· @GLenk
84 followers · 147 posts · Server nrw.social
Heute habe ich die auf https://enforcementtracker.com bekannten, abgeschlossenen #Bussgeldverfahren gezählt. #Spanien führt mit deutlichem Abstand. Die deutsche Gesamtzahl wird von den Ländern sehr unterschiedlich befüllt!
Sehr unterschiedliche Transparenz der dt #Datenaufsicht: Die Behörden halten sich zB nicht alle an den Beschluss zu TOP 16 der 96. #DSK : Einheitliche Grundzüge der Tätigkeitsberichte
nach Art. 59 #DSGVO https://fragdenstaat.de/anfrage/beschluss-der-dsk-zur-veroffentlichung-von-kennwerten-nach-gemeinsam-vereinbarten-kriterien/407075/anhang/BeschlussDSK96_.pdf
#Durchsetzung #Generalprävention #Datenschutz
#bussgeldverfahren #Spanien #datenaufsicht #DSK #DSGVO #durchsetzung #generalpravention #Datenschutz
· @GLenk
59 followers · 62 posts · Server nrw.socialEnttäuschende Erfahrung mit der #Durchsetzung der #DSGVO in #sachsenanhalt
Die Behörde habe trotz örtlicher Zuständigkeit in dem Fall keine Durchsetzungskompetenz!
Wird die Behörde da noch von einem Verantwortlichen an der Nase herumgeführt, oder ist es das ein willkommener Vorwand?
Eine kleine Zusammenfassung
https://areac.de/index.php?topic=39.msg1807#msg1807
#durchsetzung #DSGVO #sachsenanhalt
sms2sms · @sms2sms
341 followers · 488 posts · Server ifwo.eu@Reis @bertrandterrier @sozialwelten @firefly
was meinst du mit #durchsetzung
panzer und so?
Sozialwelten · @sozialwelten
1793 followers · 11066 posts · Server ifwo.eu
Die #Administration einer #Instanz habe nicht nur #lokale #Gesetze zu befolgen, sondern alle #Gesetze, für alle #Orte, an denen der #Zugang zur #Instanz #möglich ist.
#Recht
Die #Durchsetzung der #Sanktionierung aller #geltender #Gesetze ist eine #unrealistische #Drohkulisse (?)
#Jurisprudenz
#Fall / #Fälle - #Antike
#Begriff - #Mittelalter
#System - #Neuzeit
#Netzwerk /#Netz - #Weltgesellschaft
https://arstechnica.com/tech-policy/2022/12/mastodon-is-hurtling-toward-a-tipping-point/
#administration #instanz #lokal #gesetz #ort #zugang #moglich #recht #durchsetzung #Sanktionierung #geltend #unrealistisch #drohkulisse #Jurisprudenz #fall #falle #antike #begriff #mittelalter #system #Neuzeit #netzwerk #weltgesellschaft
Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
0 followers · 2 posts · Server masto.ai
#Corona #Covid19 #Report 229/22 #Maskenpflicht #ÖPNV #ÖPNVMaskenpflicht #Impfschäden #Inzidenz-LAS #Neuinfektionen-LRG #Todesfälle-RG #Samstag #RKI #Umfrage #Regelung #Durchsetzung #Pandemie #Prognose #Winterwelle #Lauterbach #Politik #Nichteinhaltung
#corona #covid19 #report #maskenpflicht #opnv #opnvmaskenpflicht #impfschaden #inzidenz #neuinfektionen #todesfalle #samstag #rki #umfrage #regelung #durchsetzung #pandemie #prognose #winterwelle #lauterbach #politik #nichteinhaltung
Sozialwelten · @sozialwelten
1533 followers · 10294 posts · Server ifwo.eu
Bei der #Integration von #Technik in #Gesellschaft geht es auch um die #Durchsetzung von #Bedeutungen und #Sichtweisen auf Technik: #Etablierte #Bedeutungen sind #Ergebnis eines #gesellschaftlichen #Aushandlungsprozesses der #Verluste für #gesellschaftliche #Gruppen bedeuten kann.
Die #Möglichkeiten der #Organisation von #Gegenstrategien:
-> #Countersignification
-> #Counterappropriation
-> #Counterdelegation
Tanja #Carstensen - Die #interpretative #Herstellung des #Internet S.30ff.
