DieSachsen · @diesachsen
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mq86mq · @mq86mq
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Dass sie sowas überhaupt fragen, spricht dafür, dass es ansonsten ungefähr bei dem bleiben könnte, was der beschlossen hat (ein paar zusätzliche dubiose haben sie aber wohl auch noch gefunden).

Die Amtszeit des Berichterstatters endet in 32 Tagen, 1 Tag davor ist der nächste , der seinen Nachfolger wählen müsste. Bis der vom ernannt worden ist, führt Müller seine Geschäfte fort. [3/8]

#bundestag #Wahlbezirke #petermuller #bundesrat #bundesprasident

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DieInsider · @dieinsider
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Nein, "die Wurzel allen Übels" ist nicht der , sondern die und ihre Anhänger, die Lügen verbreiten und den Umgangston in den Kommentaren für völlig normal halten.




Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Twitter/X (Die_Insider).

#bundesprasident #afd #nazisraus #noafd #fake #faktencheck #gemeinsamgegenhass #dieinsider

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mq86mq · @mq86mq
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Heute steht der der im . Sind noch 298 Tage.

Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im und gilt entsprechend, soweit im nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei ist die und nicht der zuständig. recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/

#wahltag #europawahl2024 #bgbl #bwahlg #euwg #bundestagswahlen #bundesregierung #bundesprasident #ep24

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Bundespräsident SteinmeierDer Verfassungsspalter jungefreiheit.de/debatte/komme -WalterSteinmeier

#kommentar #bundesprasident #frank

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tagesschau · @tagesschau
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Steinmeier: "Verächter der Demokratie in die Schranken weisen"

Bundespräsident Steinmeier hat bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee eindringlich zur Wahrung der Demokratie aufgerufen. Dazu zähle auch der Wille zum Widerspruch bei "Lügen von Freiheitsfeinden".

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

#steinmeier #bundesprasident #verfassung

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tagesschau · @tagesschau
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Reden des Bundespräsidenten: Steinmeiers Dilemma

Bundespräsident Steinmeier ist als Staatsoberhaupt der Neutralität verpflichtet. Gleichzeitig treibt ihn die Sorge um die Zukunft des Landes um. Müsste er Demokratiefeinden gegenüber deutlicher werden? Von Corinna Emundts.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

#steinmeier #bundesprasident

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Saupreiss #Präparat500 · @Saupreiss
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@empathroet Nur folgerichtig, schließlich will unser Herr bekanntlich lieber auf setzen, zumindest für Junge.

@tagesschau

#bundesprasident #zwangsdienste

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Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
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@dadamsda wtf?

Ich finde ja schon das Mindestalter für ist und IMHO sollten keine Mindestalter >25 legal sein!

#altersdikriminierung #bundesprasident

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wutti · @wutti
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Beueler-Extradienst · @extradienst
94 followers · 5642 posts · Server bonn.social

: gegen den Bundespräsidenten

Am 10. Juli 2023 stellte ein |er Bürger Strafanzeige gegen den |en wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das . Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt...

extradienst.net/2023/07/15/str

#Streumunition #strafanzeige #bonn #bundesprasident #frankwaltersteinmeier #kriegswaffenkontrollgesetz

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Steinmeiers Kampf gegen die AfDEin Bundespräsident, der dem Staat schadet jungefreiheit.de/debatte/komme -WalterSteinmeier

#afd #kommentar #staatsoberhaupt #bundesprasident #frank

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· @PARTEIBonze
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Roland · @Keinweiterso
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DieSachsen · @diesachsen
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Marc Véron · @mveron
232 followers · 2161 posts · Server tooting.ch

Die Tweets z.B. von sind nur noch zugänglich, wenn man einen -Account angelegt hat. Wer das nicht will, bleibt aussen vor.
Der Screenshot mit dem Twitter-PopUp entstand beim Besuch der Website admin.ch/gov/de/start/departem
Höchste Zeit für unsere Behörden, sich von diesem Kanal zu verabschieden und ins Fediverse zu wechseln.

#behordeninsfediverse #twitter #berset #bundesprasident

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