The Collector™:black_verified: · @Collector
10 followers · 40602 posts · Server social.cu2d.com
Linke OrganisationenDank Schuldenbremse: Amadeu-Stiftung verliert Steuergelder https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/amadeu-stiftung/ #Amadeu-Antonio-Stiftung #Bundesjustizministerium #Deutschland #HateAid #Grüne #Linke
#linke #grune #hateaid #deutschland #bundesjustizministerium #amadeu
Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
2329 followers · 4731 posts · Server social.tchncs.de📬 Telegram droht das dritte Bußgeldverfahren
#Datenschutz #Internet #bmi #Bundesinnenministerium #Bundesjustizministerium #CeMAS #NancyFaeser #netzdg #TelekommunikationTelemedienDatenschutzGesetz https://tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/datenschutz/telegram-droht-das-dritte-bussgeldverfahren-278704.html
#datenschutz #internet #bmi #bundesinnenministerium #bundesjustizministerium #CeMAS #nancyfaeser #netzdg #telekommunikationtelemediendatenschutzgesetz
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
56809 followers · 10364 posts · Server social.tchncs.de
Das #Bundesjustizministerium plant ein Gesetz gegen „#DigitaleGewalt“. In den Stellungnahmen zu den Eckpunkten des Plans fordern Verbände und Zivilgesellschaft vor allem eins: dass das Ministerium klar definiert, was damit gemeint ist.
Die geplanten #AccountSperren und das neue #Auskunftsverfahren, aber auch die Ausdehnung auf jegliche Verletzung von absoluten Rechten stehen in der Kritik.
#auskunftsverfahren #Accountsperren #digitalegewalt #bundesjustizministerium
Ermittlungsausschuss Dresden · @ea_dresden
136 followers · 198 posts · Server mastodon.bida.imDie Verfolgung nach #129b ist noch recht neu in der #BRD. Eingeführt wurde der Paragraf nach dem 11. September 2001. Genutzt wurde er dann intensiv um die Deutsch-Türkischen Beziehungen aufzubessern.
2008 wurde erstmals ein Verfahren gegen die türkische, kommunistische Partei DHKP/C vor dem Stuttgarter OLG angeklagt. Seit 2010 wird die #PKK nach dem Paragrafen verfolgt.
Um eine Person nach dem § 129b zu verfolgen, muss die entsprechende kriminelle oder terroristische Organisation im Ausland, die die Person unterstützt haben soll, vom #Bundesjustizministerium als solche eingestuft werden. Am Anfang jeden Verfahrens steht darum eine politische Entscheidung.
#129b #brd #pkk #bundesjustizministerium #solidarität #dresden
Ermittlungsausschuss Dresden · @ea_dresden
136 followers · 198 posts · Server mastodon.bida.imDie Verfolgung nach #129b ist noch recht neu in der #BRD. Eingeführt wurde der Paragraf nach dem 11. September 2001. Genutzt wurde er dann intensiv um die Deutsch-Türkischen Beziehungen aufzubessern.
2008 wurde erstmals ein Verfahren gegen die türkische, kommunistische Partei DHKP/C vor dem Stuttgarter OLG angeklagt. Seit 2010 wird die #PKK nach dem Paragrafen verfolgt.
Um eine Person nach dem § 129b zu verfolgen, muss die entsprechende kriminelle oder terroristische Organisation im Ausland, die die Person unterstützt haben soll, vom #Bundesjustizministerium als solche eingestuft werden. Am Anfang jeden Verfahrens steht darum eine politische Entscheidung.
#129b #brd #pkk #bundesjustizministerium #solidarität #dresden
Alexander Schäfer ツ · @schaefer
32 followers · 377 posts · Server berlin.social
Es ist alles vorbereitet für das #Fachforum #Hass im #Netz im #Bundesjustizministerium #BMJ. Heute geht es um die private #Rechtsdurchsetzung, die #Strafverfolgung bei rechtswidrigen Inhalten sowie die #Beratung, Aufklärung und Sensibilisierung.
#fachforum #hass #netz #bundesjustizministerium #bmj #rechtsdurchsetzung #Strafverfolgung #beratung
FairB · @FairB
17 followers · 247 posts · Server digitalcourage.socialWeichen wurden von #Justizminister #Buschmann gestellt für eine Bereinigung von Gesetzen bzw #Gesetzestexten aus der #NS Zeit.
