DieSachsen · @diesachsen
403 followers · 6125 posts · Server dju.socialBundespräsident startet Themenreihe «Werkstatt des Wandels» #Bundespräsident #Deutschland #Wirtschaft #Sachsen #Bildung #Auto #Zwickau #freiepresse https://www.diesachsen.de/politik/bundespraesident-startet-themenreihe-werkstatt-des-wandels-2896849?utm_source=mastodon
#bundesprasident #deutschland #wirtschaft #Sachsen #bildung #auto #zwickau #freiepresse
mq86mq · @mq86mq
53 followers · 104 posts · Server sueden.socialDass sie sowas überhaupt fragen, spricht dafür, dass es ansonsten ungefähr bei dem bleiben könnte, was der #Bundestag beschlossen hat (ein paar zusätzliche dubiose #Wahlbezirke haben sie aber wohl auch noch gefunden).
Die Amtszeit des Berichterstatters #PeterMüller endet in 32 Tagen, 1 Tag davor ist der nächste #Bundesrat, der seinen Nachfolger wählen müsste. Bis der vom #Bundespräsident ernannt worden ist, führt Müller seine Geschäfte fort. [3/8]
#bundestag #Wahlbezirke #petermuller #bundesrat #bundesprasident
DieInsider · @dieinsider
972 followers · 367 posts · Server newsie.social
Nein, "die Wurzel allen Übels" ist nicht der #Bundespräsident, sondern die #AfD und ihre Anhänger, die Lügen verbreiten und den Umgangston in den Kommentaren für völlig normal halten.
#NazisRaus #noAfD #Fake #Faktencheck
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider) und Twitter/X (Die_Insider).
#bundesprasident #afd #nazisraus #noafd #fake #faktencheck #gemeinsamgegenhass #dieinsider
mq86mq · @mq86mq
52 followers · 89 posts · Server sueden.social
Heute steht der #Wahltag der #Europawahl2024 im #BGBl. Sind noch 298 Tage.
Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im #BWahlG und gilt entsprechend, soweit im #EuWG nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei #Bundestagswahlen ist die #Bundesregierung und nicht der #Bundespräsident zuständig. #EP24 https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/regelungstext.pdf?__blob=publicationFile&v=2
#wahltag #europawahl2024 #bgbl #bwahlg #euwg #bundestagswahlen #bundesregierung #bundesprasident #ep24
The Collector™:black_verified: · @Collector
11 followers · 42633 posts · Server social.cu2d.comGeht Steinmeiers Hass-Saat auf? Brutaler Überfall auf AfD-Kandidat? https://reitschuster.de/post/geht-steinmeiers-hass-saat-auf-brutaler-ueberfall-auf-afd-kandidat/ #Bundespräsident #Diffamierung #Grundgesetz #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
#neu #afd #top #empfohlen #steinmeier #grundgesetz #diffamierung #bundesprasident
The Collector™:black_verified: · @Collector
11 followers · 42488 posts · Server social.cu2d.comBundespräsident SteinmeierDer Verfassungsspalter https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/steinmeier-verfassung/ #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Kommentar
#kommentar #bundesprasident #frank
The Collector™:black_verified: · @Collector
11 followers · 42438 posts · Server social.cu2d.comSteinmeier entlarvt seine Demokratie-Feindlichkeit bei Grundgesetz-Staatsakt https://reitschuster.de/post/steinmeier-entlarvt-seine-demokratie-feindlichkeit-bei-grundgesetz-staatsakt/ #Bundespräsident #Diffamierung #Grundgesetz #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
#neu #afd #top #empfohlen #steinmeier #grundgesetz #diffamierung #bundesprasident
tagesschau · @tagesschau
34857 followers · 4471 posts · Server ard.social
Steinmeier: "Verächter der Demokratie in die Schranken weisen"
Bundespräsident Steinmeier hat bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee eindringlich zur Wahrung der Demokratie aufgerufen. Dazu zähle auch der Wille zum Widerspruch bei "Lügen von Freiheitsfeinden".
#steinmeier #bundesprasident #verfassung
tagesschau · @tagesschau
34829 followers · 4446 posts · Server ard.socialReden des Bundespräsidenten: Steinmeiers Dilemma
Bundespräsident Steinmeier ist als Staatsoberhaupt der Neutralität verpflichtet. Gleichzeitig treibt ihn die Sorge um die Zukunft des Landes um. Müsste er Demokratiefeinden gegenüber deutlicher werden? Von Corinna Emundts.
