Zu den Vorbereitung auf eine Sicherheitskrise in #Afghanistan🇦🇫 hat sich gestern im #Untersuchungsausschuss der frühere 🇩🇪Botschafter in #Kabul, Axel Zeidler, geäußert. Auch ging es um die Pläne zur Evakuierung der #Ortskräfte. #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-941228

Die Ausbreitung der islamistischen Terrormiliz #BokoHaram in 🇳🇬 hat den Menschenrechtsausschuss beschäftigt. Der Tod des Anführers und Kämpfe mit anderen Milizen habe diese geschwächt, ein Ende der Konflikte sei aber nicht in Sicht. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940898

#Sport|politiker der SPD-Fraktion, der Unionsfraktion, der FDP-Fraktion und von @GrueneBundestag kritisieren die #IOC-Empfehlung zur Rückkehr 🇷🇺 und 🇧🇾 Athleten für internationale Wettkämpfe. Sie fordern, am Ausschluss dieser uneingeschränkt festzuhalten. #bundestagsnachrichten 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940902

Der Digitalausschuss hat über den Stand der Verhandlungen zur Regulierung von generativer #KI auf EU-Ebene 🇪🇺 debattiert. Seitens der Bundesregierung gebe es keine formale Einordnung bezüglich einer Risikoklasse, hieß es u. a. #AIAct #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-pa-digitales-ki-938580

Die #Kreislaufwirtschaft♻️ ist gestern Thema im Nachhaltigkeitsbeirat gewesen. Der Fokus müsse gerade im #Bau|sektor auf dem Erhalt von Gebäuden und nicht auf dem Neubau mit Rezyklaten liegen, hießt es u. a. von Experten. #Recycling #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-pa-nachhaltigkeitsbeirat-kreislaufwirtschaft-938566

📹Das Fachgespräch im Video zum Nachschauen⬇️ https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552079&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552079

Die Länder lehnen das geplante Europäische #Medienfreiheitsgesetz 🇪🇺 und eine zentrale Aufsichtsbehörde weiter ab. Freie #Medien seien in🇩🇪 bereits gewährleistet, sagte Heike Raab (SPD) von der Rundfunkkommission heute im Kulturausschuss. #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940840

Eine stärkere Berücksichtigung der Belange von Jungen, #Männer|n und Vätern würde die Gesellschaft dem Ziel der #Gleichstellung von Frauen und Männern näher bringen, so die Sachverständigen im Fachgespräch des Familienausschusses. #bundestagsnachrichten 👇 www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940734

Die von der Unionsfraktion geforderte Neuregelung zur Zustimmungsfiktion für #AGB|s 📝 im Bankenverkehr sind im Rechtsausschuss auf geteilte Meinungen gestoßen. #Banken-Vertreter befürworteten den Vorstoß, während Experten auch Kritik übten. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940736

Der Ausbau sozialer Sicherungssysteme, auch mit 🇩🇪 Unterstützung, könnte die Länder des Globalen Südens u. a. krisenfester machen. Die Finanzierungslücken seien aber erheblich, sagten Experten in einer Entwicklungsausschuss-Anhörung. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940698

Über den Weiterbau der #A100 🛣️ besteht weiter keine Einigung. Die🚦-Fraktionen schlossen sich Anträgen der @cducsubt zum Weiterbau und der @Linksfraktion zum Stopp im Ausschuss nicht an und verwiesen auf die ausstehende Bedarfsprüfung. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940686

Die #Innenstadt-Strategie der Bundesregierung wird auf die aktuelle Situation rund um die Schließungspläne bei Galeria Karstadt Kaufhof🏬 reagieren müssen. Dadurch sei eine neue Dynamik für das Thema entstanden, hieß es heute im Bauausschuss. #bundestagsnachrichten Mehr👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940696

Die #Wärmewende ist ein wichtiger Bestandteil der #Energiewende - sie sollte technologieoffen und sozialverträglich sein. So lautete der Tenor der Experten in einer Anhörung im Energieausschuss zu einem Unionsantrag. #Sanierung #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940710

🎥 Zur gesamten Anhörungen mit den Statements aller Sachverständigen ⬇️ https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552075&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552075

Regierung und Aufsicht sehen nach den Bankpleiten in den USA und der #Banken-Notfusion in der #Schweiz keine direkten Auswirkungen auf 🇩🇪. Die Nervosität an den Finanzmärkten habe sich etwas gelegt, hieß es im Finanzausschuss. #UBS #bundestagsnachrichten 👇 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940688

@BMWK -Staatssekretär Kellner (Grüne) hat den Wirtschaftsausschuss über den Aufbau der #Halbleiter|produktion in 🇩🇪 informiert. Momentan sei man u. a. mit #Intel im Gespräch dazu, wie die Finanzierungslücke geschlossen werden könne. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940694

Der Gesundheitsausschuss hat sich mit der #Vogelgrippe befasst. @bmg_bund -Staatssekretärin Dittmar (SPD) berichtete, weltweit würden vermehrt Subtypen der #Influenza-A-Viren H5N1 und H7N1 bei Geflügel🐓 und Säugetieren🦊 beobachtet. #bundestagsnachrichten ⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940690

Der Petitionsausschuss setzt sich für mehr Transparenz bei Flugpreisen ✈️ ein. Die Abgeordneten verabschiedeten mit breiter Mehrheit die Beschlussempfehlung, die #Petition dazu als Material an @bmdv und @bmuv zu überweisen. #Fliegen #bundestagsnachrichten 👇 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940668

Heute stehen in den Ausschüssen sechs Anhörungen und Fachgespräche an🔔

Themen sind u. a. die Geschäftsbeziehungen zwischen #Banken🏦 und ihren Kunden, die Forschung zu #Endometriose und die Regulierung von #KI. #AIAct #bundestagsnachrichten

🔴 ab 10.30 Uhr: www.bundestag.de

Der Rechtsausschuss hat soeben zwei Gesetzentwürfe zum #Hinweisgeberschutz verabschiedet. Damit sollen vor allem EU-Vorgaben umgesetzt werden. Die von den🚦-Fraktionen vorgelegten Entwürfe passierten den Ausschuss ohne Änderungen. #Whistleblower #bundestagsnachrichten Details👇 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940552

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur #Demokratieförderung hat den Familienausschuss in einer Anhörung beschäftigt. Trotz diverser Kritik, etwa am Extremismusbegriff, wurde das Vorhaben grundsätzlich begrüßt. #Antidiskriminierung #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940420

📹Zur Aufzeichnung der gesamten Anhörung am Montagnachmittag: https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552064&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552064

Die Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes ist Thema einer Anhörung im Arbeitsausschuss gewesen. Die Experten begrüßten großteils den Plan der 🚦-Fraktionen, Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt zu holen. #Inklusion #bundestagsnachrichten Mehr⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940406

📹Die gesamte Anhörung und alle Statements der Sachverständigen zum Nachschauen: https://webtv.bundestag.de/pservices/player/embed/nokey?e=bt-od&ep=69&a=144277506&c=7552069&t=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Fcvid%2F7552069