Der Ursprung des Paragraf 265a (erschleichen einer Leistung)i stammt aus der #NS-Zeit, wie das #Bundesjustizministerium auf Nachfrage bestätigte. Das Gesetz gilt für #Schwarzfahrer. Ob das gleich mit geändert wird ?
#Schwarzfahrer #bundesjustizministerium #ns #gesetzestexten #Buschmann #justizminister
Ingo Stützle · @istuetzle
1456 followers · 1471 posts · Server zirk.us
„Es sei ‚überhaupt nicht nachvollziehbar‘, dass das #Bundesjustizministerium die Vorhaben zum #Mieterschutz aus dem Koalitionsvertrag nicht umsetze, kritisierte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten.“
Doch, Buschmann ist bei der #FDP und nondecision sind eben auch Entscheidungen. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/buschmann-verschleppt-laut-mieterbund-besseren-mieterschutz-18650380.html
#bundesjustizministerium #mieterschutz #fdp
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
106 followers · 1424 posts · Server troet.cafe
#WISSEN für #weedmob #BUBATZ-#Nazis?
Nazis im Bundesjustizministerium
„Es gab sehr große Kontinuitäten“
Im #Bundesjustizministerium waren von den 50er bis 70er Jahren mehr als die Hälfte aller Leitungspositionen von früheren #NSDAP-Mitgliedern besetzt. Letztendlich liege die #Verantwortung dafür im gesamten #Ministerium, meint die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (#FDP), die eine #Studie in Auftrag gegeben hatte.
https://www.deutschlandfunk.de/nazis-im-bundesjustizministerium-es-gab-sehr-grosse-100.html
#cannabis #rassismus
#rassismus #cannabis #studie #fdp #ministerium #verantwortung #nsdap #bundesjustizministerium #nazis #Bubatz #WeedMob #wissen
Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
132 followers · 5303 posts · Server mastodon.social
heise online · @heiseonline
36247 followers · 843 posts · Server mastodon.social
Geplante Videodokumentation von Strafprozessen stößt auf Kritik
Die geplante digitale Videodokumentation von Strafprozessen zieht Kritik auf sich. Die Hilfsorganisation Weißer Ring warnt vor möglichen Folgen für die Opfer.
#Bundesjustizministerium #Digitalisierung #Dokumentation #Gerichtsverfahren #Gerichtsverhandlungen #Justiz #Strafprozess #Verfahren #Videoaufnahme #WeißerRing #eGovernment
#bundesjustizministerium #digitalisierung #dokumentation #gerichtsverfahren #gerichtsverhandlungen #justiz #strafprozess #verfahren #Videoaufnahme #weißerring #egovernment
LesbenRing e.V. · @lesbenring
200 followers · 41 posts · Server bewegung.social5 Jahre nach d #EheFuerAlle warten
#Regenbogenfamilien immer noch auf die Änderung d #Abstammungsrecht:s.
Es wird Zeit! #Queer:e Familien wollen in 2024 keine Verhandlungsmasse im Bundestagswahlkampf sein!
#SvenLehmann #MarcoBuschmann
#LGBTIQ #Aktionsplan #lesbischeSichtbarkeit
https://twitter.com/lagregenbogen/status/1596759219826327552?s=12&t=hUpxBaBr2ZFCs_p8W6E51A
#ehefueralle #regenbogenfamilien #abstammungsrecht #queer #bundesjustizministerium #svenlehmann #marcobuschmann #lgbtiq #aktionsplan #lesbischesichtbarkeit
Marion Lüttig · @maluettig
185 followers · 215 posts · Server muenchen.social5 Jahre nach d #EheFuerAlle warten #Regenbogenfamilien immer noch auf die Änderung d #Abstammungsrecht:s.
Es wird Zeit! #Queer:e Familien wollen in 2024 keine Verhandlungsmasse im Bundestagswahlkampf sein!
