Bei einem Fachgespräch im Familienausschuss des #Bundestages am Mittwoch wird #BKA-Vizepräsidentin Martina Link eine Präsentation mit dem Titel „Bedeutung der IP-Adresse in der Bekämpfung des #sexuellenMissbrauchs von Kindern und Jugendlichen“ halten und wirbt wieder für die derzeit rechtswidrige #Vorratsdatenspeicherung (#VDS) von #IPAdressen.
@netzpolitik_feed hat in der Präsentation irreführende Aussagen gefunden.
#ipadressen #vds #vorratsdatenspeicherung #sexuellenmissbrauchs #bka #bundestages
Am Samstag, dem 29.4, ist der Tag der #Klimademokratie!
Überall im Land führen Bürger:innen und Gruppen Klimagespräche mit Politiker:innen des #Bundestages. Online per Video kannst du persönlich mitreden brennende Klimafragen stellen. Je mehr mitmachen, desto lebhafter wird die #Klimademokratie! Alle zugesagten Gesprächstermine kannst Du auf der Webseite von @tagderklimademokratie einsehen und dich mit ein paar Klicks anmelden. 🌞
Bist du dabei oder hast du dich sogar schon angemeldet?
https://twitter.com/breitenbach/status/1641821384652341250
@gretathunberg https://troet.cafe/@Lost_Paradise
#TiloJung
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49m
Soeben per Mail Anfrage von der #BILDZeitung zum #Interview mit #CKemfert
#Rücktrittsforderungen (!) von
Mitgliedern des #Bundestages (!) später berichten werde.
Ich habe mich wie folgt geäußert
https://twitter.com/TiloJung/status/1641838771183255552
#fff #luisa #greta #onelove #Cannabis:#Universe:#Weedmob #Tilo #Claudia #Patrick #Vanessa #biggerthanus 👍 😍
#FridaysForFuture #ClimateStrike #TomorrowIsTooLate
#TomorrowIsTooLate #climatestrike #fridaysforfuture #biggerthanus #vanessa #patrick #claudia #Tilo #WeedMob #universe #cannabis #onelove #greta #luisa #fff #bundestages #rucktrittsforderungen #ckemfert #interview #bildzeitung #TiloJung
Fragen an den #Bundeskanzler, den #Bundesgesundheitsminister, den #Justizminister, die Abgeordneten des #Bundestages:
ACH WIE NEU IST DAS DENN?! HANF:#PATENTE GEGEN #KREBSLEIDEN?!
[Forum hanfinitiative.de existiert nicht mehr ist jedoch archiviert]
#Recherchen viele Jahre schon her. JETZT TUT die #BUNDESREGIERUNG SO als hätte man von ALLem NICHTs gewusst und allES wäre GANZ NEU UND ÜBERRASCHEND?!
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110079268289903387
#Weedmob #Cannabis #Skandal #Korruption #Lug #Betrug #Klagen #scholz #SPD
#spd #scholz #klagen #betrug #lug #korruption #skandal #cannabis #WeedMob #bundesregierung #recherchen #krebsleiden #patente #bundestages #justizminister #bundesgesundheitsminister #bundeskanzler
Jetzt ist evtl verständlich, warum am #27Jan2023 in der Gedenkstunde des #Bundestages für die #OpferDesNationalSozialismus, eingeführt in D 1996, noch bevor die UNO den #HolocaustMemorialDay einführte, dieses Jahr auch der Verfolgung sexueller Minderheiten gedacht wird/7
#27jan2023 #bundestages #opferdesnationalsozialismus #holocaustmemorialday
RT @PeterRReichel
Und noch einmal langsam und, vor allem für die #MdB des #Bundestages, zum mit schreiben, alle bisherigen Umfragen, und die werden schon überlegen WEN sie fragen, ergaben eine Mehrheit GEGEN Waffenlieferungen an die #Ukraine.
Wieso handeln sie dann NICHT nach diesen Mehrheiten?
Der #Himmel über dem #Plenarsaal des #Bundestages. #Berlin. Viele Perspektiven sind gut um eine kluge Entscheidung treffen zu können. #Schlagzeilen, #Bilder sind nur eine #Perspektive.
#himmel #Plenarsaal #bundestages #berlin #schlagzeilen #bilder #Perspektive
Heute im #Innenausschuss des #Bundestages.
Wofür die CDU eine Verschärfung des Strafrechtes fordert:
- Klimaaktivisten.
