Ob #Kretschmer Lack gesoffen hat, hab ich gefragt 😡😡😡

#Bundesnotbremse ect unnötig? Es sind eh schon über 150k Menschen gestorben. Ohne Maßnahmen möchte ich mir nicht ausmalen

Verfassungsbeschwerden gegen "#Bundesnotbremse" abgewiesen.

#LockdownJetzt

RT @BVerfG@twitter.com

#BVerfG Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos http://www.bverfg.de/DE/bvg21-101

🐦🔗: https://twitter.com/BVerfG/status/1465599241397620741

#Bundesverfassungsgericht (#BVefG) lehnt #Verfassungsbeschwerden gegen „#Bundesnotbremse“ vom Frühjahr 2021 ab https://covid-19.wh61.de/wp/2021/11/30/bundesverfassungsgericht-lehnt-verfassungsbeschwerden-gegen-bundesnotbremse-vom-fruehjahr-2021-ab/ #Corona #Covid_19

#Servicetweet: Die #EpidemischeNotlage deren Feststellung auf Basis der fortbesteh. Pandemie heute verlängert wurde, bietet die Grundlage für Verordnungen, ist aber selber keine solche. Die #Bundesnotbremse läuft Ende Juni aus. Also: Don't Panic. #epidemischeluege ist Quatsch.

RT @heilrath
#Servicetweet: Die #EpidemischeNotlage deren Feststellung heute wohl verlängert wird, bietet nur die Grundlage für Verordnungen, ist aber selber keine solche. Die #Bundesnotbremse läuft Ende Juni aus. Also: Don't Panic. #epidemischelagebeenden ist eine Quatschforderung.

#Servicetweet: Die #EpidemischeNotlage deren Feststellung heute wohl verlängert wird, bietet nur die Grundlage für Verordnungen, ist aber selber keine solche. Die #Bundesnotbremse läuft Ende Juni aus. Also: Don't Panic. #epidemischelagebeenden ist eine Quatschforderung.

#Servicetweet: Die #EpidemischeNotlage deren Feststellung morgen wohl verlängert wird, bietet nur die Grundlage für Verordnungen, ist aber selber keine solche. Die #Bundesnotbremse läuft Ende Juni aus. Also: Don't Panic. #epidemischelagebeenden ist eine Quatschforderung.

Ich will da gar nicht jubeln, auch wenn ich die Entscheidungen für grundsätzlich richtig halte.
Viel wichtiger: Es gab und gibt weiter die Möglichkeit die Vorschriften gerichtlich überprüfen zu lassen. Der #Rechtsstaat funktioniert.
#BVerfG #Bundesnotbremse #IfSG
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RT @BVerfG
#BVerfG Mehrere Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes („Bundesnotbremse“) erfolglos http://www.bverfg.de/DE…
https://twitter.com/BVerfG/status/1399993008037183488

Was wäre wenn – wir Deutschland zentralisieren ? (4/4) – komplette Abschaffung des Föderalismus
Die Corona-Notbremse wurde in den Medien als Eingriff in die Befugnisse der deutschen Bundesländer und als "Scheitern des Föderalismus"
https://www.themen-show.de/podcast/was-waere-wenn-wir-deutschland-zentralisieren-4-4-komplette-abschaffung-des-foederalismus/
#Arbeitsplätze #Außenpolitik #Bundesnotbremse #Dezentral #Energiewende #Föderalismus #Macht #Politik #Waswärewenn? #Zentral

Was wäre wenn – wir Deutschland zentralisieren ? (3/4) – teilweise Abschaffung des Föderalismus
Die Corona-Notbremse wurde in den Medien als Eingriff in die Befugnisse der deutschen Bundesländer und als "Scheitern des Föderalismus" (z.B. in der Ärztezeitung) betit
https://www.themen-show.de/podcast/was-waere-wenn-wir-deutschland-zentralisieren-3-4-teilweise-abschaffung-des-foederalismus/
#Bildung #Bundesnotbremse #Dezentral #Föderalismus #Gesundheit #Politik #Umwelt #Waswärewenn?

Was wäre wenn – wir Deutschland zentralisieren ? (2/4) Föderalismus – ist das wichtig oder kann das weg ? Ein Rückblick
Die Corona-Notbremse wurde in den Medien als Eingriff in die Befugnisse der deutschen Bundesländer und als "Scheitern des Föderalismus" (z.B
https://www.themen-show.de/podcast/was-waere-wenn-wir-deutschland-zentralisieren-2-4-foederalismus-ist-das-wichtig-oder-kann-das-weg-ein-rueckblick/
#Bundesnotbremse #Dezentral #Föderalismus #Politik #Waswärewenn? #Zentral

Was wäre wenn – wir Deutschland zentralisieren ? (1/4) Was ist eigentlich Föderalismus
Die Corona-Notbremse wurde in den Medien als Eingriff in die Befugnisse der deutschen Bundesländer und als "Scheitern des Föderalismus" (z.B. in der Ärztezeitung) betitelt.

