#Datenschutz bei #Bürgerbegehren – Was Privatpersonen beim Sammeln von Unterschriften beachten müssen und wie die passende Einwilligung zur Datenverarbeitung aussehen kann, haben wir hier Zusammengetragen:

https://datenschutz.hessen.de/datenschutz/kommunen/datenschutz-bei-buergerbegehren

Auch frustriert von der Abwälzung der Verantwortung auf uns Verbraucher*innen? Wir wollen Schluss machen mit der Machtlosigkeit und organisieren deutschlandweit Klima-Bürgerbegehren.
Lest hier unseren Beitrag im Transformationsblog von Germanwatch zur transformativen Kraft von #Bürgerbegehren!

➡️ https://www.handprint-hub.de/klimagerechte-kommunen-transformationspotenzial-direkter-demokratie

@germanwatch

#Bürgerbegehren „Alle #Ortsteile von #Sinsheim sollen auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sein“

>Oberbürgermeister Jörg Albrecht nahm die 4.888 gesammelten Unterstützungsunterschriften gemeinsam mit der Fragestellung für einen Bürgerentscheid und der Begründung für das Bürgerbegehren im Rathaus entgegen.

https://phenixxenia.org/wiki/B%C3%BCrgerbegehren_%E2%80%9EAlle_Ortsteile_von_Sinsheim_sollen_auch_weiterhin_im_Gemeinderat_vertreten_sein%E2%80%9C

Die Initiative @tschuesserdgas in #Potsdam braucht über den Sommer noch Unterstützung.

⏩ Wen kennst du in Potsdam? Mach deine Brandenburger Freund*innen und Kolleg*innen auf das #Bürgerbegehren aufmerksam.

Hier findest du Sammelstellen und die Unterschriftenliste:
https://tschuess-erdgas.de/unterschreiben/

Danke allen, die vor 10 Jahren mitgeholfen haben und die uns in den 🔟 Jahren begleitet und unterstützt haben.

Danke an das aktuelle Team 🤝 2023 um Heike Mirabella, Haifa Beineke, Justin Langner, Elita Hidalgo, Sarah Nußbaum und Katharina Voigt! #10jahreHotstegs

#Disziplinarverfahren #Beamtenrecht
#Fachanwaltskanzlei #Fachanwältinnen
#Dienstrecht #Bürgerbegehren #IFG
#Kirchenrecht

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#GoodNews am Morgen - Bürgerbegehren und Bürgerentscheide bringen #Klimaschutz voran

Das zeigt eine Auswertung des Vereins @MehrDemokratie in Bayern.
13 Prozent aller direktdemokratischen Initiativen in Bayern sind Klimaschutz-Initiativen. Zwei Drittel davon wollen den Klimaschutz befördern. Die Anzahl der Initiativen, die den Klimaschutz verbessern, hat sich mehr als verdoppelt und die Anzahl der bremsenden Initiativen ist rückläufig.

#Bürgerbegehren #Bürgerentscheide

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-buergerentscheide-buergerbegehren-direkte-demokratie-klimaschutz-windkraft-energiewende-1.5894942

»Der #Wind hat sich gedreht: Die meisten #Bürgerbegehren setzen sich inzwischen für den Bau von #Windparks ein statt dagegen. […] Das sind Ergebnisse des Bürgerbegehrensbericht 2023.“ https://www.fr.de/politik/rueckenwind-fuer-den-klimaschutz-92316599.html #Windenergie

Das #Bürgerbegehren #GrünflächenErhalten wird vom #Stadtrat nicht umgesetzt. Darum hat die Fraktion #ÖDP/München-Liste heute Beschwerde bei der Regierung von Oberbayern eingereicht. Unsere Grünflächen müssen real und spürbar geschützt werden! 🌴🌳https://www.merkur.de/lokales/muenchen/gruenflaechen-buergerbegehren-muenchen-stadtraete-mit-beschwerde-92299520.html

@hhwerbefrei
Och, die Werbeszene hofieren: Ottensen, Zeise II, erinnert sich noch wer? Da wurde so ein Schweinkram mit #burgerbegehren und öffentlichem Raum zu Gunsten der "Werbebranche" gemacht, dass dort, wo einst eine schöne Baulücke war nun ein riesiges, unschönes Hochhaus für #wpp steht.
https://www.pro-wohnen-ottensen.de/2018/11/zeise-und-die-macht-der-vielen/

#Scholz hatte #friends
#bebauung

@oliver @MehrDemokratie Man darf nicht so tun, als gäbe es nicht den diabolischen Plan der #fckAfD wegen jedem Shice ein #Bürgerbegehren zu starten, um einen Wahlverdruss zu erzeugen, um so die #Demokratie auszuhebeln. Wer den Bürgerentscheid mit allen Konsequenzen fordert, wird sich beim Aufwachen in Abstimmungen über das #Asylrecht, das #Grundgesetz, #Atomkraftwerke und #Öl -& #Gasheizungen, Benzin&Diesel-#Verbrenner, #NATO -& #EU -Austritt wiederfinden.

