#Soeder wettert, in #Bayern sei kein Platz für grüne Werte. Die #Gruenen definieren den Begriff #Werte nicht als konservatives Wischiwaschi für 50er Jahre, sondern postulieren in ihrem #Grundsatzprogramm Werte als #Ökologie, #Gerechtigkeit, #Selbstbestimmung, #Demokratie und #Frieden.
Wenn ein #Politiker diese Werte so massiv in Frage stellt, ist er imho kein #Demokrat und sollte kein politisches Amt ausüben.
Liebe Bayern, seid ihr gegen Demokratie, Frieden, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung?
#soeder #bayern #gruenen #werte #grundsatzprogramm #okologie #gerechtigkeit #selbstbestimmung #demokratie #frieden #politiker #demokrat
#Hafermilch darf nicht Hafermilch heißen, aber #Aiwanger einen lupenreinen #Demokrat nennen, das ist der aktuelle Zustand unserer Republik.
#hafermilch #aiwanger #demokrat
Wenn #Aiwanger „#Demokrat und #Menschenfreund“ ist, dann ist #trump #kommunist
#Aiwanger #demokrat #Menschenfreund #trump #kommunist
Niemand ist #Demokrat lediglich aufgrund eines demokratisch erreichten Mandats! Schweigen im Angesichts menschenverachtenden Hasses ist keine legitime Option! #Widerstand gegen jede Form von #Faschismus, #Rassismus und jegliche identitäre Ideologien ist Menschenpflicht!
Warum? Weil so etwas von so etwas kommt:
#demokrat #widerstand #Faschismus #Rassismus #noafd #neverforget #neveragain #nazisraus
Ist es nicht die berufliche Aufgabe von #Journalisten und #Satirikern, mit einer eigenen, bewusst provozierenden Wortwahl den gesalzenen Finger in diverse Wunden zu drücken ?
Im Grunde ist der Palaver gegen @janboehm doch wieder nur mal ein Zeichen der Ablenkung von den eigenen Verfehlungen.
Aber hey ihr #CDU #CSU Leute... warum fusioniert ihr nicht direkt mit der #noAfD wenn ihr euch verbal so angleichen müsst. Ein wahrer #Demokrat würde die eher politisch bekämpfen. Nur mal so
#Journalisten #satirikern #CDU #csu #noafd #demokrat
@claasgefroi
Tja @_FriedrichMerz von der @cducsubt, wenn du wirklich #Demokrat bist und Mumm hast, trittst du jetzt zurück!
Oder bist du kein #Demokrat?
Fritz-Bauer-Forum. Bochum.
Ist noch nicht fertig. Aber ihr könnt es euch schonmal merken. Die Linie 358 hat eine eigene Haltestelle dafür benannt.
Bis es fertig ist, könnt ihr euch schon mal schlau machen.
#zivilcourage #demokrat #jurist
@SheDrivesMobility "Ein lupenreiner #Demokrat in einer lupenreinen #Demokratie."
Lupen rein, Nazis raus!
(bzw. nach #Stammheim)
#stammheim #demokratie #demokrat
@raetherepublik
vielleicht solltest du deine Kommentare über denken. Ein Rechtsstaat dient vor allem dazu, seine.Bürger vor Staatswillkühr zu schützen. und diese Kernaufgabe hat er in Deutschland (insbesondere Bayern) vergessen. Unabhängig dazu, wie man zu
@AufstandLastGen steht, sollte man als #Demokrat dieser #Willkuer deutlich widersprechen. @carlahinrichs
@jeppe Jeg er sikker på, at du opfylder kriterierne for not normal i den forstand, det bliver beskrevet. #skolechat har fyldt meget for mig, som du sikkert ved. Jeg savner rigtig mange stemmer, der var tilstede på Twitter. Jeg ved ikke, hvor man kan få så forskellige stemmer i spil andre steder. Og jeg er ikke særlig optimistisk ift. at det vil komme til at ske på Mastodon. Jeg synes, det er ærgerligt, at denne skolepolitiske og didaktiske debat er forsvundet. #demokrat #dannelse
#skolechat #demokrat #dannelse
Das bayrische #polizeiaufgabengesetz schiebt seit 5 Jahren die #Polizei nach rechts, in martialischer Aufmachung als #Bürgerkriegs-#Armee macht sie das selber deutlich ... Und alle #Kontrollen und #Personalienfeststellungen sollen die letzten #Demokrat*innen und #Klima -#Aktivist*innen einschüchtern
#aktivist #klima #demokrat #personalienfeststellungen #kontrollen #armee #burgerkriegs #polizei #polizeiaufgabengesetz
Meine Gedanken dazu im Kontext des kürzlich gesprochenen Urteils gegen #Lina E. und weitere:
Bei Rechtsextremen und Islamisten werden öffentlich die Ursachen für #Radikalisierung besprochen. Dient dies nicht dazu die Verantwortung der Person für ihre Verbrechen herunterzuspielen ist das wichtig um zukünftiger Radikalisierung vorzubeugen.
Bei linker #Gewalt passiert das jedoch nicht.
Der Kampf für #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und #Freiheit sollte #gewaltfrei geführt werden. Aber was macht man, wenn der öffentliche Raum, #Wirtschaft und soziale Netzwerke von Rassisten, Faschisten, Nazis, beherrscht werden, die brutale Gewalt ausüben & einschüchtern und der Staat unfähig, oder unwillens ist, #Demokratie und #Demokrat*innen zu schützen?
Geht der Staat nicht wirksam gegen solche strukturelle und physische Gewalt von Rechts vor, wenden sich die Menschen vom #Staat ab und versuchen rechte Gewaltstrukturen selbst mit Gewalt zu zerschlagen.
#lina #radikalisierung #gewalt #demokratie #rechtsstaatlichkeit #freiheit #gewaltfrei #wirtschaft #demokrat #staat
Das ist die Folge von Inkonsequenz im Allgemeinen und mangelhafter Abgrenzung der sog. politischen bürgerlichen Mitte gegenüber den #Nazis von der Scheiß #noafd
Und vor allem auch die völlig falsche Auffassung, als #Demokrat*in müssten wir #Nazis und ihre Kumpels tolerieren.
FALSCH
Wir müssen sie immer und überall bekämpfen. Mit allen Mitteln.✊✊✊
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Während ich in #Braunfels #Wege und #Mittel, #Stolperstein, suche, an #Mitbürger zu erinnern. An #Bürger, die von einem #totalitärem Regime mit staalicher Gewalt unter dem Hakenkreuz schändlichst und Menschlichkeit verachtend ausgegrenzt wurden, und die es nach 1945 als Nachbarn nicht mehr gab.
Damals konnten wir einen politischen "Wirrkopf" nicht eindämmen und ihn als #Antidemokraten ausweisen.
Und heute? Heute ist die Mehrheit #Demokrat!
#documenta #lumbung
Aber:
https://www.hessenschau.de/kultur/meldestelle-registriert-mehr-antisemitische-vorfaelle-nach-documenta-v1,documenta-folgen-fuer-juden-100.html
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@watch_union @fdp er ist lächerlich! Bezeichnet er sich tatsächlich noch als #Demokrat?!? #FDP ist bockig, dabei halten sie nicht was sie versprochen haben. FORTSCHRITT herbeizuführen! Sie kommen altbackener als die #Union daher und geben natürlich auch Stimmen aus dem wirtschaftsliberalen Milieu an die Schwarzen ab.