Elektrifizierungslücken im Güterverkehrsnetz thematisiert #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach Fortschritten des Bahn-Elektrifizierungsprogramms des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965576

Widerrufsverfahren im Asylrecht #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Widerrufsverfahren im Asylrecht sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965572

Gigabit-Richtlinie 2.0: Union fragt nach Fördersumme #Digitalpolitik #Anfrage #Bundestag Die Unionsfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage unter anderem erfahren, wie hoch die bisher beantragte Fördersumme im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 ist. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965570

Rund 44.500 Asylberechtigte zur Jahresmitte 2023 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Mitte 2023 haben laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage in Deutschland 44.455 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 755.626 mit Flüchtlingsschutz und 307.471 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965568

Umgang mit Künstlicher Intelligenz #Bildung #Forschung #Antwort #Bundestag Die geplante freiwillige Selbstverpflichtung im Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Rahmen des "AI Pact" kann nach Ansicht der Bundesregierung hilfreich sein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965566

AfD schlägt Hannes Gnauck als Bundestagsvizepräsident vor #Bundestag Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll der brandenburgische Abgeordnete Hannes Gnauck Vizepräsident des Bundestages werden. Das sieht ein entsprechender Wahlvorschlag vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965564

Hallo. Es gibt ein Projekt, das ist #neuhier:

Lust, #Petitionen mitzuzeichnen? Oder zu bewerben? Dann schaut euch mal die Konten an, mit denen Infos zu #Petition​en in Zukunft hoffentlich abonnierbar sind. 😊

👉 #Bundestag: @bund
👉 #Thüringen: @thueringen

👉 Internes (über die #PetitionsPost): @info

Diese Kanäle können aktuell nur posten, aber nicht auf eure Rückmeldungen reagieren.

Dieses Konto hier – genau *das* hier – lebt und freut sich auf eure Vorschläge, Ideen und Austausch.

Bau der Anbindungspipeline für Rügener LNG-Terminal gestartet

Das geplante LNG-Terminal an Rügens Küste ist umstritten. Nun sind die ersten Röhren für die Pipeline im Wasser. Gegner hoffen, die Arbeiten noch zu stoppen.

https://www.heise.de/news/Bau-der-Anbindungspipeline-fuer-Ruegener-LNG-Terminal-gestartet-9301653.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege

#Bundestag #Erdgas #Stromversorgung #news

Mir ist langweilig, deshalb surfe ich grad die #Petitionsplattform des deutschen #Bundestag|es.

Für mehr #Zivildienst
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_06/_29/Petition_153063.nc.html

Die Wanderausstellung des Deutschen #Bundestag​es gastiert bundesweit auf Initiative von Abgeordneten und ihrer Fraktionen in den verschiedenen Wahlkreisen. Ab heute können Sie sie in Lampertheim (Hessen), Donauwörth (Bayern), Raststatt (Baden-Württemberg), Bersenbrück (Niedersachsen), Esslingen (Baden-Württemberg) und Leipzig (Sachsen) besuchen und alles Wissenswerte über das Parlament erfahren.

Weitere Termine und was Sie vor Ort erwartet, erfahren Sie hier 👉 https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/bundestagunterwegs/wanderausst/wanderausstellung-inhalt-206456

Spionagetätigkeiten in der Bundesrepublik thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Spionagetätigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965534

Zahl der Gewaltdelikte mit Messern erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Gewaltdelikte mit Messern die Bundespolizei im ersten Halbjahr 2023 erfasst hat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965532

AfD fragt nach der Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der zum Stichtag 31. März 2023 nicht vollstreckten Haftbefehle erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965530

Kraftfahrzeuge mit russischen Kennzeichen #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Beschlagnahme von Kraftfahrzeugen mit russischen Kennzeichen ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965526

Bund zahlt deutlich mehr Subventionen #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Ampel-Koalition plant bis 2024 eine Verdopplung der veranschlagten Finanzhilfen auf 48,7 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2021 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965524

Großdeutscher Populismusstrich Deutschland ... 🥴😂

#Wagenknecht #Wagenknechtpartei #DieLinke #AfD #Putin #Russland #Bundestag #FCKAfD #FCKNZS

Fragen zum angepassten Corona-Impfstoff #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit dem an die Subvariante Omikron XBB.1.5 angepassten Corona-Impfstoff befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965502

Anwerbung ausländischer Pflegefachkräfte #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit der Anwerbung ausländischer Mitarbeiter durch die Deutsche Fachkräfteagentur für s- und Pflegeberufe befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965500

Verfahren zur Altersbestimmung von Personen #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit Verfahren zur Altersbestimmung von Personen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965498

Aktuelle Ausgabe von "Das Parlament" zum Haushalt 2024 #Bericht #Bundestag Der Start in die Beratungen des Haushalts 2024 bildet den Schwerpunkt der am vergangenen Sonnabend erschienenen Ausgabe von "Das Parlament". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965490