Ich lade euch herzlich zu einer deutschsprachigen #LGBTQ #Gruppe in #SimpleX ein.

https://simplex.chat/contact#/?v=1-4&smp=smp%3A%2F%2F0YuTwO05YJWS8rkjn9eLJDjQhFKvIYd8d4xG8X1blIU%3D%40smp8.simplex.im%2FkrfOXqPwRPOaNUniWY4JZUus2N9zxGXR%23%2F%3Fv%3D1-2%26dh%3DMCowBQYDK2VuAyEAgm9vyBI8WgyOVwqlBA4mwESG2JPx_ALBf-l5CZ6VnVI%253D%26srv%3Dbeccx4yfxxbvyhqypaavemqurytl6hozr47wfc7uuecacjqdvwpw2xid.onion&data=%7B%22type%22%3A%22group%22%2C%22groupLinkId%22%3A%22z5Tp82N5b8Tp-2c54Q6_eA%3D%3D%22%7D

Auf Anfrage hätte ich auch noch eine in #Matrix

#Queer #QueereGruppe #LGBTQGruppe #LSBTQIA #Chat #ChatGruppe

"Die Dresdner Kriminalpolizei ermittelt gegen einen 22-jährigen #Polizeikommissaranwaerter der Hochschule der Sächsischen Polizei."

Er steht im Verdacht, "in einem Lokal an der Löbtauer Straße wiederholt den #Hitlergruss gezeigt", Getränke "anderer Gäste gestohlen" und "einen Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes #gebissen" zu haben.

Sicher ne Aufnahmechallenge für die #Chatgruppe der #Polizei Sachsen.

https://www.dnn.de/lokales/dresden/kommissaranwaerter-zeigt-hitlergruss-und-beisst-mitarbeiter-eines-sicherheitsdienstes-dresdner-TSPZOWOSWBCDTOHMSRSNQPCITU.html

Das #LG #Frankfurt hatte bezüglich der Posts in der rechtsextremen Polizisten-#Chatgruppe "Itiotentreff" ein #Strafverfahren abgelehnt, weil die Posts nicht im strafrechtlichen Sinne verbreitet worden seien.

Dem widerspricht die #Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme an das #OLG nun. Nach ihrer Einschätzung müsse zumindest in 83 der 101 vorgeworfenen Taten ein Verfahren eröffnet werden.

https://www.fr.de/rhein-main/strafe-fuer-nazi-chats-moeglich-92395746.html

#NSU 2.0, #Chatgruppe „Itiotentreff“ - das 1. "Polizeirevier" in #Frankfurt am Main ist ein steter Quell brauner Flitzkacke.

Auch wenn es um #Mobbing gegen ausländische Kollegen, #Rassismus und Sachverhalte geht, die den Anfangsverdacht auf „weitere, individuelle Pflichtverletzungen“, Beleidigung und üble Nachrede begründen, ist dieses Revier gerade vorn dabei.

Es wird "ermittelt", das Opfer hat zugestimmt, auf ein anderes Revier versetzt zu werden.

#Polizeiproblem

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-mobbing-im-ersten-polizeirevier-rassismus-polizei-skandal-nazis-nsu-92353487.html

An mir ist völlig vorbeigegangen dass die Freiburger #Polizei auch eine Einzelfall #Chatgruppe mit rassistischem Müll hatte.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/ermittlungen-gegen-freiburger-polizeibeamte-100.html
#Freiburg #rassismus

#Polizei Hessen:
Sie waren auf dem 1. Frankfurter #Polizeirevier, seit Ende 2018 sind sie wegen ihrer Beteiligung an der rassistischen #Chatgruppe „#Itiotentreff“ nicht im Dienst.

4 der 5 erhalten weiter ihre vollen Bezüge, zwischen 36 und 52K Euro im Jahr.

2 x lagen "die Voraussetzungen nicht vor"

1 x erlaubten die "wirtschaftlichen Verhältnisse" keine Kürzung

1x wird gegen die vorläufige Dienstenthebung geklagt

🤔

#Disziplinarrecht in Deutschland...

