Bernhard · @bernhard
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Gerade gelesen, wie #Taser-Waffen zu Tode führen. #NRW-#Landesregierung scheint sich zu überlegen, diese #Waffen auszumustern.
Welche Waffen die #Polizei eines Landes einsetzt, sollte in einem öffentlichen Diskurs demokratisch abgehandelt werden. Nicht so die rechte deutsche #Bundesinnenminister:in Nancy Faeser:
Sie war #Schirmherr:in einer Polizeiausstattungsmesse in Frankfurt, die man versuchte ohne #Öffentlichkeit unter sich bleibend abzuhalten. Auch keine Presse!
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/taser-dienstvorschriften-100.html
#taser #nrw #landesregierung #waffen #polizei #bundesinnenminister #Schirmherr #Öffentlichkeit
Beueler-Extradienst 💬 · @extradienst
63 followers · 4690 posts · Server bonn.socialWie gefährlich ist Antifaschismus?
Und: Anderer Sorgen um die Grünen
Relevante Teile der CDU glauben bis heute, Antifaschismus sei irgendwas mit DDR, und muss daher -
https://extradienst.net/2021/01/08/wie-gefaehrlich-ist-antifaschismus/
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अपना ख्याल रखना · @rocknproll
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Ja aber der damalige #Bundesinnenminister Thomas #deMaizière war nun mal im #Wahlkampf:
»#Indymedia #linksunten«: Verfahren eingestellt https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124528.indymedia-linksunten-verfahren-eingestellt.html
#bundesinnenminister #demaizière #wahlkampf #indymedia #linksunten
fairmuenchen · @fairmuenchen
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#ausgehetzt: Bayern wird bunt! Am Mi 3.Okt18 schon den Wechsel feiern!
Das Polizei-Aufgaben-Gesetz sollte, wie die finsterste Stunde des Bayrischen Landtags, einen Abschluss finden: Die einstimmige Annahme eines noch gar nicht vorliegenden MASTER-Planes des "Bundes-Innen-Heimat-Bau-Ministeriums" durch die[...]
http://fairmuenchen.de/ausgehetzt-bayern-wird-bunt/
##ausgehetzt ##miahamssatt #3.Oktober #Bundesinnenminister #Demonstration #Geflüchtete #Masterplan #muenchen #polizeiaufgabengesetz
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