Schuldenbremse statt Quantentechnologie

Ja, sicher! Große Schritte bei der Umsetzung der Digitalstrategie?!

Der #BundesPinocchio lügt frech weiter und will Mittel z.B. bei Open-Source-Software erheblich kürzen. Gleichzeitig Vertrag über fast 4 Mrd. Euro mit Tech-Gigant #oracle

https://www.euractiv.de/section/innovation/news/wissings-digital-kuerzungen-bekommen-gegenwind/

Anke Domscheit-Berg bringt es auf den Punkt:

Haushaltsentwurf zementiert digital-politisches Versagen

https://social.linksfraktion.de/@ankedb/111019571379333757

#bureg #digitalisierung #wissing

Och Mensch, liebe #BuReg, Seite 21:

".... wir ermutigen die Unternehmen die Unterstützung der Datenschutzaufsichtsbehörden und der betrieblichen Daten- schutzbeauftragten noch stärker in Anspruch
zu nehmen, um so die Rechtssicherheit bei Datenverarbeitungen noch weiter zu erhöhen.“

Nicht immer uns behördliche DSB vergessen!! Wir haben es doch schon wer genug.. 🤬🙄 #TeamDatenschutz #AusDemDSBLeben #NationaleDatenstrategie

Eine Frage an Thomas Fischer: Soll Cannabis lega­li­siert werden? https://wp.me/p36Ae-1095 Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Teillegalisierung des Cannabiskonsums verabschiedet. #Cannabis #Legalisierung #BuReg #Justiz

@samuelmumm @AufstandLastGen Trotzdem berechtigen einzelne Gesetze und die Nichtbefolgung nicht zur Selbstjustiz.

Denn sonst würden ne Menge Leute vor euch dran sein, wo die Bundesregierung deutlich länger sich weigert, #BVerfG-Entscheidungen zu folgen [*zeigt auf #Selbstbestimmungsgesetz*]...

Im Zweifelsfalle müssen Leute ne Verfügung vorm BVerfG gegen die #BuReg erwirken...

#KeepCalmAndGoToKarlsruhe weil so ist das mit der #Rechtsstaatlichkeit!

#NotLegalAdvice

Allein im Mai haben die Behörden im #Iran ⌀ 3 Menschen am Tag hingerichtet. Die #Todesstrafe wird verstärkt zur Unterdrückung eingesetzt.

Wir appellieren an die #BuReg sich für ein Ende dieser brutalen Hinrichtungswelle einzusetzen! Hilf uns dabei 👉 amnesty.de/iran

@schnedan 1. Kauf dir die Zeitung 2. Das AKW Fessenheim in Frankreich war marode, die deutschen waren alle gut in Schuss 3. Ende Lebensdauer ist Quatsch mit Soße. 4. Ja 16 Jahre #BuReg unter Merkel hat ziemlich viel versäumt oder bewußt nicht getan. 5. Das wir 16% unsere Steinkohle aus Kolumbien beziehen ist leider Fakt. 6. Das die kolumbianische Bevölkerung darunter leidet wohl auch. 7. Hauptsache das Gewissen ist beruhigt. 8. Der Verlag heißt Springer, da erscheint die WELT und die BLÖD.

@m0urs

👍

#grüne #sekte #diegrünen #gruene #bureg #habeck #filz #bananenrepublik

https://social.cu2d.com/@kiki/110297411724522584

😆
https://www.zerohedge.com/markets/europe-buying-record-amounts-refined-russian-fuels-through-india-and-paying-huge-markup

#gruene #bureg #habeck #scholz #climatechange #russia #russland #ukraine #wef #spd #cdu #fdp #war #krieg #eu #europa #usa #nato #nordstream #politics #greatreset #klima #klimakleber #idioten

Die #Elektrifizierung von Prozesswärme ist ein bedeutender Schritt auf dem Weg zu einer klimaneutralen Industrieproduktion. Mit einem Maßnahmenpaket für den Hochlauf von industriellen Wärmepumpen & Elektrodenkessel kann die #BuReg die Umstellung schnell voranbringen. 5/8

@VQuaschning ich habe dann gestern noch mal die #BPK mit dem #expertenratfurklimafragen angesehen. Dieser ist im #Klimaschutzgesetz verankert und passt auf die #BuReg auf, indem er die Einhaltung der #Klimaschutzziele überwacht und darauf hinweist, ob die Ziele eingehalten werden oder nicht.
In D passt man dann aber lieber Normen oder Gesetze an, wenn die #Grenzwerte gerissen werden.