#Bundesjustizministerium @marcobuschmann
#SvenLehmann #MarcoBuschmann
#LGBTIQ #Aktionsplan #lesbischeSichtbarkeit
#LesbischeSichtbarkeit #aktionsplan #lgbtiq #marcobuschmann #SvenLehmann #bundesjustizministerium #queer #abstammungsrecht #Regenbogenfamilien #ehefueralle
Michael Kunz · @Michael_Kunz
381 followers · 3909 posts · Server nrw.socialRT @ana_kiel@twitter.com
@bmj_bund@twitter.com @MarcoBuschmann@twitter.com #Bundesjustizministerium twittert zum Auftritt bei #AnneWill, rundet das Bild ab. Sie haben die Bodenhaftung verloren, Herr #Buschmann
#bundesjustizministerium #AnneWill #buschmann
Anne Roths Twitterbrücke · @anneroth
1133 followers · 32143 posts · Server mastodon.xyz
RT @LeaSchulze2009@twitter.com
Gibt es in #Deutschland eine #Klassenjustiz? Die Gleichheit vor dem Gesetz sei in hohem Maße gewährleistet, sagt das #Bundesjustizministerium. Wissenschaftler*innen halten dagegen.
@RonenSteinke@twitter.com @wrase_mw@twitter.com @tsingelnstein@twitter.com @bmj_bund@twitter.com @Tagesspiegel@twitter.com @fdp@twitter.com
https://www.tagesspiegel.de/politik/wie-gerecht-ist-das-deutsche-recht-die-gesellschaftlichen-machtverhaeltnisse-spiegeln-sich-auch-in-der-justiz-wieder/28098088.html
🐦🔗: https://twitter.com/LeaSchulze2009/status/1496790720253935616
#deutschland #klassenjustiz #bundesjustizministerium
Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
1530 followers · 3787 posts · Server social.tchncs.de
📬 Impfpässe nicht fälschungssicher: illegaler Händler im Interview #DarkCommerce #Hintergrundberichte #Interviews #Bundesjustizministerium #BundesministeriumfürGesundheit #Covid19 #CovPassCheckApp #Impfpassin #Impfpässe #Impfzentrum https://tarnkappe.info/impfpaesse-nicht-faelschungssicher-illegaler-haendler-im-interview/
#Impfzentrum #Impfpässe #Impfpassin #CovPassCheckApp #COVID19 #bundesministeriumfürgesundheit #bundesjustizministerium #interviews #Hintergrundberichte #DarkCommerce
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1530 followers · 3787 posts · Server social.tchncs.de📬Spieleplattformen: Bundesjustizministerium fordert Regulierung auf EU-Ebene📬 https://tarnkappe.info/spieleplattformen-bundesjustizministerium-fordert-regulierung-auf-eu-ebene/ #JustizstaatssekretärChristianKastrop #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Bundesjustizministerium #SpielemesseGamescom #Spieleplattformen #Cybergrooming #Rechtssachen #Cybermobbing #Gaming
#gaming #cybermobbing #Rechtssachen #cybergrooming #Spieleplattformen #SpielemesseGamescom #bundesjustizministerium #netzwerkdurchsetzungsgesetz #JustizstaatssekretärChristianKastrop
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1530 followers · 3787 posts · Server social.tchncs.de📬Spieleplattformen: Bundesjustizministerium fordert Regulierung auf EU-Ebene📬 https://tarnkappe.info/spieleplattformen-bundesjustizministerium-fordert-regulierung-auf-eu-ebene/ #JustizstaatssekretärChristianKastrop #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Bundesjustizministerium #SpielemesseGamescom #Spieleplattformen #Cybergrooming #Rechtssachen #Cybermobbing #Gaming
#gaming #cybermobbing #Rechtssachen #cybergrooming #Spieleplattformen #SpielemesseGamescom #bundesjustizministerium #netzwerkdurchsetzungsgesetz #JustizstaatssekretärChristianKastrop
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1530 followers · 3788 posts · Server social.tchncs.de📬Lesetipps: Millionen Windows-Systeme gehackt, der Slilpp-Marktplatz Bust📬 https://tarnkappe.info/lesetipps-millionen-windows-systeme-gehackt-der-slilpp-marktplatz-bust/ #intersoftconsultingservices #Bundesjustizministerium #Dr.Datenschutz #Datenschutz #NordLocker #Lesetipps #Telegram #Slilpp #BKA
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