@claasgefroi Damit hat er sich ins Aus geschossen. Bisher waren die #grünen die zweitstärkste Partei in #bayern. Aber es gibt ja auch noch #spd und #fdp. Mit der populistischen #hetze gegen die #ampel und natürlich Staatsfeind #Grüne hat er sich jede Möglichkeit einer #demokratischen Koalition genommen. Und natürlich ist #afd spannend.

"Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los."

#aiwanger #fw #erding2023 #antisemitismus #soeder #csu

https://www.merkur.de/politik/linke-umfrage-bayern-landtagswahl-soeder-csu-aiwanger-freie-waehler-fdp-gruene-spd-afd-zr-92506301.html

Ihr kennt doch die beiden Thesen:

1.
Oh Gott, du Leute sind so #politikverdrossen, dass sie die #AfD wählen, obwohl das #Nazis sind.

Und

2.
Die Leute wählen AfD WEIL sie Nazis sind.

Nun ich würde sagen, in #Bayern wurde gerade These 2 bestätigt. Nach #Aiwanger verlieren ALLE #demokratischen Parteien. Nur die #freienwahler und die #AfD gewinnen.

Wäre vielleicht anders gekommen, wenn #Söder nicht faktisch gesagt hätte ein bisschen #antisemitismus ganz OK ist.

#Alerta #nazisraus

@polenz_r Ich bezweifle, dass #soder etwas anderes vermeiden wollte, als die Gefährdung seines Wahlergebnisses. Er hat sich für die Variante der #Macht entschieden, nicht für die des #demokratischen Anstands. Das erinnert an die Rolle der #konservativen in der #weimarerrepublik

100 Jahre nach dem #hitlerputsch von 1923 in #munchen hält der #bayerische Ministerpräsident an #aiwanger als stellvertretenden Ministerpräsidenten fest. Eine Koalition mit #demokratischen Parteien hat #soeder bereits im Vorfeld ausgeschlossen. Trotz allem, was man in #bayern von der #csu gewöhnt ist, hätte ich das nicht für möglich gehalten. Aber ich hielt es auch nicht für möglich, dass #trump gewählt wird. Oder dass seine Fans glauben, man hätte ihm die Wahl gestohlen. #antisemitismus

@radlschorsch @TwraSun Selber Schuld. Hätte er mehr auf ein Miteinander der #demokratischen Parteien gesetzt, statt ausschließlich auf Hetze gegen die #ampel und eine Koalition mit den #Grünen erst vorgestern noch vehement ausgeschlossen. Er weiß, wer #aiwanger ist, bereits vor der ersten Koalition fand er ihn "radikal". Er hängt da voll mit drin. Vielleicht dachte er, er könne ihn kontrollieren. Dachten die #konservativen 1933 auch.

#fw #FreieRadikale #csu #bayern #weimarerrepublik

@BMWSB_Bund

Ach so. Ich verstehe das richtig?

Vollmundige Regierungsversprechen müssen NICHT eingehalten werden?

Das wird die rechten braunen Kackbratzen von der #FCKAFD ganz besonders freuen und kostet die #demokratischen Parteien die nächsten Stimmen, denn solche allgemeinen, beschwichtigenden Antworten stellen UNS nicht zufrieden. SIE ziehen doch nicht in solche Wohnungen ein.

Danke für nichts.

Verzeiht meine durchaus zahlreichen Re-Tröts zum Thema aktuelle politische Situation in #Deutschland - manche sprechen mir einfach aus dem Herzen und dann kann ich nicht anders.

#Zusammen für den Erhalt unseres #demokratischen Systems!

Eine offene, kritische und konstruktive “Nachbesprechung” ist unverzichtbarer Teil eines jeden professionellen #Krisenmanagements. Hierzu gehört ein sachlicher Austausch unterschiedlicher Standpunkte als zentrales Merkmal einer #demokratischen Diskussions- und Lösungskultur. https://pandemieaufarbeitung.net/

#trump diffamiert mittlerweile jeden, der sich kritisch über ihn äußert. Weil das nicht reicht, wird das alles mit persönlichen Beleidigungen garniert. So kann man natürlich mit Menschen umgehen, die Dinge sagen, die einem nicht passen. Oder man ließe einen #demokratischen #rechtstaat seine Arbeit machen und argumentiert mit der #unschuldsveemutung, bis das Gegenteil bewiesen ist.
Hoffentlich durchschauen nahezu alle #amerikaner dieses verlogene Spiel.

#trumpism

https://www.spiegel.de/ausland/ex-us-justizminister-william-barr-wenn-auch-nur-die-haelfte-davon-wahr-ist-dann-ist-trump-erledigt-a-d0f0597b-e442-4941-8ec8-ae791ec66828?sara_ref=re-so-app-sh

@flyinggecko @lagedernation

Danke für den Hinweis / Information.

