Gigabit-Richtlinie 2.0: Union fragt nach Fördersumme #Digitalpolitik #Anfrage #Bundestag Die Unionsfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage unter anderem erfahren, wie hoch die bisher beantragte Fördersumme im Rahmen der Gigabit-Richtlinie 2.0 ist. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965570

Neue Folge im The Diner Podcast: Politikbetrieb – Teil 1

https://www.dinerpodcast.net/politikbetrieb-teil-1/

#TheDinerPodcast #DataAndCoffee #digitalpolitik #europa #Fediverse #politik #reichstag #wahlen #wahlsystem

Wir haben eine Diskussion mit der @informatik gestartet, weshalb die Nutzung von #Zoom für ihr Partizipations-Projekt "Common Grounds Forum" hochproblematisch ist – die Erfüllung des Wunsches nach demokratischer Teilhabe wird an die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen des Konzerns gebunden.

Gleichzeitig rufen wir junge Menschen, die schon Zoom benutzen, zur Bewerbung auf. Vielleicht ist es ein Weg, dass #Digitalpolitik genau das zukünfitg regulieren kann!

https://common-grounds-forum.org/

Logbuch:Netzpolitik
#LNP 467 Generationsflüchtling

Camp 2023 — Botnet lahmgelegt — Stalkerware lahmgelegt — Digital #Fail — #Digitalpolitik der #Ampel — Digitale #Patientenakte und #ERezept — #Selbstbestimmungsgesetz — #Twitter ist jetzt #X — Radio Dreyeckland — #LetzteGeneration — Clown gegen Clown — Zugstop

Da ist sie also endlich, die erste reguläre Sendung nach der Sommerpause, die nur durch die Live-Sendung von Camp 2023 unterbrochen wurde.

Wir blicken kurz auf die Sendung und andere Beiträge von uns auf dem Camp zurück und wenden uns dann wieder den netzpolitischen und sonstigen Themen zu.

Logbuch: #Netzpolitik: LNP467 Generationsflüchtling

Webseite der Episode:

https://logbuch-netzpolitik.de/lnp467-generationsfluechtling

Mediendatei:

https://logbuch-netzpolitik.de/podlove/file/8566/s/feed/c/m4a/lnp467-generationsfluechtling.m4a

📢 It's the final Countdown: Noch bis zum 10. September können sich junge Menschen zwischen 16 und 35, die für #Digitalpolitik brennen und bei politischen Debatten mitmischen wollen, beim Common Grounds Forum bewerben.

Alle Infos und Bewerbung 👉 https://common-grounds-forum.org/bewerbung #CGFx2023

Details zum "Recht auf schnelles Internet" #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Für das Bearbeiten von Eingaben und Durchsetzen von Mindestansprüchen stehen der Bundesnetzagentur 22 Stellen zur Verfügung, davon sind 15 besetzt. Das geht aus einer Antwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963924

Gigabit-Richtlinien: 429 Anträge auf Beratungsleistungen #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Seit Anfang März 2023 haben die Kommunen 429 Anträge auf Beratungsleistungen auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 und 2.0 eingereicht. Das schreibt die Bundesregierung auf Unionsanfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963922

Drei Tage Teamklausur in #BergischGladbach. Viel strategische Planung zu #Digitalpolitik und #Wirtschaftspolitik, viel gemeinsame Zeit & ein spannender Besuch bei #Deuta, wo innovative Komponenten zur Zugsicherheit entwickelt & produziert werden. Guter Abschluss der Sommerpause!

Haushalt 2024: Kürzungen im Digital-Etat #Digitalpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Der Digital-Etat 2024 im Einzelplan 12 fällt im Regierungsentwurf deutlich geringer aus als in diesem Jahr. Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" soll aufgelöst werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963432

Der Gesetzentwurf zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act soll im dritten Quartal in den #Bundesrat kommen. So meldet es heute der Deutsche #Bundestag. Es gibt noch offene Regelungen innerhalb des Gesetzentwurfs: Besonders die Aufsicht über die Diensteanbieter ist noch ungeklärt.

