Wahlsonntag in Dystopia: Send in the Clowns

Morgen ist (Wiederholungs-) Wahlsonntag in Dystopia. Ich habe (schon vorab per Briefwahl) die PARTEI gewählt und bitte Euch, es mir nachzutun. Meine Begründung und Motivation (besser: Nicht-Motivation) dafür hatte ich hier schon niedergeschrieben. Denn wie heißt es in einer alten Theaterweisheit? »If the show isn’t going well, let’s send in the clowns.« https://kantel.github.io/posts/2023021101_send_in_the_clowns/ #Chaoswahl #FailedStateBerlin

Wäre ja nett, wenn die Berliner bei der Wahlwiederholung auch mal dran denken, wem Sie diese Korrektur der Chaoswahl 2021 zu verdanken haben:

https://youtu.be/R2g7KSOCfBM

#Berlin #Wahl #Wahlwiederholung #Chaoswahl #BTW21 #BTW #BTW2021 #Berlin2023 #Berlinwahl #Berliner #Berlinerinnen #DiePartei #MartinSonneborn

RT @ronaldglaeser: Lasst euch von den Mainstreammedien nichts vormachen: Es war die einzig die AfD, die die Wiederholungswahl in #Berlin durchgesetzt hat. Auch wenn die Tagesschau euch Märchen erzählt. #chaoswahl

🐦🔗: https://nitter.eu/Beatrix_vStorch/status/1593885309716029441

Warum die #SPDBerlin ein Demokratieproblem hat und wie sie damit #Politikverdrossenheit fördert.

oder

Vier Wahlen in 15 Monaten für Berliner*innen

Ein 🧵…

Im Juli `19 begann die rechtliche Prüfung des Volksentscheids @dwenteignen @bird.evilcyberhacker.net. Innensenator #Geisel (SPD) zögerte diesen Prozess heraus. Erst nach starken Protest erklärte er im September 2020 das Vorhaben für rechtlich zulässig; das Volk dürfe, wenn es wolle Vergesellschaften.

Die #Chaoswahl `21 wurde unter Aufsicht von ebenjenem #Geisel verkorkst. Dafür, dass zahlreiche nicht wählen konnten will politisch niemand Verantwortung übernehmen. Wer aber, wenn nicht die Politik, muss das Herz der Demokratie zu pflegen? Geisel ist inzwischen Stadtentwicklungssenator.

Im Mai `22 verweist die neue Innensen #Spranger den Gesetzenwurf des #VolksentscheidBerlinAutofrei als nicht-Verfassungskonform an das Landesverfassungsgericht. Die SPD verteidigt politisch damit die autozentrierte Stadt gegen die Ermöglichung einer Stadtgestaltung durch das Volk.

Gestern, 16.11.22, entscheidet das Berliner Landesverfassungsgericht, dass die Chaoswahl `21 für AGH und BVV wiederholt wird. Bis Feb. also Wahlkampf statt Problemlösung durch die Politik, die Menschen müssen wieder zur Urne. Viele Berliner*innen sind #Politikmüde weil so viel schon nicht funktioniert

Das vstl. erfolgreiche Bürgerbegehren @klimaneustart soll zum anstehenden Wahlwiederholungstermin nicht mit abgestimmt werden, so Spranger. Bis Ende März müssten die Berliner*innen dann erneut zur Urne. Wenn dann noch jemand Lust hat.

Wegen der Chaoswahl steht im Herbst/Winter möglicherweise dann in rund 20% der Wahllokalen die Wiederholung der Bundestagswahl an. Urnengang Nummer drei in 2023.

2024 ist dann auch wieder EU-Wahl und möglicherweise Volksentscheid Berlin autofrei

Unfassbar und unzumutbar denn wählen ist ja kein einfaches Kreuzchen-setzen. Eine funktionierende Demokratie setzt voraus, dass Menschen sich damit beschäftigen, in welcher Gesellschaft sie leben wollen, was das Verhältnis von Bürger*in zu Staat ist und welche Lösungen welche Probleme lösen sollen.

Der lapidare Umgang der #SPDBerlin mit der Demokratie zeichnet das Bild einer Partei, die keine Lust auf ein Mitregierendes Volk hat.

Frei nach Berthold Brecht: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt, so löst die Regierung das Volke auf und wählt sich (k)ein neues“