Jerry Weyer 🗳 · @jerryweyer
120 followers · 235 posts · Server mastodon.cloudHaut diskutéiert d’Chamber iwwer Biergerbedeelegung. Leider ass eng Erweiderung vum Walrecht säit dem verkorkste Referendum net méi op der Daagesuerdnung, obwuel Lëtzebuerg e riesegen #Demokratiedefizit huet.
https://jerryweyer.lu/pirat/biergerbedeelegung-geet-net-ouni-erweiderung-vum-walrecht
Thom · @tvh
2 followers · 9 posts · Server nrw.social#UnpopularOpinion Auf lange Sicht kann die #EuropäischeUnion , gerade im Hinblick auf die Währung, Schulden, das #demokratiedefizit und Krisen nur funktionieren, wenn sie eine bundesstaatliche Ordnung aufbaut.
#UnpopularOpinion #europaischeunion #demokratiedefizit
Anne Roth · @anneroth
14071 followers · 1603 posts · Server systemli.social23 Prozent der volljährigen Berliner*innen dürfen am Sonntag nicht wählen.
#Demokratiedefizit
https://www.tagesspiegel.de/berlin/wir-sind-stummgeschaltet-23-prozent-der-volljahrigen-berliner-durfen-am-sonntag-nicht-wahlen-9328991.html
Twra Sun · @TwraSun
340 followers · 1459 posts · Server det.socialDie Polizei sagt gerade vor Lützerath durch, dass sie Gewalt auch gegen Journalist:innen anwenden wird, wenn sie keinen Abstand halten.
#polizeigewalt #polizeiproblem #demokratiedefizit #fckrwe
Twra Sun · @TwraSun
332 followers · 1425 posts · Server det.socialEin Journalist zahlt Friedrich Merz‘ Hetze mit gleicher Münze heim. Da muss natürlich der ÖRR abgeschafft werden...
🤦🏻♂️
#niemehrcducsu #demokratiedefizit #czaja
Fran · @francoiseleste
81 followers · 19 posts · Server mastodon.onlineDie Teilhabe an politischen Rechten in der #Schweiz hat Parallelen zur ‘gated community’: die drinnen wehren sich mit hohen Mauern und Abschreckung, damit nicht alle diese Privilegien erhalten (,die eigentlich verfassungsrechtlich gegeben wären). #demokratiedefizit
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick au #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.
Die #gerichtliche #Beschneidung (#EU-) #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän (#Volk) bis zur #Maßnahme (#Anleihekauf).
#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer
#kommentar #ezb #urteil #bundesverfassungsgericht #rückblick #lissabon #frage #eu #vertrag #grundgesetz #vereinbar #gerichtlich #beschneidung #staatlich #Handlungsmacht #Dogmatik #notwendigkeit #aufrechterhaltung #Legitimationskette #Souverän #volk #maßnahme #Anleihekauf #demokratiedefizit #welt #forum #Kogel #ende #Verlierer