen."
Dann sind wir mal auf Antworten auf Verfahrensfragen gespannt im September. #Bundestagswahlrecht #Bundestagswahl #btw21 #Wahlen #BVerfG #Wahlprüfung #Berlin #Wahlwiederholung
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgericht-prueft-wahlchaos-in-berlin-19042629.html?GEPC=s9&premium=0x1123e197ff86d9e79ea3900434a8473780ff670071cbb72ce4eb8d5dfb5a39da

"Ganz [wird das #Bundesverfassungsgericht] dem Bundestag dessen Beschluss wohl aber nicht durchgehen lassen."
Dann sind wir mal gespannt auf September. Mehr auf strukturelle Fragen als auf Änderungen an der Zusammensetzung o.ä.
#BverfG #Wahlen #Bundestagswahlen #btw21
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgericht-prueft-wahlchaos-in-berlin-19042629.html

@tagesschau Was heißt, es würde sich nicht viel ändern? Wenn @dielinkeberlin ein Direktmandat verlöre, flöge sie meinem Verständnis nach doch komplett aus dem Bundestag raus oder täusche ich mich da? #btw21 #wahlwiederholung

Neue Studie von @nils_weidmann zeigt, dass die maßnahmenkritische Partei dieBasis bei der #btw21 an Orten mit hoher Dichte homöopathischer Ärzt*innen und Waldorfschulen mehr Zustimmung bekam. Solch ein Zusammenhang findet sich aber nicht für die AfD.

1/🧵

Ich habe gerade den #Politkompass ausprobiert - wie links, rechts oder populistisch bist du? Finde es heraus! #BTW21 @wahlkompass https://polit-kompass.de

Mit meinen Stimmen bei der #btw21 udn #ltwnrw22 habt ihr einen Vertrauensvorschuss erhalten.
Geerntet habt ihr einen weiteren Politikverdrossenen.

Toll gemacht, liebe Grünen!

@franckraisch
Aber die Politik - bzw. der Ausgang der #btw21 - wurde doch tatsächlich durch die Erfahrungen (nicht nur) in der Coronapandemie beeinflusst!

Auch bei klimabedingten Katastrophen (z.B. Ahrtal) + im Ukraine.Krieg (Flüchtlingsaufnahme) überwogen Empathie + Hilfsbereitschaft.

Dafür, dass naive Erstwähler*innen uns Regierungsbeteiligung der #FDP + einen Verkehrsminister #Wissing von der #PorschePartei beschert haben, kann die "im Grunde gute" Mehrheit doch nix...
😉

Bei der #BTW21 hatten wir uns dafür eingesetzt, nun ist es soweit!
Das #Blutspendeverbot für viele queere Menschen wird endlich abgeschafft 🏳️‍🌈
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/blutspende-homosexuell-verbot-gekippt-bundestag-100.html#xtor=CS5-62

Selbstverständlich sind die Schmutzkampagnen gegen Annalena Baerbock seit dem #btw21-Wahlkampf bereits Teil der russischen Kriegsführung. Und sie waren leider erfolgreich. Schließlich hat sich nicht die beste Kandidatin durchgesetzt, sondern Schröder-Freund Scholz blockiert das Amt...

RT @mq86mq
Ein potenzielles Kriterium für die Nichtzuteilung von Überhangmandaten wär auch die effektive Parteienzahl (hohe ist schlechter). Bei der #btw21 sind nach Erststimmen in den Wahlkreisen Werte von 3.03 (Aurich) bis 7.18 (Dresden II) vorgekommen. #Wahlrechtsreform
Histogramm: [1/5]

Heute gelernt: Hans-Georg #Maaßen hat parallel zu seinem #btw21-Wahlkampf die Zeit und das Geld gefunden, eine Stiftung namens "Atlantis" zu gründen. Einer der Zwecke laut SZ? Der Einsatz gegen "Totalitarismus und zeitgenössischen Sozialismus"... WTF. /MS
https://www.sueddeutsche.de/politik/hans-georg-maassen-cdu-stiftung-schweiz-1.5750745

RT @mq86mq
Geringste Erststimmenzahl eines bei der #btw21 im Wahlkreis Gewählten:

29'599 (Herbert Wollmann, SPD, Altmark)

Höchste Erststimmenzahl eines nicht Gewählten:

58'858 (@SpielmannsAaron, SPD, Rhein-Erft I)

#Wahlrechtsreform

Herr #Maassen forderte im Interview auch Belege, dass er antisemitische, oder völkische Sprache gebraucht.

Wenn Herr Maassen vom "great reset" redet, verbreitet er rechtsextreme Verschwörungstheorien.
https://www.twitter.com/watch_union/status/1380120929716568073
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RT @watch_union
#Maaßen Kandidat der #CDU für die #Btw21 ist vollends in eine andere Welt abgetaucht.

Beim Great Reset würden Kapitalisten mit Leninisten den wirtschaftli…
https://twitter.com/watch_union/status/1380120929716568073