Wofür die #Union keine Verschärfung des Strafrechtes fordert:
- #Reichsbürger
- #Rechtsradikale
- #Qanon Anhänger
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw03-pa-recht-926948
#Innenausschuss #bundestages #union #reichsburger #rechtsradikale #qanon
die laut #NAZI-#BtMG #gejagt werden und #gelegentlich die #Schlüpfer #runter #ziehen müssen, #weil #Herr #Holetschek den #Anus und die #Vagina auf #HANF #geprüft #haben will! #Holletschek #will in die #KifferSchlüpfer
#Klaus #Holetschek
Klaus Holetschek ist ein #deutscher #Jurist und #Politiker. Er war von 1998 bis 2002 #Mitglied des #Deutschen #Bundestages und ist seit ... Wikipedia (DE)
#bundestages #deutschen #Mitglied #politiker #jurist #deutscher #klaus #kifferschlupfer #will #holletschek #haben #gepruft #hanf #vagina #anus #holetschek #Herr #weil #ziehen #runter #schlupfer #gelegentlich #gejagt #btmg #nazi
Wir begrüßen die Aussage der Berliner Justizsenatorin Lena Kreck. Wir wünschen und hoffen uns für alle, dass dies auch bei allen anderen Justizminister*innen der #Länder und auch bei Herrn @MarcoBuschmann sowie den Abgeordneten des #Bundestages Anklang findet.
Lücke im Kampf gegen unlauteren #lobbyismus! #Rüstungskonzerne verschaffen sich Zugang ins #Abgeordneten-Restaurant des Deutschen #Bundestages. #SPD #Haushaltsausschuss #lockheed
#lobbyismus #rustungskonzerne #abgeordneten #bundestages #spd #Haushaltsausschuss #lockheed
Beim #Holodomor starben ca. 3-7 Millionen Menschen in der #ukraine. Der "Tod durch Hunger" wurde herbeigeführt und ausgenutzt von Stalin in den 1930er Jahren. Die Resolution des #Bundestages, das als #Völkermord anzuerkennen, ist richtig und wichtig. Genauso wichtig aber ist es, die Ukraine heute mit allen Mitteln zu unterstützen, damit kein zweiter Genozid geschieht.
#Holodomor #ukraine #bundestages #volkermord
#FreeAssange #Assange
FreeAssange.eu
https://freeassange.eu/briefe-schreiben
#Briefe / #Mails an #Politiker vor Ort
#Musterbrief an deutsche Abgeordnete (DOC, ODT, PDF)
#Postkarten mit Motiv ( zum Selberdrucken, zum Bestellen )
#Abgeordnete
...
Abgeordnete kontaktieren geht zum einen über die Webseite des #Bundestages, auf welcher man die Kontaktdaten der für einen zuständigen Abgeordneten finden kann, oder auch jene aller Parteien im #Parlament.
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#freeassange #assange #briefe #mails #politiker #musterbrief #postkarten #abgeordnete #bundestages #parlament
#AfD-Fraktion scheitert mit weiterem Bewerber für #Parlaments-#Präsidium.
Die AfD-Fraktion ist erneut mit einem Kandidaten für das Präsidium des #Bundestages gescheitert. ...
#bundestag #afd #parlaments #präsidium #bundestages
Svenja #Schulz, #SPD zum #Umgang des #Bundestages mit #Selenskyj bei #Lanz:
Dies seien #Kinkerlitzchen
#schulz #spd #umgang #bundestages #selenskyj #lanz #Kinkerlitzchen
Mags, dass 2/3 des Bundestags grad die Einkaufsliste auf ihren Smartphones eingibt.
Ansonsten würden sie ja hinhören, weil das, was bei der Konstitution des #Bundestages passiert, ja wichtig für ihre zukünftige Arbeit ist.
RT @LinkeSPD@twitter.com
Ein Mitglied der #AfD kann nicht #Vizepräsident/in des Deutschen #Bundestages sein. In der Position repräsentiert man die gemeinsamen Werte des Parlaments. AfD Abgeordnete sind daher unwählbar.
Die @spdbt@twitter.com muss geschlossen dagegen stimmen. https://www.tagesspiegel.de/politik/wahl-der-bundestagsvizepraesidentin-junge-spd-abgeordnete-halten-afd-kandidatin-fuer-nicht-waehlbar/24173750.html
#afd #vizepräsident #bundestages
„ #Synopse #Bundesdatenschutzgesetz (neu, #BDSG_RegE) und #Beschlussempfehlung des #Innenausschusses des #Bundestages“
von Dipl.-Inf. Werner Hülsmann
https://dsgvo.expert/wp/wp-content/uploads/2017/04/BDSG-neu-RegE-Innenausschuss-Synopse.pdf
#innenausschusses #bundestages #synopse #bundesdatenschutzgesetz #bdsg_rege #beschlussempfehlung