RT @SirThomasMarc
Unsere #BuReg will auch einen Überwachungsstaat alla China? Denn: #DasIstDerWeg https://netzpolitik.org/2023/justizministerium-urheberrechtsverletzungen-sind-jetzt-digitale-gewalt/ Nix gibts Freunde der Überwachung. Nicht mit den #Piraten.

Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht technisch unmögliche Scheinlösungen vor & stiftet damit Verwirrung bei Verbraucher:innen. Wir fordern die #BuReg auf, den Entwurf zurückzuziehen und Fokus auf Wärmenetze & #Wärmepumpe zu legen. https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-warnt-vor-verbrauchertaeuschung-im-gebaeudeenergiegesetz-und-fordert-fokus-auf-wae/

#Klimaneutralität heißt Abschied von fossilen Technologien, die Investitionen müssen jetzt in #Erneuerbare fließen. Das müssen sich Menschen auch leisten können. #BuReg & Branche müssen für gute Risikoabsicherung, innovative Miet- & Finanzierungslösungen sorgen. 4/6

Für das 2030-Ziel der #BuReg müssen die Treibhausgase innerhalb der nächsten 7 Jahre um 40% sinken. Nach jahrelangem Stillstand braucht es jetzt Ordnungsrecht, damit #Erneuerbare über #Wärmepumpen & grüne #Wärmenetze schnell in die Häuser kommen. 2/6

RT @SWagenknecht@twitter.com

#Uranmunition-Lieferung durch GB an die #Ukraine ist ein Verbrechen. Studien haben belegt, dass durch ihren Einsatz die Umwelt verseucht sowie Krebsfälle bei Zivilisten & Soldaten ausgelöst werden. Ich fordere die #BuReg auf, dazu Stellung zu beziehen. https://www.jungewelt.de/artikel/447283.london-will-uranmunition-liefern.html

🐦🔗: https://twitter.com/SWagenknecht/status/1638468236017647617

RT by @jungewelt: #Uranmunition-Lieferung durch GB an die #Ukraine ist ein Verbrechen. Studien haben belegt, dass durch ihren Einsatz die Umwelt verseucht sowie Krebsfälle bei Zivilisten & Soldaten ausgelöst werden. Ich fordere die #BuReg auf, dazu Stellung zu beziehen. https://www.jungewelt.de/artikel/447283.london-will-uranmunition-liefern.html

RT @SWagenknecht
#Uranmunition-Lieferung durch GB an die #Ukraine ist ein Verbrechen. Studien haben belegt, dass durch ihren Einsatz die Umwelt verseucht sowie Krebsfälle bei Zivilisten & Soldaten ausgelöst werden. Ich fordere die #BuReg auf, dazu Stellung zu beziehen. https://www.jungewelt.de/artikel/447283.london-will-uranmunition-liefern.html

RT @SWagenknecht@twitter.com

#Uranmunition-Lieferung durch GB an die #Ukraine ist ein Verbrechen. Studien haben belegt, dass durch ihren Einsatz die Umwelt verseucht sowie Krebsfälle bei Zivilisten & Soldaten ausgelöst werden. Ich fordere die #BuReg auf, dazu Stellung zu beziehen. https://www.jungewelt.de/artikel/447283.london-will-uranmunition-liefern.html

🐦🔗: https://twitter.com/SWagenknecht/status/1638468236017647617

RT @bjcaffe
Ich kann immer noch nicht nachvollziehen, dass die #Grünen im Rahmen der #BuReg Kohlekraftwerke wieder hochgefahren haben.

Während aktuelle Kernkraftwerke keine langfristige Lösung sind, waren bestehende Anlagen eine bessere Alternative für das Klima.

#Misstrauensvotum https://twitter.com/NurderK/status/1635799383579975682

Wie jetzt liebe #BuReg?!
Euch fehlt Geld für die Projekte die ihr noch realisieren wollt?

Da hätte ich eine Idee:
Legalisiert endlich #Bubatz und zack ⚡, 4,6Mrd. mehr in der #Staatskasse.

Win-Win!