#couchcops

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/polizei-in-hessen-volle-bezuege-trotz-rechter-chats-92332584.html

Ein #Polizeianwaerter hatte in der #Chatgruppe "Grillen gg. Überfremdung" nationalsozialistische Inhalte geteilt. Daraufhin wurde seine Ernennung zum Beamten wegen arglistiger Täuschung zurückgenommen - zu Recht, entschied das VG Freiburg nun.
#xp
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-freiburg-3k290022-polizeianwaerter-ernennung-ruecknahme-arglistige-taeuschung-nationalsozialistischer-chat/

Karikatur: "Reichsbürger-Razzia"
https://www.timoessner.de/2023/03/reichsbuerger-razzia/
#Reichsbürger #Polizei #Bundeswehr #Chatgruppe #Rechtsextremismus #RechterTerror

Dachte der Polizist Detlef M., er würde #Polizei-Interna zum #Terroranschlag am #Breitscheidplatz verbreiten – oder wollte er sich lediglich in seiner #AfD-#Chatgruppe profilieren? Diese Frage konnte das Amtsgericht am Freitag nicht abschließend klären. Der Richter sprach den #Polizeihauptkommissar vom Vorwurf des versuchten Verbreitens von Dienstgeheimnissen frei.

Auch die Generalstaatsanwältin und M.’s Anwalt hatten in ihren Plädoyers einen Freispruch gefordert.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/interna-zum-anschlag-am-berliner-breitscheidplatz-geteilt-afd-polizist-vom-vorwurf-des-verrats-von-dienstgeheimnissen-freigesprochen-9520529.html

Baldiger Bürgermeister in rechtsradikaler Facebook-Gruppe?
"Mit EU-Chatkontrolle hätten ...
... wir ihn schon vor der Berliner Wahl erwischt."
Mehr dazu bei https://taz.de/Kai-Wegner-in-rechter-Facebook-Gruppe/!5916396/
Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sR
Link dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8328-20230307-baldiger-buergermeister-in-rechtsradikaler-facebook-gruppe.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8328-20230307-baldiger-buergermeister-in-rechtsradikaler-facebook-gruppe.htm
Tags: #Chatgruppe #Admin #Rechtsaußen #CDU #SPD #EU #Chatkontrolle #FalsePositives #Unschuldsvermutung #Big5 #GAFAM #Google #Amazon #Facebook #Apple #Microsoft

Die #Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat in einer #Chatgruppe von #Polizisten Inhalte entdeckt, ""bei denen insbesondere ein rechtsradikaler, ausländerfeindlicher und zum Teil homophober Inhalt festzustellen ist"". Gegen drei Beamte laufen nun Ermittlungen.

#polizeiproblem

https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-03/freiburg-ermittlungen-polizisten-volksverhetzung-chatgruppe

Rechtsextreme #Chatgruppe sei nicht illegal, obwohl freudig #Antisemitismus & menschenverachtendes ausgetauscht wurde. Sei alles Satire 🤡 & von der #Kunstfreiheit gedeckt, da hilft auch keine #Chatkontrolle

👮🏻Beamt*innen verbleiben ohne Konsequenzen, da die Hetze nicht öffentlich war & der Zugang durch ein #Aufnahmeritual beschränkt war.

So entschied das hessische #Landgericht Frankfurt in einem Freifahrtsschein für faschistoides Gedankengut in deutschen Behörden⚖️

https://www.hessenschau.de/panorama/rechtsextreme-chatgruppe-landgericht-laesst-anklage-gegen-frankfurter-polizisten-nicht-zu-v2,chatgruppe-gericht-100.html

#Rechtsextremistische #Chatgruppe sei nicht illegal, obwohl freudig #Antisemitismus & menschenverachtendes Material ausgetauscht wurde. Es sei alles Satire und von der #Kunstfreiheit gedeckt 🤡

Beamt*innen müssen keine Konsequenzen für Beruf fürchten. Da dieses nicht öffentlich war und der Zugang durch ein #Aufnahmeritual beschränkt war.