#integration #technik #gesellschaft #durchsetzung #bedeutung #Sichtweise #etabliert #ergebnis #Gesellschaftlich #Aushandlungsprozess #verlust #Gruppen #möglichkeit #organisation #Gegenstrategie #Countersignification #Counterappropriation #Counterdelegation #Carstensen #interpretativ #herstellung #internet
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12074 followers · 5968 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL
der @hoshiyama auf @RND_de über #Radikalisierung auf und durch #Plattformen wie #Telegram, die #Querdenker sowie Unklarheiteiten und Schwierigkeiten bei der #Durchsetzung des #NetzDG - u.a. mit @MarcoBuschmann & @KonstantinNotz https://twitter.com/rnd_de/status/1469184896564621312
#radikalisierung #plattformen #telegram #Querdenker #durchsetzung #netzdg
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
#streit #Rechtsinstitut #epidemisch #lage #national #Tragweite #normgeprägt #unbestimmt #Rechtsbegriff #symbolpolitik #symbol #politisch #Möglichkeitsraum #tatsächlich #durchsetzung #eingriff #Freiheitsrecht #durchsetzungsfähigkeit #Einschränkung #selbstbeschränkung #symbolisch #resonanz #massenmedial #Berichterstattung #jena #zeit #politik
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Praktische #Rezeption in #Deutschland
#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;
#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;
#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;
#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp
#Praktisch #Rezeption #deutschland #problem #Sinnhaftigkeit #geltend #Vorschrift #Interpretation #ssp #ldr #erbschaft #schenkung #sinnwidrig #auslegung #Inkohärenz #Römisch #recht #widerspruch #kirchlich #Machtanspruch #Statutentheorie #Quaestio #Leitsatz #Sachsenspiegel #durchsetzung #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht
Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle
#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz
#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#materiell #recht #inhaltlich #Festsetzung #formell #durchsetzung #prozessual #Laband #gesetz #abgrenzung #Gewohnheitsrecht #beteiligung #legislative #zustimmung #Volksvertretung #autorität #quelle #Rechtsverbindlich #Rechtssatz #Normentheorie #Wesentlichkeitstheorie #Budgetkonflikt #vorlesung #Rechtstheorie #Croon #Gestfeld
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Nach #Zwangsmaßnahmen zur #Kontaktbeschränkung als #Eingriff in die #allgemeine #Handlungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit und die #Unverletzlichkeit der #Wohnung wäre die #Durchsetzung der #Impfung mit #Zwang #konsequent gewesen.
#Interview von Sandra #Schulz mit Christian #Drosten: "Mit dieser #Impfquote können wir nicht in den #Herbst gehen."
#Zwangsmaßnahme #Kontaktbeschränkung #eingriff #allgemein #handlungsfreiheit #versammlungsfreiheit #Unverletzlichkeit #wohnung #durchsetzung #impfung #zwang #konsequent #interview #schulz #drosten #impfquote #herbst
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Durchsetzung #absoluter #Bürgerpflichten durch #Vertragsfreiheit erscheint #möglich, wenn an die #Durchsetzbarkeit gleichermaßen #Hoffnung und #Angst #geknüpft ist.
#SZ, 05.08.21, #Titelblatt, #Ungeimpfte müssen mit #Härten #rechnen
#durchsetzung #absolut #bürgerpflicht #Vertragsfreiheit #möglich #Durchsetzbarkeit #hoffnung #angst #geknüpft #corona #sz #Titelblatt #ungeimpft #Härte #rechnen
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.
#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.
vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch
#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
#Vindikationsmodell #annahme #modell #geordnet #verfahren #zeit #archaisch #siedlung #durchsetzung #Berechtigung #Güter #Rechtsposition #begriff #ven #gleichberechtigt #siedler #quelle #überliefert #Vindikation #BGB #Herausgabeanspruch #ius #friedlich #ordnung #Friede #zustand #gemeinschaft #später #recht #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus
#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps; #Gesetzesgleiche #Geltung
#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt
#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Hinweis auf #Internationales #Privatrecht #IPR;
Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnormen, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlichen #Geltungsbereichs der #Privatrechtsnormen;
#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranationalen #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonomer #Rechtssubjekte im #Sinn des #Völkerrechts.
