Heute steht der #Wahltag der #Europawahl2024 im #BGBl. Sind noch 298 Tage.
Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im #BWahlG und gilt entsprechend, soweit im #EuWG nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei #Bundestagswahlen ist die #Bundesregierung und nicht der #Bundespräsident zuständig. #EP24 https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/regelungstext.pdf?__blob=publicationFile&v=2
#wahltag #europawahl2024 #bgbl #bwahlg #euwg #bundestagswahlen #bundesregierung #bundesprasident #ep24
#Wahlen #Bundestagswahlen #1949bis2021 #Zeitleiste #RacingBar #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #DieGrünen #Bündnis90DieGrünen #PDS #DieLinke #AfD #Parteiensystem #Dreiparteiensystem #Sechsparteiensystem #Bundestag #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Demokratie
So hat Deutschland gewählt - seit 1949 (Statista Racing Bar + Info + Kurzkommentar) | Briefing 250 | Politik / PPP
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"Ganz [wird das #Bundesverfassungsgericht] dem Bundestag dessen Beschluss wohl aber nicht durchgehen lassen."
Dann sind wir mal gespannt auf September. Mehr auf strukturelle Fragen als auf Änderungen an der Zusammensetzung o.ä.
#BverfG #Wahlen #Bundestagswahlen #btw21
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgericht-prueft-wahlchaos-in-berlin-19042629.html
#bundesverfassungsgericht #bverfg #wahlen #bundestagswahlen #btw21
Wenn die #CDU clever wäre (aber wozu sonst hat sich dieser selfmade Millionär hochgekauft) würde sie ihre Freunde von den Grünen nun das Signal geben, die #Jamaika #Koalition zerbricht und wir bekommen vorgezogene #Bundestagswahlen. Dann gibt es eine #CDU #Grünen #Regierung und die Hölle wird ein Wellness Urlaub sein.
#cdu #Jamaika #Koalition #bundestagswahlen #grunen #regierung
Falls ihr an #Wahlumfragen zu #Landtagswahlen und #Bundestagswahlen interessiert seid, könnt ihr #DAWUM auch im #Fediverse unter @dawum folgen.
#fediverse #dawum #bundestagswahlen #landtagswahlen #Wahlumfragen
Schärfen die Parteien jetzt ihr Profil, weil sie -insgeheim- die #Ampel #Koalition aufgeben haben und mit vorgezogenen #Bundestagswahlen nach einem #Energiedesaster im Herbst rechnen?
#annewill #ampel #koalition #bundestagswahlen #energiedesaster
Schärfen die Parteien jetzt ihr Profil, weil sie -insgeheim- die #Ampel #Koalition aufgeben haben und mit vorgezogenen #Bundestagswahlen nach einem #Energiedesaster im Herbst rechnen?
#annewill #ampel #koalition #bundestagswahlen #energiedesaster
Und bei den #Bundestagswahlen 2021 ist die für mich wohl spannendste Frage, ob es die #Linke hinein schafft. Hätten die doch den #Wagenknecht Kurs verfolg!
Der Rest sind jetzt wohl viele Farbenspiele, bei denen sie so oder so das Ergebnis stark ähneln wird.
#BTW #btw21
https://orf.at/live/5094
#wagenknecht #btw21 #bundestagswahlen #linke #btw
So, heute wird nachgemessen.
#bundestagswahlen #bundestagswahl2021 #netzfundstück
Übermorgen sind ja bei unseren Nachbarn in #Deutschland #Bundestagswahlen. Und diese haben ja generell auch immer Auswirkungen über die deutschen Grenzen hinaus, jetzt aber in der #Coronakrise besonders.
Daher möchte ich diese auch noch einmal thematisieren und auch einige Tipps für die Wahl geben, wenn jemand noch untentschlossen ist oder seine Entscheidung noch einmal auf den Prüfstand stellen möchte.
#deutschland #bundestagswahlen #coronakrise
Meine Kollegen in Deutschland, die #Corona Maßnahmen kritisch sehen, sich als #sozial bezeichnen oder an #Demokratie interessiert sind, sollten die Abschaffung der #Gratistests durch die aktuelle Bundesregierung unbedingt bei ihrer Wahlentscheidung bei den #Bundestagswahlen berücksichtigen.
#BTW #btw21
https://orf.at/stories/3229492/
#bundestagswahlen #corona #demokratie #sozial #Gratistests #btw #btw21
In dieser Woche sind die #Bundestagswahlen! Deshalb fragen wir uns am #InfoMonday im Kontext der #Digitalisierung der Wahlwerbung, wie es sich mit dem Thema #Microtargeting in #Deutschland verhält 📊🇩🇪
Was man als Einzelne:r tun kann, thematisieren wir am kommenden Freitag 🗳️
#deutschland #microtargeting #bundestagswahlen #InfoMonday #digitalisierung
Der 26. September 2021 wird eine Super-Wahltag:
Neben #Bundestagswahlen in D finden auch #Landtagswahlen in #Oberösterreich und #Gemeinderatswahlen in #Graz und #Linz statt - was mich als #Österreicher natürlich auch sehr interessiert.
Und als #Corona #Maßnahmenkritiker habe ich in Graz und Linz klare Präferenzen.
Empfehlungen für meine Freunde in D sind da durchaus komplizierter.
#oberösterreich #Maßnahmenkritiker #bundestagswahlen #landtagswahlen #Gemeinderatswahlen #graz #linz #österreicher #corona
Hey, Mieter, die wegen #CDU und #FDP bald haufenweise Miete nachzahlen dürfen.
Ihr könnt euch bald bei diesen Parteien bedanken, denn im September sind #Bundestagswahlen.
#bundestagswahl2021 #mietpreisbremse #mietendeckel #bundestagswahlen #fdp #cdu