Carsten Meyer-Mumm und Christoph
https://www.themen-show.de/podcast/was-ware-wenn-wir-deutschland-zentralisieren-1-4-was-ist-eigentlich-foderalismus/
#Bundesnotbremse #Dezentral #Föderalismus #Politik #Waswärewenn? #Zentral

Teile der #Querdenker-Bewegung haben sich schon längst vom friedlichen Protest verabschiedet und schrecken inzwischen auch nicht mehr davor zurück, Todeslisten mit Politikern, die für die #Bundesnotbremse stimmten, zu erstellen. Das sind definitiv nicht mehr einfach nur harmlose Spinner! Gut, dass diese nun vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

https://amp.tagesspiegel.de/politik/sie-wurde-via-telegram-verbreitet-bka-warnt-bundestagsfraktionen-vor-todesliste-deutscher-politiker/27137574.html

Glopus | Wach- & Sicherheitsdienst . . . #sicherheitsdienst #security #sicherheit #bewachung #bewachungsgewerbe #wachdienst #veranstaltung #event #lockdown #corona #Bundesnotbremse #deutschland #nrw #hamburg #cologne #köln #duisburg #ruhrgebiet #aachen pic.twitter.com/QxaQRx549L https://twitter.com/GlopusSecurity/status/1386677705060536321

RT @astattvi@twitter.com

DEMO GEGEN DIE AUSGANGSSPERRE
Samstag 24.04. - 20.30 Frankfurt Kaisersack/HBF
Wir werden gemeinsam solidarisch die #Ausgangssperre brechen! Gegen Querdenken und autoritäre Phantasien!
#Bundesnotbremse

🐦🔗: https://twitter.com/astattvi/status/1385516807327473666

200 heißt jetzt 165 und sonst ändert sich nichts. #Bundesnotbremse

(Ach ja und eine wissenschaftliche Basis gibt es auch dafür wieder nicht, denn wenn es die gäbe, dann würde die Inzidenzgrenze eher bei 10 oder darunter liegen statt bei $WillkürlicherHoherWert. #NoCovidJETZT)

@heluecht
Ich habe das aufgrund der 'inoffiziell'-Kennzeichnung befürchtet, ändert aber nichts am Nerv-Faktor. Dazu sind mir teils deutlich von #tagesschau bzw #rki abweichende Fall-Zahl-Meldungen aufgefallen.
Das ist in meinen Augen noch schlimmer als die Tipp-/Rechtschreibfehler bei #heise
#AusSicherheitsgründen ziehe ich jetzt die #bundesnotbremse und entfolge diesem Kanal...

@deutschlandfunk

57!

RT @ZDFheute@twitter.com

Der Ärzteverband Marburger Bund fordert eine schnellere Verabschiedung der #Bundesnotbremse – und warnt vor einer Überlastung der Intensivstationen.

🐦🔗: https://twitter.com/ZDFheute/status/1382351478585765889

Es geht bei der Kritik an #luca nicht nur um datenschutzrechtliche Empfindlichkeiten des #ccc, sondern vor allem auch darum, dass Ermittlungsbehörden, die auch schon von analogen "Gästelisten" zu Zwecken der Strafverfolgung umfassend Gebrauch gemacht haben, durch die zentrale Speicherung und den faktischen Nutzungszwang auf private Daten Zugriff hätten, die prinzipiell jeden vor Ort zum Tatverdächtigen machen.

#ccc #corona #covid19 #covid #strafrecht #bundesnotbremse

https://books.google.de/books?id=7JkeEAAAQBAJ&pg=PT139&lpg=PT139&dq=Beweisring&source=bl&ots=iVtL_ySeI8&sig=ACfU3U2Cgz7mNRkWdDE_Ne0NCp37Brzjhg&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwi1ppf5sv3vAhU6_rsIHa39A78Q6AEwCHoECBAQAw

RT @ErikMarquardt@twitter.com

Wenn der Spaziergang nach der Arbeit verboten wird, während man weiter ohne Testpflicht in Großraumbüros arbeiten muss, wird der Mensch auf ein Produktionsmittel reduziert. Das ist keine soziale Antwort auf eine Pandemie, sondern Turbokapitalismus in Reinform. #Bundesnotbremse

🐦🔗: https://twitter.com/ErikMarquardt/status/1381954707502026754