#dsa #digitaleconomy #datenschutz #daten #digitalpolitik #digitalisierung

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963068

DSA: Details zur nationalen Umsetzung noch offen #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Die Zuleitung des Gesetzentwurfs zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act an den Bundesrat ist für das 3. Quartal 2023 geplant. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963068

Heute im Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI: Standpunkt von Aline Blankertz, Autorin des neuen @wikimediaDE@social.wikimedia.de-Politikpapiers "Acht Anforderungen. So kommt das Gemeinwohl in die Digitalpolitik".

Die #Digitalstrategie der Bundesregierung nennt Gemeinwohlförderung als Ziel und auch in der europäischen Datenregulierung wird sie immer wichtiger. Wie sollte #Digitalpolitik aussehen, die sich am öffentlichen Interesse orientiert und dem Gemeinwohl dient?
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/so-kommt-das-gemeinwohl-in-die-digitalpolitik

Spread the word! Die GI startet ein neues Projekt zu #Jugendbeteiligung und #Digitalpolitik, gefördert vom
@bmbf_bund: Mit dem Common Grounds Forum sollen junge Menschen unterstützt werden, sich in politische Debatten einzubringen.

Ob Aktivistin, Schüler oder Wissenschaftlerin: Wer zwischen 16 und 35 ist und Lust hat, eigene Ideen und Positionen zu entwickeln, kann sich bis zum 10. September beim CGF bewerben!

Alle Infos und Bewerbung 👉 https://common-grounds-forum.org/

#CGFx2023

Gigabitförderung: 282 Anträge auf Beratungsleistungen #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Seit dem 2. März 2023 sind 282 Anträge auf Beratungsleistungen eingereicht worden.im Rahmen der Breitbandförderung eingereicht worden. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959678

Wann kommt endlich Schwung in die #Verwaltungsdigitalisierung? Wo stehen wir beim #Glasfaserausbau? Und was bedeutet #chatgpt für den demokratischen Diskurs?

Ein Ritt durch die #Digitalpolitik beim Interview mit Hans Bellstedt von hbpa #forecast.

#Digitalausschuss #btADi

https://www.youtube.com/watch?v=GMjItbP1xOQ

Union fragt nach Umsetzung des DSA in Deutschland #Digitalpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem aktuellen Stand der nationalen Umsetzung des Digital Services Act (DSA) erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959476

https://www.politik-digital.de informiert über #Digitalpolitik-Themen u.a. mit visuellen Formaten. Die Redaktion hat sich auch dem #DigitalEuro angenommen und verweist dabei auf unser Blog unter https://zevedi.de/efin-blog/. Siehe etwa die Kacheln bei Instagram: https://www.instagram.com/p/CvF72frvI5p/?utm_source=ig_web_copy_link&igshid=MzRlODBiNWFlZA==.

Fachgespräch zum #DigitalServicesCoordinator verpasst? Schade, war nämlich eine tolle Diskussionsrunde. Zum Glück berichtet der Tagesspiegel Background
darüber:
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/aufbau-der-dsa-aufsicht-haengt-in-der-luft?utm_source=bg+website&utm_medium=twitter&utm_campaign=share&utm_content=di

Vielen Dank an
@jjaursch @Klaus_Mueller @BNetzA @bka @bfdi
@verbraucherzentrale und alle anderen Teilnehmer für eine wirklich informatife & spannende Gesprächsrunde!

#DSA #DSC #Digitalpolitik @tagesspiegel
@tagesspiegel

@hib_Nachrichten

Es ist immer wieder interessant, wie die jetzt Sachen fordern, die sie selbst 16 Jahre nicht hinbekommen haben.

Diese Frage sollten sie sich zunächst stellen, bevor solche Anträge auf den Tisch kommen.

#digitalpolitik #bundesregierung #digitalministerium #bundestag

Die CDU/CSU-Bundestag ist mit einem Antrag, um „das Zuständigkeitschaos in der #Digitalpolitik der #Bundesregierung“ zu beenden, im Digitalausschuss gescheitert. In dem Antrag fordert die Fraktion unter anderem die Schaffung eines #Digitalministerium​s. #Bundestag

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-954778