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 28f.
#Hinweis #international #Privatrecht #IPR #EGBGB #Kollisionsnorm #zugehörig #gegenstand #räumlich #Geltungsbereich #Privatrechtsnorm #bezeichnung #irreführend #fehlen #supranational #Zwangsmechanismus #durchsetzung #ordnung #jenseits #autonom #Rechtssubjekt #sinn #völkerrecht #Brox #walker #BGB #allgemein #teil
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Lateinischer aber nicht #römischer #Grundsatz aus dem #Hochmittelalter: #Pacta sunt #servanda
#Gemeint sind auch #atypische #Verträge; Im #Hochmittelalter wurde das #Versprechen, wie das #Eheversprechen oder andere #Versprechen vor #Gott, #absolut #gesetzt
#Herkunft der #Begrifflichkeit: #Zulage des #Prätors: #Bestimmte #Pacta #servabo
#Selbstauskunft über #Beachtung von #Abreden
#Durchsetzung - #Vermachtung von #Irrtümern
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 3.Sitzung
#lateinisch #Römisch #Grundsatz #Hochmittelalter #Pacta #servanda #Gemeint #atypisch #verträge #versprechen #Eheversprechen #gott #absolut #gesetzt #Herkunft #Begrifflichkeit #Zulage #Prätor #bestimmt #servabo #selbstauskunft #Beachtung #Abrede #durchsetzung #Vermachtung #Irrtümer #vorlesung #Rechtsgeschichte #Avenarius
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Qualitätsjournalismus als #Selbstbeschreibung
#Aufforderung zum #gesellschaftlich(en) #Dialog und zur #Diskussion durch #Souveränität, #Anspruch und #Klugheit.
#Ausnahmestellung durch #Integration eines #plural(en) #vernetzt(en) #Medienkanal(s) und eines #dynamisch #visuell(en) #Umfeld(es).
#Souveränität als #Form von #Lernresistenz; #Durchsetzung von #Normativität
#Verlagswesen #Buchdruck #Verlag #Layout #Anzeigengestaltung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#WikiDienstag geht unter der #Prämisse einer #Theorie der #Möglichkeit von #Organisation unter #Bedingungen von #Basisdemokratie der #Frage nach, inwiefern ein #soziale(r) #Konflikt mit #Erfolg ausgetragen werden kann, der #Durchsetzung #versuch(t) gegen #vermachtet(en) #Kollektivismus.
#Verfassungstheorie / #Plural(e) #Staatstheorie / #Organisationstheorie
#wikidienstag #prämisse #theorie #möglichkeit #organisation #bedingungen #basisdemokratie #frage #soziale #konflikt #erfolg #durchsetzung #versuch #vermachtet #kollektivismus #Verfassungstheorie #plural #Staatstheorie #organisationstheorie
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Konsequenz aus dem #kontingent #geworden sein sämtlichen #Anspruch(s) auf #Durchsetzung von #Normativität in #Bezug auf #Handlungskontingenz: #Norm(en) werden #auffällig in ihrem #seriös(en) #Bedeutungsanspruch von #Komiker(n) #vertreten.
#FAS, 26.05.2019, #Feuilleton, Florentin #Schumacher, Er #nervt, weil er #muss, Ein paar #Gedanke(n) zum #Rezo-#Video
#Konsequenz #kontingent #geworden #anspruch #durchsetzung #Normativität #bezug #Handlungskontingenz #norm #auffällig #seriös #Bedeutungsanspruch #Komiker #vertreten #ironie #Ironisierung #fas #feuilleton #schumacher #nervt #muss #gedanke #rezo #video
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Genie - #informell(e) #Anerkennung
#bürokratisiert(es) #Genie ( #Ordinarius) - #autoritär(e) #Durchsetzung
#Trivialisierung - #Vermehrung der #Beteiligt(en)
#genie #informell #anerkennung #bürokratisiert #Ordinarius #autoritär #durchsetzung #Trivialisierung #vermehrung #Beteiligt #Posthumanismus