📫 News aus dem Klimaentscheide-Universum!

Gestern abend ist in #Regensburg das nächste #Bürgerbegehren für zukunftsfähige und klimafreundliche Stadtwerke gestartet! 🎉 Die Forderung: Bis 2030 sollen sie auf 💯% erneuerbaren Strom umsteigen.

Liebe Bubble, schaut doch mal auf der Website vorbei oder lasst ein Like auf Instagram da. Und teilt die frohe Kunde mit euren Freund*innen aus Regensburg!
➡️ https://regensburg-regenerativ.de/
➡️ https://www.instagram.com/regensburg_regenerativ/

"Endspurt beim Kirchentags-Bürgerbegehren in Düsseldorf"

da geht noch was .............. 😇

https://hpd.de/artikel/endspurt-beim-kirchentags-buergerbegehren-duesseldorf-21203

#Kirchentags-Bürgerbegehren
#Kirchentag #Bürgerbegehren #Düsseldorf #Kirche #Religion #hpd.de

Letztes Jahr haben wir die Stadtwerke #Flensburg per #Bürgerbegehren dazu verpflichtet, bis 2035 auf erneuerbare Energien umzustellen. Gemeinsam haben wir in einem "Arbeitskreis Transformation" einen Maßnahmenplan entwickelt, der jetzt in die Umsetzung gehen soll. Durch unser öffentliches Monitoring begleiten wir den Prozess der Stadtwerke mit kritischem Auge!

Schau doch mal auf unserer Website vorbei:
➡️www.klimabegehren-flensburg.de/monitoring

Das Bündnis #Klinikerhalt hat Aktenordner voller Unterschriften an die Stadtverwaltung Schwäbisch #Gmünd überreicht. Damit wollen die Gmünder #Bürgerbegehren auf #Kreisebene ermöglichen. Das Ziel: Mitspracherecht bei der Klinik-​Debatte.

https://remszeitung.de/2023/4/12/gmuend-buendnis-klinikerhalt-uebergibt-unterschriften/

https://wuppertal-total.de/stadtleben/buergerbegehren-gegen-moschee-an-der-gathe-gestartet/

#Wuppertal #Bürgerbegehren #DITIB #Gathe

Frohe Ostern!

Nach #7wochenohne starten wir wieder durch mit Infos über den Öffentlichen Dienst, #Bürgerbegehren und mehr!

Fastenbrechen beim Moscheeverein Bergneustadt

Lisa-Marie Pütz und Sven Oliver Rüsche nahmen am Fastenbrechen beim Moscheeverein Bergneustadt teil. Hier ein politisches Statemen

https://politik.ruesche.de/blog/fastenbrechen-moscheeverein-bergneustadt/384/

#Bergneustadt #Bürgerbegehren #CDUBergneustadt #Ditib #Dreiort #Fastenbrechen #FDPBergneustadt #FetinKaraca #FWGBBergneustadt #Lisa-MariePütz #MehmetPektas #MoscheevereinBergneustadt #RecepÖzgül #TugyanNurArdic #UWGBergneustadt

Gewerbegebiet am Dreiort

Liebe Bürger und liebe Freunde,
gestern, um 18.00 Uhr, fand die Bau- und Planungsaus

https://www.uwg-bergneustadt.de/aktuell/gewerbegebiet-am-dreiort/

#Bergneustadt #Bürgerbegehren #Bürgerinformationsveranstaltung #BürgerlichKonservativ #BürgermeisterThul #GewerbegebietDreiort #Heimat #Jens-HolgerPütz #KeinNeubauDitib-Moschee #KeinVerkaufGrundstückanMoscheeverein #MatthiasThul #Naturschutzbeirat #Oberberg #TierparkBergneustadt #UWGBergneustadt #Werte

Puh....gerade auf den letzten Drücker abgestimmt 😮
Ich bin ja mal gespannt wie das Ergebniss des #Bürgerbegehren 'Berlin Klimaneutral 2030' aussehen wird.
#klimaneutralbis2030

"Bürgerbegehren gegen Kirchentagsfinanzierung erhält Unterstützung der Ampel-Parteijugend"

na endlich ........

#hpd.de #Düsseldorfer Aufklärungsdienst #Evangelischer Kirchentag 2027 #Düsseldorf #Kirche #religion #kirchentag #NRW # Ampel-Parteijugend #Bürgerbegehren

https://hpd.de/artikel/buergerbegehren-gegen-kirchentagsfinanzierung-erhaelt-unterstuetzung-ampel-parteijugend-21147