So entschied das hessische #Landgericht in Frankfurt in einem Freifahrtsschein für faschistoides Gedankengut in deutschen Behörden.

https://www.hessenschau.de/panorama/rechtsextreme-chatgruppe-landgericht-laesst-anklage-gegen-frankfurter-polizisten-nicht-zu-v2,chatgruppe-gericht-100.html

RT @amzdo
Die #Polizei kann Nazis aus dem Dienst entlassen, ohne dass es dafür ein strafrechtliches Urteil oder öffentliches Handeln braucht. Das hat Bundesverwaltungsgericht mehrfach klargestellt. Es fehlt der Wille. https://www.bverwg.de/171117U2C25.17.0 #NSU20 #Polizeiproblem #Frankfurt #Chatgruppe https://twitter.com/Report_Antisem/status/1630647403895201810

💬 Moment mal... WAAAAAS?

Im Verfahren um eine CHATGRUPPE von Frankfurter #Polizisten mit rechtsextremen Inhalten hat das LANDGERICHT Frankfurt die Anklage der Staatsanwaltschaft 👉 NICHT zugelassen.

https://www.deutschlandfunk.de/gericht-lehnt-anklage-zu-rechtsextremer-chatgruppe-von-polizisten-ab-100.html

#Frankfurt #Hessen #EechtsextremeInhalte #Chatgruppe

RT @amzdo
Die #Polizei kann Nazis aus dem Dienst entlassen, ohne dass es dafür ein strafrechtliches Urteil oder öffentliches Handeln braucht. Das hat Bundesverwaltungsgericht mehrfach klargestellt. Es fehlt der Wille. https://www.bverwg.de/171117U2C25.17.0 #NSU20 #Polizeiproblem #Frankfurt #Chatgruppe https://twitter.com/Report_Antisem/status/1630647403895201810

#Frankfurter #Landgericht – Rechtsextreme #Chatgruppe: Landgericht lässt Anklage gegen #Polizisten nicht zu – #staatsversagen #polizeiproblem

Polizisten eines Frankfurter Reviers sollen rassistische und antisemitische Inhalte in einer rechtsextremen Chatgruppe ausgetauscht haben. Das Frankfurter Landgericht hält das nicht für strafbar. Es argumentiert: Teile der Inhalte fielen unter Satire und seien von der Kunstfreiheit gedeckt.

https://www.dokmz.com/2023/02/28/frankfurter-landgericht-rechtsextreme-chatgruppe-landgericht-lasst-anklage-gegen-polizisten-nicht-zu-staatsversagen-polizeiproblem/

Was wir heute über die #Chatgruppe einer Klasse von #Polizei-Schüler*innen der FH Polizei in #Aschersleben erfahren haben, ist bodenlos. Bestürzend. Verheerend, dass die berichteten Gewaltfantasien, Sexismus, Antisemitismus, Rassismus und Straftatbestände keinen Widerspruch hervorgerufen haben. #ltlsa #Polizeiproblem

#Denkangebot Podcast von @kattascha : #KatjaRiedel über die geheime #Chatgruppe der #AfD-Bundestagsfraktion

Angesprochen auf (...) rechtsextreme Umtriebe in der Partei sagte Alexander Gauland einmal, die AfD sei eben ein gäriger Haufen. (...)eine ziemlich verharmlosende Beschreibung.

Katja Riedel ist Investigativjournalistin und seit vielen Jahren der AfD auf der Spur.

Webseite der Episode: https://www.denkangebot.org/allgemein/katja-riedel-ueber-die-geheime-chatgruppe-der-afd-bundestagsfraktion/

Mediendatei: https://www.denkangebot.org/podlove/file/24/s/feed/c/mp3/DA019.mp3

#Denkangebot Podcast von #KatharinaNocun: #KatjaRiedel über die geheime #Chatgruppe der #AfD-Bundestagsfraktion

Angesprochen auf (...) rechtsextreme Umtriebe in der Partei sagte Alexander Gauland einmal, die AfD sei eben ein gäriger Haufen. (...)eine ziemlich verharmlosende Beschreibung.

Katja Riedel ist Investigativjournalistin und seit vielen Jahren der AfD auf der Spur.

Webseite der Episode: https://www.denkangebot.org/allgemein/katja-riedel-ueber-die-geheime-chatgruppe-der-afd-bundestagsfraktion/

Mediendatei: https://www.denkangebot.org/podlove/file/24/s/feed/c/mp3/DA019.mp3