Mit einem Offenen Brief fordern über 500 Bibliotheksmitarbeitende die #Bundesregierung auf, die #Sonntagsöffnung Öffentlicher #Bibliotheken zu ermöglichen! Unterstützen Sie das Anliegen, damit auch Sie Ihre Öffentliche Bibliothek sonntags besuchen können!
👉https://lmy.de/GrTbDYGn

So sieht Radikalisierung in den Gruppen aus.

#Bundesregierung
#GemeinsamGegenHass #DieInsider

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>Deutsche #Stiftung #Denkmalschutz kritisiert den Umgang mit Denkmalen<

Am #TagDesOffenenDenkmals
fordern #Menschen der Bundesrepublik #Deutschland von der #Bundesregierung ein #AbrissMoratorium für das #Generalshotel in #Berlin! ‼️

#Geschichte wird nicht aufgearbeitet, indem man unliebsame Spuren der Zeit auszulöschen gedenkt!

Der #PalastDerRepublik haette niemals abgerissen werden dürfen!

Warum Denkmal neu denken & bauen, wenn sie bereits existieren? ❓ ‼️

https://www.deutschlandfunkkultur.de/deutsche-stiftung-denkmalschutz-kritisiert-den-umgang-mit-denkmalen-100.html

Schulter an Schulter für #Cybersicherheit in #Deutschland. Das BSI nutzt Expertise der @Cyberagentur für Landscape Projekt in #SanFrancisco. Ziel? Stärkung der Cybersicherheitsforschung & Unterstützung der deutschen #Bundesregierung, um #Deutschlands #Innovationsträger in #USA sichtbarer zu machen und zu vernetzen.
#Forschung #Innovation #Cybersecurity #Brückenschlag

„Wie im alten Rom“: Harald #Lesch hält #IAA für Zirkus

"Die IAA sei ein wichtiger Platz, um über die Zukunft der Mobilität zu sprechen, findet Lesch. Es werde jedoch nicht ernsthaft darüber gesprochen, was das Auto anrichte. Der Individualverkehr gerate immer mehr an Grenzen, so der Wissenschaftler. 'Es gibt schlicht viel zu viele Autos.' Die Art und Weise der Präsentation der Autoshow sei 'ziemlich viel Zirkus'. …

Lesch fordert die #Bundesregierung auf, klima- und #umweltschädliche #Subventionen im Verkehrsbereich abzubauen. #Flugbenzin, aber auch #Diesel und #Dienstwägen würden jährlich mit bis zu 65 Milliarden Euro subventioniert. 'Und auf der anderen Seite versuchen wir, all die Schäden, die diese Technologien verursachen, dann wiederum subventioniert irgendwie abzufedern. Mehr Irrsinn ist nicht möglich.' Metaphorisch gesprochen stünde man an einer Tür, zöge und drücke gleichzeitig."

#Dienstwagenprivileg
#Dieselprivileg
#Kerosinprivileg
#Verkehrswende
@verkehrswende

https://www.fr.de/wirtschaft/lesch-harald-iaa-ist-viel-zirkus-92506812.html

Deutschland-Pakt: Scholz will Infrastrukturen mit KI schneller ausbauen

Planungs- und Genehmigungsprozesse für den Ausbau etwa von Breitband- und Energienetzen sollen "Ende-zu-Ende" digitalisiert werden, fordert Kanzler Olaf Scholz.

https://www.heise.de/news/Deutschland-Pakt-Scholz-will-Infrastrukturen-mit-KI-schneller-ausbauen-9298410.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Bundesregierung #Digitalisierung #KünstlicheIntelligenz #news

#Bundesregierung : "Unter den Blinden ist der Einäugige König"

Anfang der 1990er Jahre kam es in DE zu massiver rassistischer Gewalt durch #Neonazi​s (#Baseballschlägerjahre). Die #Bundesregierung in #Bonn sah untätig zu. Die #Titanic griff die Bundesregierung mit dieser #Satire an:

https://shop.titanic-magazin.de/postkarten/helmpflicht-fur-auslander.html

1993 wurde das #Asylrecht im #Grundgesetz ausgehöhlt, quasi als Belohnung für die Nazikrawalle am #Sonnenblumenhaus in #Rostock.

Bei #ManjaSchreiner​s #Helmpflicht​forderung fiel mir das damalige #VictimBlaming ein.

#NichtMitUns #Fahrrad

@deutschlandfunk

#ChristianLindner #fdp & #Bundesregierung & #Gesetze müssen der #Gerechtigkeit dienen! Was soll man machen, wenn sich eine #Regierung nicht daran hält?

