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"Prüft ein AfD Verbot!" (Petition + Kommentar) | Aufruf, Aktion, Demokratie in Gefahr (DiG)
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UPDATE: Neue Diskussion um ein AfD-Verbot (Umfrage) +++ Die Sonntagsfrage mit Wagenknecht-Partei: AfD und Union würden am meisten verlieren +++ AfD-Erfolg wegen Ampel oder (übriger) Opposition (im Bundestag)? +++ Ausgrenzen! +++ (...)
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AfD: 2024 stärkste Kraft in Ostdeutschland? (Umfrage, Verweise, Kommentar: Aufstieg, Gründe, Verbot der AfD) | Briefing 260 | PPP (Politik, Parteien, Personen), Gesellschaft
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Da geht die 'Brandmauer gegen rechts' gerade in Flammen auf.
Ob die 🚒 da noch was retten kann? Oder lassen wir die spanische Wand einfach abfackeln?
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Erste Bedenken, dass alles gut wird, hatte ich schon in der Erwachsenenbildung in Apolda 1990, als dort ein Mann zu mir sagte: "Stellen Sie sich vor, bei uns im Dorf haben sie jetzt Tempo 30 eingeführt. Dafür habe ich letztes Jahr nicht demonstriert! Wir sind Volk!"
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Der #katastrophale #Erfolg ist kein #Warnsignal , er ist die #Konsequenz / das #Ergebnis der #nachhaltig ignorierten #Warnsignale !
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Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei Straßenblockaden der „Letzten Generation“: Zum Gewalt-Begriff von § 113 StGB (Verfassungsblog + Kurzkommentar | Briefing 214 | Gesellschaft, Recht
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UPDATE: Höcke & Co. verhindern in Thüringen (Campact + Kurzkommentar) +++ "Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?" (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 200 | Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage
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UPDATE 5: Die Wahl der Türk:innen im Ausland +++ Sanktionszweifel +++ Özdemirs Ärger +++ Nationalismus / Islamismus als Wahlsieger | Briefing 188 | Geopolitik
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UPDATE 4: Erdogan bleibt dran, Ergebnis der Stichwahl +++ Der Ärger von Cem Özdemir über die Türken in Deutschland +++ "Der wahre Sieger der Türkei-Wahl" (Die Welt) +++ Nationalismus / Islamismus / Demokratie +++ (...)
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"Dann kommt die Polizei" (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 201 | Demokratie in Gefahr #Nakba #LG #Links #Rechts #Meinungsfreiheit #GG #Grundgesetz #StGB
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Das Wesen der direkten Demokratie und wie es angegriffen wird +++ Infos über innn.it im Vergleich zu Change.org +++ Kommentar | Briefing 167 | Demokratie in Gefahr
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UPDATE. Netanjahu in Berlin, Scholz besorgt ->"In der Existenz bedroht" – Israel auf dem Weg zur faschistischen Theokratie? (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 158| Geopolitik, DiG
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Bundestag verkleinern!? (Umfrage, Petition, Kurzkommentar) | Briefing 155 | #PPP, #Gesellschaft, #DiG
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Der Freiheitsreport 2023 von Freedom House: Deutschland in der Spitzengruppe, aber ist die hohe Bewertung gerechtfertigt? | Briefing 150 | Gesellschaft, DiG #DemokratieinGefahr #Freedom
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"In der Existenz bedroht" – Israel auf dem Weg zur faschistischen Theokratie? (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 145 | Geopolitik, DiG
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Der ewige Söder? Ministerpräsident hält sich lange Ära offen - via BR24 https://www.br.de/nachrichten/bayern/der-ewige-soeder-ministerpraesident-haelt-sich-lange-aera-offen,TTIoakF #autokratie Feind der #Demokratie #söder #demokratieingefahr
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Mehrheit sieht Deutschland auf dem falschen Weg (Statista + Kurzkommentar) | Briefing 105 | #Gesellschaft #DiG #DemokratieinGefahr
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Wie kann ein Mensch selbst gegen die Demokratie sein? Wieso stürzt sich ein Volk freiwillig ins Unglück?
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https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/brasilien-kongress-erstuermung-anhaenger-jair-bolsonaro?wt_zmc=fix.int.zonaudev.push.eilmeldung.zeitde.zonapush.link.x&utm_campaign=eilmeldung&utm_medium=fix&utm_source=push_zonaudev_int&utm_content=zeitde_zonapush_link_x&utm_referrer=zona_eilmeldung
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