Saupreiss #Präparat500 · @Saupreiss
405 followers · 5416 posts · Server pfalz.social@empathroet Nur folgerichtig, schließlich will unser Herr #Bundespräsident bekanntlich lieber auf #Zwangsdienste setzen, zumindest für Junge.
#bundesprasident #zwangsdienste
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1319 followers · 91157 posts · Server mstdn.social@dadamsda wtf?
Ich finde ja schon das Mindestalter für #Bundespräsident ist #Altersdikriminierung und IMHO sollten keine Mindestalter >25 legal sein!
#altersdikriminierung #bundesprasident
wutti · @wutti
101 followers · 1476 posts · Server digitalcourage.social
#Telepolis vom @heiseonline Verlag hat offenbar #Strafanzeige gegen #Bundespräsident #Steinmeier erstattet, wegen Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz.
Wenn man die Begründung liest, würde ich der Anzeige zustimmen 👍
#Kriegswaffenkontrollgesetz #steinmeier #bundesprasident #strafanzeige #telepolis
Beueler-Extradienst · @extradienst
94 followers · 5642 posts · Server bonn.social
#Streumunition: #Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten
Am 10. Juli 2023 stellte ein #Bonn|er Bürger Strafanzeige gegen den #Bundespräsident|en #FrankWalterSteinmeier wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz. Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt...
https://extradienst.net/2023/07/15/streumunition-strafanzeige/
#Streumunition #strafanzeige #bonn #bundesprasident #frankwaltersteinmeier #kriegswaffenkontrollgesetz
The Collector™:black_verified: · @Collector
10 followers · 38379 posts · Server social.cu2d.comDeutschland unterstützt jetzt Streumunitions-Lieferungen! #bundespräsident #steinmeier https://journalistenwatch.com/2023/07/12/deutschland-unterstuetzt-jetzt-streumunitions-lieferungen-bundespraesident-steinmeier/
The Collector™:black_verified: · @Collector
10 followers · 37854 posts · Server social.cu2d.comSteinmeiers Kampf gegen die AfDEin Bundespräsident, der dem Staat schadet https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/bundespraesident-schadet/ #Frank-WalterSteinmeier #Bundespräsident #Staatsoberhaupt #Kommentar #AfD
#afd #kommentar #staatsoberhaupt #bundesprasident #frank
· @PARTEIBonze
214 followers · 151 posts · Server die-partei.social
Weißt Du was, #Bundespräsident? Halt Deine Fresse.
#Kriegstreiber
#Marionettenregierung
#Widerstand
#ZivilerUngehorsam
@Bundesregierung
#marionettenregierung #zivilerungehorsam #widerstand #bundesprasident #kriegstreiber
The Collector™:black_verified: · @Collector
10 followers · 37664 posts · Server social.cu2d.comWarnung vor AfD: Ein Bundespräsident auf Abwegen https://reitschuster.de/post/warnung-vor-afd-ein-bundespraesident-auf-abwegen/ #Bundespräsident #Steinmeier #Empfohlen #Top-Thema #AfD #Neu
#neu #afd #top #empfohlen #steinmeier #bundesprasident
Roland · @Keinweiterso
63 followers · 819 posts · Server norden.social
#streubomben #steinmeier von Sinnen #ukraine #Bundespräsident #frieden
Streubomben für die Ukraine - Steinmeier gegen deutsche Blockadehaltung
https://www.deutschlandfunk.de/steinmeier-gegen-deutsche-blockadehaltung-102.html
#Streubomben #steinmeier #ukraine #bundesprasident #frieden
DieSachsen · @diesachsen
136 followers · 4971 posts · Server dju.socialEuropa-Fest in Dresden mit Steinmeier und Kretschmer #Bundespräsident #Sachsen #Regierung #Dresden https://www.diesachsen.de/politik/europa-fest-in-dresden-mit-steinmeier-und-kretschmer-2895238?utm_source=mastodon
#bundesprasident #Sachsen #regierung #dresden
Marc Véron · @mveron
232 followers · 2161 posts · Server tooting.ch
Die Tweets z.B. von #Bundespräsident #Berset sind nur noch zugänglich, wenn man einen #Twitter-Account angelegt hat. Wer das nicht will, bleibt aussen vor.
Der Screenshot mit dem Twitter-PopUp entstand beim Besuch der Website https://www.admin.ch/gov/de/start/departemente/departement-des-innern-edi.html
Höchste Zeit für unsere Behörden, sich von diesem Kanal zu verabschieden und ins Fediverse zu wechseln.
#BehördenInsFediverse
#behordeninsfediverse #twitter #berset #bundesprasident