#Gesundheit #spd #Kinderarmut #Bildung #Pflege

Mittwoch: Datensammlung von Autofahrern, Vodafone mit Amazon-Satelliten

Überwachung im Auto + Satelliteninternet hilft Vodafone + Abmahnung wegen Google Fonts erfolglos + WHO für Digitalisierung + Verfassungsschutz bei Schönbohm

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Datensammlung-von-Autofahrern-Vodafone-mit-Amazon-Satelliten-9295946.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Recht #Amazon #Auto #BSI #Bundesregierung #Datenschutz #DigitalHealth #Digitalisierung #DSGVO #Internetzugang #Verbraucherschutz #Verfassungsschutz #Vodafone #news

@heiseonline

Ist das nicht genau das, was EU und Bundesregierung als #Datenreichtum versteht und für Unternehmen nutzbar machen möchte?
#Datenstrategie "Den Staat zum Vorreiter machen" #BMDV #BMI #Bundesregierung

Die DSGVO war nur ein Trick, um Kunden und Bürgern die Selbstbestimmung zu nehmen und in langsamen, bürokratischen und überlasteten Behörden zu sammeln und ihre Nicht-Zustimmung gezielt zu bunden und anschließend im Sande verlaufen zu lassen. ...

Na so was.
#Klimaschutz #bundesregierung
https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2023-09/klimaschutzpolitik-bundesregierung-expertenbericht-ungenuegend

Guter Kommentar in der @tazgetroete über die Kürzungen im #Bundeshaushalt & den Verzicht auf #Investitionen:

„Schulden zahlen sich aus, wenn man das Geld investiert: in #Bildung, Windparks und Solaranlagen und neue Industriezweige. Indem man also den #Klimawandel bekämpft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt und den Strukturwandel meistert.“

#DGB #Gewerkschaft #Schuldenbremse #Lindner #FDP #Bundesregierung

https://taz.de/Haushaltsentwurf-der-Ampel-fuer-2024/!5955161/

Rathaus in Bayern wird UnterkunftLandratsamt setzt erstmals Asyl-Zwangszuweisung durch https://jungefreiheit.de/politik/2023/rathaus-asyl-bayern/ #BadTölz-Wolfratshausen #Bundesregierung #AndreasRammler #Bürgermeister #Asylpolitik #Integration #Migranten #Politik

Wir haben wohl jetzt einen Bundeskanlaaarrrrr

Gute Besserung dem Kapitän. 😁

#Bundeskanzler #Scholz #Bundesregierung #politik

#Christen im Nahen Osten werden immer häufiger angegriffen. Die #Bundesregierung schlägt Alarm und fordert sofortigen Schutz. #NaherOsten #Israel #Palästina https://www.katholisch.de/artikel/46845-bundesregierung-ueber-lage-von-christen-in-nahost-besorgt

Hass, Hetze, Diffamierung und Gewaltandrohungen von Politikerinnen und Politiker der Regierung, das sind die „Inhalte“ derer, die #AfD wählen.

#AfDVerbot #noAfD #NazisRaus #Bundesregierung
#GemeinsamGegenHass #DieInsider

Alle Drohungen und möglicherweise strafrechtlich relevanten Kommentare gingen am letzten Freitag an die zuständige Behörde!

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@deutschlandfunk uns wurde zugetragen, die Ausgaben der #Bundesregierung liegen bei #400Milliarden #Euro - Könnte das der Grund sein, weswegen #Lindner #fdp dem #sozialen #System so viel #Geld nicht zur Verfügung stellt? @fragdenstaat

Warum das "modernste Einwanderungsrecht der Welt" floppt

Bundesregierung lobt sich für Neuregelung für Zuzug von Fachkräften. Den Ursachen des Fach- und Arbeitskräftemangels weicht sie aus. Und das ist nicht das einzige Problem der Gesetzesnovelle.

https://www.heise.de/tp/features/Warum-das-modernste-Einwanderungsrecht-der-Welt-floppt-9293401.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Bundesregierung #Fachkräftemangel #news

taz-Podcast „klima update°“: "Die Klima-News der Woche - Die Regierung sieht ein Ziel bei ihren Klima-Hilfsgeldern erreicht. #UN - #Klimaschutz gehört zu den Kinderrechten. Ganz #London ist eine Umweltzone."

Die #Bundesregierung hat überraschend bekannt gegeben, dass #Deutschland seine Zahlungen für Klimaschutz und -anpassung an arme Länder deutlich gesteigert habe. Im Jahr 2022 sind demnach 6,3 Milliarden Euro geflossen. Eigentlich hatte Deutschland erst ab 2025 jährliche Zahlungen von 6 Milliarden Euro versprochen. Manche Ex­per­t:in­nen haben Zweifel. Worin die bestehen, diskutiert taz-Klimaredakteurin Susanne Schwarz und Verena Kern, Chefredakteurin des Online-Magazins klimareporter°.

Klimaschutz ist Kinderrecht: In der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 taucht die Klimakrise noch nicht auf, jetzt hat der Ausschuss für Kinderrechte der Vereinten Nationen aber eine ergänzende Leitlinie veröffentlicht. Staaten sind demnach verpflichtet, gegen Umweltverschmutzung und den Klimawandel anzukämpfen – auch zur Einhaltung der Kinderrechtskonvention.

Ganz London ist jetzt eine Umweltzone: Die britische Hauptstadt hat den Bereich ausgedehnt, in den zu dreckige Autos nur nach Zahlung dürfen – nämlich auf das gesamte Stadtgebiet. Darüber ist in #Großbritannien ein erbitterter Streit entbrannt.

https://taz.de/taz-Podcast-klima-update/!5957548/

#Klima #Klimakrise #UN #VereintenNatonen #Politik

@tazgetroete