Bundespräsident startet Themenreihe «Werkstatt des Wandels» #Bundespräsident #Deutschland #Wirtschaft #Sachsen #Bildung #Auto #Zwickau #freiepresse https://www.diesachsen.de/politik/bundespraesident-startet-themenreihe-werkstatt-des-wandels-2896849?utm_source=mastodon
#bundesprasident #deutschland #wirtschaft #Sachsen #bildung #auto #zwickau #freiepresse
Dass sie sowas überhaupt fragen, spricht dafür, dass es ansonsten ungefähr bei dem bleiben könnte, was der #Bundestag beschlossen hat (ein paar zusätzliche dubiose #Wahlbezirke haben sie aber wohl auch noch gefunden).
Die Amtszeit des Berichterstatters #PeterMüller endet in 32 Tagen, 1 Tag davor ist der nächste #Bundesrat, der seinen Nachfolger wählen müsste. Bis der vom #Bundespräsident ernannt worden ist, führt Müller seine Geschäfte fort. [3/8]
#bundestag #Wahlbezirke #petermuller #bundesrat #bundesprasident
Nein, "die Wurzel allen Übels" ist nicht der #Bundespräsident, sondern die #AfD und ihre Anhänger, die Lügen verbreiten und den Umgangston in den Kommentaren für völlig normal halten.
#NazisRaus #noAfD #Fake #Faktencheck
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Twitter/X (Die_Insider).
#bundesprasident #afd #nazisraus #noafd #fake #faktencheck #gemeinsamgegenhass #dieinsider
Heute steht der #Wahltag der #Europawahl2024 im #BGBl. Sind noch 298 Tage.
Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im #BWahlG und gilt entsprechend, soweit im #EuWG nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei #Bundestagswahlen ist die #Bundesregierung und nicht der #Bundespräsident zuständig. #EP24 https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/regelungstext.pdf?__blob=publicationFile&v=2
#wahltag #europawahl2024 #bgbl #bwahlg #euwg #bundestagswahlen #bundesregierung #bundesprasident #ep24
Geht Steinmeiers Hass-Saat auf? Brutaler Überfall auf AfD-Kandidat? https://reitschuster.de/post/geht-steinmeiers-hass-saat-auf-brutaler-ueberfall-auf-afd-kandidat/ #Bundespräsident #Diffamierung #Grundgesetz #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
#neu #afd #top #empfohlen #steinmeier #grundgesetz #diffamierung #bundesprasident
Bundespräsident SteinmeierDer Verfassungsspalter https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/steinmeier-verfassung/ #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Kommentar
#kommentar #bundesprasident #frank
Steinmeier entlarvt seine Demokratie-Feindlichkeit bei Grundgesetz-Staatsakt https://reitschuster.de/post/steinmeier-entlarvt-seine-demokratie-feindlichkeit-bei-grundgesetz-staatsakt/ #Bundespräsident #Diffamierung #Grundgesetz #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
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Steinmeier: "Verächter der Demokratie in die Schranken weisen"
Bundespräsident Steinmeier hat bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee eindringlich zur Wahrung der Demokratie aufgerufen. Dazu zähle auch der Wille zum Widerspruch bei "Lügen von Freiheitsfeinden".
#steinmeier #bundesprasident #verfassung
Reden des Bundespräsidenten: Steinmeiers Dilemma
Bundespräsident Steinmeier ist als Staatsoberhaupt der Neutralität verpflichtet. Gleichzeitig treibt ihn die Sorge um die Zukunft des Landes um. Müsste er Demokratiefeinden gegenüber deutlicher werden? Von Corinna Emundts.
@empathroet Nur folgerichtig, schließlich will unser Herr #Bundespräsident bekanntlich lieber auf #Zwangsdienste setzen, zumindest für Junge.
#bundesprasident #zwangsdienste
@dadamsda wtf?
Ich finde ja schon das Mindestalter für #Bundespräsident ist #Altersdikriminierung und IMHO sollten keine Mindestalter >25 legal sein!
#altersdikriminierung #bundesprasident
#Telepolis vom @heiseonline Verlag hat offenbar #Strafanzeige gegen #Bundespräsident #Steinmeier erstattet, wegen Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz.
Wenn man die Begründung liest, würde ich der Anzeige zustimmen 👍
#Kriegswaffenkontrollgesetz #steinmeier #bundesprasident #strafanzeige #telepolis
#Streumunition: #Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten
Am 10. Juli 2023 stellte ein #Bonn|er Bürger Strafanzeige gegen den #Bundespräsident|en #FrankWalterSteinmeier wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz. Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt...
https://extradienst.net/2023/07/15/streumunition-strafanzeige/
#Streumunition #strafanzeige #bonn #bundesprasident #frankwaltersteinmeier #kriegswaffenkontrollgesetz
Deutschland unterstützt jetzt Streumunitions-Lieferungen! #bundespräsident #steinmeier https://journalistenwatch.com/2023/07/12/deutschland-unterstuetzt-jetzt-streumunitions-lieferungen-bundespraesident-steinmeier/
Steinmeiers Kampf gegen die AfDEin Bundespräsident, der dem Staat schadet https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/bundespraesident-schadet/ #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Staatsoberhaupt #Kommentar #AfD
#afd #kommentar #staatsoberhaupt #bundesprasident #frank
Weißt Du was, #Bundespräsident? Halt Deine Fresse.
#Kriegstreiber
#Marionettenregierung
#Widerstand
#ZivilerUngehorsam
@Bundesregierung
#marionettenregierung #zivilerungehorsam #widerstand #bundesprasident #kriegstreiber
Warnung vor AfD: Ein Bundespräsident auf Abwegen https://reitschuster.de/post/warnung-vor-afd-ein-bundespraesident-auf-abwegen/ #Bundespräsident #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
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#streubomben #steinmeier von Sinnen #ukraine #Bundespräsident #frieden
Streubomben für die Ukraine - Steinmeier gegen deutsche Blockadehaltung
https://www.deutschlandfunk.de/steinmeier-gegen-deutsche-blockadehaltung-102.html
#Streubomben #steinmeier #ukraine #bundesprasident #frieden
Europa-Fest in Dresden mit Steinmeier und Kretschmer #Bundespräsident #Sachsen #Regierung #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/europa-fest-in-dresden-mit-steinmeier-und-kretschmer-2895238?utm_source=mastodon
#bundesprasident #Sachsen #regierung #dresden
Die Tweets z.B. von #Bundespräsident #Berset sind nur noch zugänglich, wenn man einen #Twitter-Account angelegt hat. Wer das nicht will, bleibt aussen vor.
Der Screenshot mit dem Twitter-PopUp entstand beim Besuch der Website https://www.admin.ch/gov/de/start/departemente/departement-des-innern-edi.html
Höchste Zeit für unsere Behörden, sich von diesem Kanal zu verabschieden und ins Fediverse zu wechseln.
#BehördenInsFediverse
#behordeninsfediverse #twitter #berset #bundesprasident