Gutes Personal für die #Bundeswehr gewinnen und die #Ukraine weiter unterstützen: Das sind zwei wichtige Ziele für #Bundesminister Boris #Pistorius.
👉 Der #Verteidigungsminister erläutert sie im Video – genauso wie die Frage, was ihn antreibt:

"In einem #EU-Ranking von 2021 steht #Deutschland in Sachen #Digitalisierung auf dem vorletzten Platz.
Was können Sie besser als #VolkerWissing, der #Bundesminister für Digitales und Verkehr?"

#JudithGerlach:
"Ich kann in #Berlin niemanden erkennen, der sich um Digitales kümmert. Herr #Wissing ist zuständig für #Mobilfunk- und Breitbandausbau, Frau #Faeser macht #DigitaleVerwaltung, und bei Herrn #Habeck liegen #Innovation und #StartUps. Es herrscht ein Wirrwarr von Kompetenzen, und die Zuständigkeiten sind völlig zerfasert. Kein Wunder, dass da nichts vorangeht."

(Quelle: #Interview "Ökosystem für Künstliche Intelligenz", aus #Fraunhofer #Magazin 1/2023)

Auf der Suche nach #Arbeitsmigranten reisten zwei #Bundesminister in dieser Woche durch #Ghana und Côte d’Ivoire

#jWKapitalundArbeit

http://jungewelt.de/artikel/445656.html

Der #Bundesminister lädt zum Festakt mit anschließendem Empfang. #BVerwG #Präsident

Welcher #Bundesminister muss jetzt eigentlich seinen Stuhl für die #Quote räumen?

@Bundesregierung Das muss mir #Robert mal erklären: Als er im schönsten Bundesland der Welt noch #Umweltminister war, wollte er die #CO2-Verpressung nicht, nun glaubt er so seine Ziele (auf dem Papier) mit eben derselben Technik als #Bundesminister zu erreichen.

Wie wäre es mit #CO2-Vermeidung als sagenhafte Strategie?

Permanenten #Rechtsbruch (vom wissentsch. Dienst d. Bundestag) vorgeworfen zu bekommen, muß man als #Bundesminister auch erst mal schaffen #Wissing!
#FDPrausausderRegierung
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaziele-gutachten-minister-wissing-verstoesst-gegen-das-klimaschutzgesetz/28899854.html

#Dateninstitut: 

Versprechen auf Gemeinwohl aus der Start-Up-Garage.

Die #Gründungskommission des #Dateninstituts hat heute auf dem #Digitalgipfel ihren Empfehlungsbericht vorgestellt und an die #Bundesminister:innen #RobertHabeck und #NancyFaeser übergeben. Alle Seiten betonten, dass das Dateninstitut das Gemeinwohl im Blick haben werde. Wie das aber – ohne Beteiligung der #Zivilgesellschaft – erreicht werden soll, ist völlig offen. ...

https://netzpolitik.org/2022/dateninstitut-versprechen-auf-gemeinwohl-aus-der-start-up-garage/#netzpolitik-pw

#Dateninstitut: 

Versprechen auf Gemeinwohl aus der Start-Up-Garage.

Die #Gründungskommission des #Dateninstituts hat heute auf dem #Digitalgipfel ihren Empfehlungsbericht vorgestellt und an die #Bundesminister:innen #RobertHabeck und #NancyFaeser übergeben. Alle Seiten betonten, dass das Dateninstitut das Gemeinwohl im Blick haben werde. Wie das aber – ohne Beteiligung der #Zivilgesellschaft – erreicht werden soll, ist völlig offen. ...

https://netzpolitik.org/2022/dateninstitut-versprechen-auf-gemeinwohl-aus-der-start-up-garage/#netzpolitik-pw

RT @RHGSIG@twitter.com

Wenn ein ehemaliger #Bundesminister meint, amtierende Minister:innen könnten Leute einfach mal wegsperren und Konsequenzen spüren lassen dann lässt das auch tief blicken: #Scheuer.

🐦🔗: https://twitter.com/RHGSIG/status/1596078059005673473

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Wenn ein ehemaliger #Bundesminister meint, amtierende Minister:innen könnten Leute einfach mal wegsperren und Konsequenzen spüren lassen dann lässt das auch tief blicken: #Scheuer.

🐦🔗: https://twitter.com/RHGSIG/status/1596078059005673473

Wenn ein ehemaliger #Bundesminister meint, amtierende Minister:innen könnten Leute einfach mal wegsperren und Konsequenzen spüren lassen dann lässt das auch tief blicken: #Scheuer.

Wenn ein ehemaliger #Bundesminister meint, amtierende Minister:innen könnten Leute einfach mal wegsperren und Konsequenzen spüren lassen dann lässt das auch tief blicken: #Scheuer.

Ich mag #Webseiten von Menschen die #Bundesminister sind.

(Ob der CW nötig ist? Keine Ahnung.)

Hier nochmal was zu meinem #Söder #heultrum Tröt letztens. Wunderbar zusammengefasst von den Leuten von #diedaoben

#MarkusSöder lies dir Mal die Kommentare unterm Video durch. Es geht darum als #Bundesminister für ALLE da zu sein, nicht nur für #Bayern.

#könntekotzen
#füßestillhalten #bayern
#solidarität!

https://youtu.be/-t57BduwV6A
#funk

#Digitalpolitik:

#Bundesminister #VolkerWissing muss Geld und Macht teilen.

Das #Verkehrs- und #Digitalministerium muss sich bei der #Digitalisierung jetzt mit dem #Bundeskanzleramt und anderen #Ministerien abstimmen. ...

https://www.golem.de/news/digitalpolitik-bundesminister-volker-wissing-muss-geld-und-macht-teilen-2206-166046.html

@fredi15t Keine Frage, da gibt es viele schlechtere Entscheidungen.
Ich finde es einfach immer wieder, sagen wir, bemerkenswert, wofür #Geld da ist und wofür nicht. Und dass manche Entscheidungen als #Bundesminister:in bzw #Regierung so unausgereift einfach entschieden werden, während gleichzeitig viele kluge Köpfe viele Studien durchführen, um sinnvolle Entscheidungen vorzuschlagen.

#Bundesminister Heil unterschreibt Autogrammkärtchen während der #Plenardebatte, ui ui ui 😅😶