Ich möchte noch einmal betonen, dass es sich um Korruption handelt, denn Vetternwirtschaft oder Filz oder Klüngel sind lediglich deutsche Redewendungen dafür.

Die beiden Sprecher kamen zum Schluss, dass eigentlich NUR die Dena Positionsvergabe nicht so hätte vergeben werden dürfen.

Ich bin der Meinung, dass JEDER Verwandschaftsbezug verdächtig ist.
Es wurde in dem Beitrag auch genau darauf hingewiesen.
Jedoch in den anderen Fällen nur als Zufall / nicht zutreffend abgewiegelt (zB Aufträge an Geschwister/Öko Institut).

Es gibt „nur“ Vorschriften bzw einen „Kodex“, aber leider kein Gesetz.
Das ist doch kein Freibrief.

Warum wohl gibt es keine Gesetze, was sinnvoll wäre ?

Sehr befremdlich war für mich die Unterstellung, dass die Korruptionsvorwürfe aus Personenkreisen kommen, die nur Gegner der (Grünen) #Klimapolitik sind.

Solche Vorwürfe sind einfach unerträglich und behindern den #demokratischen #Diskurs

"Deutschland #stagniert seit Jahren bei der wahrgenommenen #KorruptionsBekämpfung. Grundsätzlich befinden sich an der Spitze des Rankings insbesondere Staaten mit starken rechtsstaatlichen und #demokratischen Institutionen" https://www.zdf.de/nachrichten/politik/korruption-index-transparency-international-deutschland-100.html

@TwraSun

Hätte ich noch vor ein paar Jahren NIEMALS für möglich gehalten.
Ich bin immer noch bis ins Mark erschüttert von dieser schlimmen Entwicklung in der #CDU

Ich hoffe, sie bekommt die Quittung von #demokratischen Wähler*innen.

Können wir aufhören über #Aktivisten zu sprechen? Es sind #Bürgerinnen und #Bürger, die ihre #demokratischen und in der #Verfassung gesicherten #Rechte wahrnehmen. Sie zu #verprügeln ist niemals #verhältnismäßig. Die Nutzung des Begriffes #Aktivisten auch durch #tagesschau #ard #spiegel und andere #Medien leistet #Ablehnung, #Hass und #Diskreditierung von legalem #Protest Vorschub #Polizeigewalt #auswortenwerdentaten #lützerath #rwenteigen

Wer ist in einer #demokratischen #Gesellschaft dafür verantwortlich, dass keine gemeingefährlichen Spinner/Verbrecher an die Macht kommen?

US-Senat schützt "Ehe für alle" | hpd

Vergangene Woche bestätigte der Senat den #RespectForMarriageAct. In den letzten Wochen der #Demokratischen Mehrheit im US-Parlament kommen die Abgeordneten damit dem #SupremeCourt zuvor, der jüngst andeutete, die Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Rechtsprechung zu bezweifeln.
https://hpd.de/artikel/us-senat-schuetzt-ehe-fuer-alle-20892

US-Senat schützt "Ehe für alle" | hpd

Vergangene Woche bestätigte der Senat den #RespectForMarriageAct. In den letzten Wochen der #Demokratischen Mehrheit im US-Parlament kommen die Abgeordneten damit dem #SupremeCourt zuvor, der jüngst andeutete, die Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Rechtsprechung zu bezweifeln.
https://hpd.de/artikel/us-senat-schuetzt-ehe-fuer-alle-20892

Wenn wir die AfD loswerden wollen, müssen wir mehr über Gesetzesänderungen reden und weniger ob #Höcke in einen Hundehaufen gestiegen ist. Versteht ihr was ich meine?

RT @Stefan_K__@twitter.com

Verunglimpfung von #demokratischen #Institutionen ist die Arbeitsweise der #DemokratiezersetzerAfD. Deswegen brauchen wir nicht weniger, sondern mehr ähnliche #Paragrafen im #StGB!!!

#noafd #Steinbach #Demokratiezersetzung

🐦🔗: https://twitter.com/Stefan_K__/status/1599469914829762561

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Verunglimpfung von #demokratischen #Institutionen ist die Arbeitsweise der #DemokratiezersetzerAfD. Deswegen brauchen wir nicht weniger, sondern mehr ähnliche #Paragrafen im #StGB!!!

#noafd #Steinbach #Demokratiezersetzung

Verunglimpfung von #demokratischen #Institutionen ist die Arbeitsweise der #DemokratiezersetzerAfD. Deswegen brauchen wir nicht weniger, sondern mehr ähnliche #Paragrafen im #StGB!!!

#noafd #Steinbach #Demokratiezersetzung

ein weiteres Kapitel #FakeNews sponsored by #bild und dem #axelspringerverlag. Und das Ziel ist mal wieder #Baerbock und die #linksgrünversiffte Bubble, die doch nicht etwa die Trennung von Staat und Kirche als Grundlage des friedlichen, #demokratischen Zusammenlebens ernst nimmt…