Definiert werden #Rechtsextreme vom Bundesamt für #Verfassungsschutz als Personen, die davon ausgehen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den #Wert eines Menschen entscheidet. Das steht im Widerspruch zum #Grundgesetz. In der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ versammeln sich ebenfalls Rechtsextreme und #Verschwörungstheoretiker. Ihre Kernideologie ist antisemitisch, geschichtsrevisionistisch und #demokratiefeindlich. ...

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2023/09/06/rechtsextreme-mit-waffen-in-ihrer-nachbarschaft/

@m0urs
1. Niedliches #CherryPicking

Mag sein dass seither keiner antisemitischen Aussagen bekannt sind.
#Demokratiefeindlich hat er sich erst vor kurzem in #Erding geäußert.
#Rechte narrative und #Lügen der #AfD wie z.b. ein geplantes #Fleischverbot verbreitet er am laufenden Band.

Er sagt nach wie vor nicht die ganze Wahrheit, zu den Vorwürfen, oder schiebt Erinnerungslücken vor.

#Aiwanger bagatellisiert und begiebt sich in die #Opferrolle.

1/

@loeff #amtsdeutsch ist eine #fremdsprache und ich sehe es als #demokratiefeindlich an, weil es oft #teilhabe verhindert und niemals fördert. In vielen Fällen benötigt es #übersetzer:innen in Form von #sozialarbeiter:innen, #beratungsstellen und/oder #juristinnen

Ohlsdorfer Friedensfest: #Anschlag auf #Friedenszelt: Entsetzen bei ver.di Hamburg

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zeigt sich entsetzt über den Anschlag auf das Veranstaltungszelt des #Ohlsdorf​er #Friedensfeste​s (OFF). Wie der Veranstalter mitteilt, haben unbekannte Täter*innen das Zelt nahezu komplett zerstört, der Sachschaden liegt bei etwa 6000,- Euro. Das ‚Bündnis Ohlsdorfer Friedensfest‘, dem ver.di Hamburg angehört, hat sich 2009 gegründet, als Reaktion auf vorangegangene diffamierende Kundgebungen von #Rechtsradikale​n bei den Gräbern der #Bombenopfer auf dem Ohlsdorfer Friedhof.Seither treten die Veranstalter*innen mit dem jährlichen Friedensfest ausdrücklich gegen jeden Versuch der #Umdeutung von #Geschichte ein, sowie für unsere demokratischen Werte und angemessenes Gedenken. Ole Borgard, stellvertretender Landesleiter bei ver.di Hamburg, erklärt: „Die klare politische Ausrichtung des Ohlsdorfer Friedensfestes und auch die Tatsache, dass dieses – nach 2019 – bereits der zweite Anschlag auf das Veranstaltungszelt ist, lassen uns vermuten, dass die Täter*innen aus dem rechten oder rechtsextremen Spektrum stammen. Wir sind erschüttert, insbesondere unsere ehrenamtlichen Kolleg*innen, die sich beim Friedensfest engagieren, denn offensichtlich war es das Ziel, die Fortsetzung der Veranstaltung zu verhindern. Damit ist der Anschlag auch ein Angriff auf die Werte, für die das Ohlsdorfer #Friedensfest steht. Unsere Solidarität gilt den Veranstalter*innen und unseren Kolleginnen und Kollegen, die sich auch von diesem erneuten Angriff nicht einschüchtern lassen. Das Ohlsdorfer Friedenfest wird bleiben! Im Grunde wird hier einmal mehr deutlich: Auch 90 Jahre nach der Ernennung Adolf #Hitler​s zum Reichskanzler und dem Beginn der NS-#Diktatur bleiben beharrliches #Erinnern und die Verteidigung unserer Demokratie gegen #rechtsextrem​e, #demokratiefeindlich​e oder #diskriminierend​e Bestrebungen unbedingt notwendig!“

Quelle: #verdi PM, #Hamburg, 7. August 2023

#Antifaschismus #Antifa #NoNazis

Können wir #Aiwanger den deutschen Pass abnehmen? Er äußert sich #demokratiefeindlich, er spricht kein richtiges Deutsch, er scheint sich nicht mit den Werten dieses Landes zu identifizieren und scheint schlecht integriert zu sein. #Lanz

@GuidoKuehn fast offen? In der letzten #MerzMail wirbt Fritze für AfD-Protestwählen. Das ist mehr als offen und #demokratiefeindlich!
#merz zeigt einmal mehr, wie weit rechts und weit weg von Moral, Anstand und Verantwortung er steht.
Wird die #cdu von einem #faschisten angeführt?

#nocdu
#noafd

@michkoehn

Wie kann man eigentlich im Jahr 2023 auf einer so modernen Plattform wie Mastodon aktiv sein und noch immer das grundsätzliche Systemproblem nicht erkannt haben? 🤔
#Kapitalismus ist #Demokratiefeindlich
#Korruption

https://podcasts.apple.com/de/podcast/feel-the-news/id1608020940?i=1000590224685 Wieder mal eine tolle #Podcast folge von @saschalobo und @Julelobo. Ich bin immer noch entsetzt wie das ganze Thema von sehr vielen als „lächerlich“ abgetan wird, auch darauf geht der Podcast ein, genauso wird erklärt, wie Umstürze „funktionieren“….sehr sehr hörenswert, wie so ziemlich alles von den beiden👍😍 #reichsburger #rassismus #AfD #Umsturz #demokratie #Demokratiefeindlich

RT @RikeWaldfee@twitter.com

Es sollte auch dem letzten Depp klar sein, dass #Musk Twitter nur gekauft hat, um daraus eine #Desinformationsplattform zu machen.
#Wissenschafsfeindlich #Menschenfeindlich #Demokratiefeindlich
Von welcher Staatsform die armselige "Jean-Baptiste Emanuel Zorg-Kopie" wohl träumt?

🐦🔗: https://twitter.com/RikeWaldfee/status/1603781400859410432