https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-bundesverfassungsgericht-entscheidet-ueber-parteinahe-stiftungen-18695618.html?GEPC=s30 Dann müssen die Gesetze geändert werden. Es kann NICHT sein, dass Parteien, welche Ziele verfolgen, die nicht mit unserem #Grundgesetz vereinbar sind, irgendwelche Mittel für ihre Stiftungen bekommen sollen. #AfD #DesideriusErasmusStiftung
#grundgesetz #afd #desideriuserasmusstiftung
#Urteilsverkündung in Sachen „#DesideriusErasmusStiftung“ am Mittwoch, den 22. Februar 2023, um 10.00 Uhr
Pressemitteilung Nr. 7/2023 vom 17. Januar 2023
Aktenzeichen: 2 BvE 3/19
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 25. Oktober 2022 (siehe Pressemitteilung Nr. 70/2022 vom 5. August 2022) am ...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-007.html
#bundesverfassungsgericht #urteilsverkundung #desideriuserasmusstiftung
Ein Rausch, der die Seelen befallen hat
Die #AfD-nahe #DesideriusErasmusStiftung klagt Geld aus dem Staatsäckel ein. Ihre Chefin Erika #Steinbach betont gerne die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort wirklich zugeht, zeigt der Streit über eine Veranstaltung in einem Schloss bei Hamburg
#afd #desideriuserasmusstiftung #steinbach
Ein Rausch, der die Seelen befallen hat
Die #AfD-nahe #DesideriusErasmusStiftung klagt Geld aus dem Staatsäckel ein. Ihre Chefin Erika #Steinbach betont gerne die Verfassungstreue ihrer Institution. Wie es dort wirklich zugeht, zeigt der Streit über eine Veranstaltung in einem Schloss bei Hamburg
#afd #desideriuserasmusstiftung #steinbach
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RT @AZeckenbiss@twitter.com
Die Junge Alternative fordert scheinbar,
den Rücktritt von Erika #Steinbach.
#AFD #DesideriusErasmusStiftung
🐦🔗: https://twitter.com/AZeckenbiss/status/1591509339529170944
#steinbach #afd #desideriuserasmusstiftung
Mündliche Verhandlung in Sachen „#DesideriusErasmusStiftung“ am Dienstag, den 25. Oktober 2022, um 10.00 Uhr
Pressemitteilung Nr. 70/2022 vom 5. August 2022
Aktenzeichen: 2 BvE 3/19
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am
Dienstag, den 25. Oktober 2022, um 10.00 Uhr
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe. ...
https://www.kbundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-070.html
#bundesverfassungsgericht #desideriuserasmusstiftung
Mündliche Verhandlung in Sachen „#DesideriusErasmusStiftung“ am Dienstag, den 25. Oktober 2022, um 10.00 Uhr
Pressemitteilung Nr. 70/2022 vom 5. August 2022
Aktenzeichen: 2 BvE 3/19
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am
Dienstag, den 25. Oktober 2022, um 10.00 Uhr
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe. ...
https://www.kbundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-070.html
#bundesverfassungsgericht #desideriuserasmusstiftung
Wir haben ein massives Rechtsterrorismus-Problem und sollen deren Kaderschmiede mit Steuergeldern finanzieren.
Und nach dem nächsten Terroranschlag sind wieder alle künstlich geschockt.
#AfD #DesideriusErasmusStiftung
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-desiderius-erasmus-stiftung-steuergelder-1.5586900
#desideriuserasmusstiftung #afd