Am kommenden Montag, den 31. Juli treffen wir uns um 19 Uhr zu unserem letzten offenen Plenum vor der Sommerpause. Es ist zugleich unser erstes Plenum seit langem im #Stadtteilbüro #Friedrichshain in der #Warschauer Str. 23, das uns bis auf weiteres beherbergen wird. Kommt vorbei, um uns kennenzulernen und mit uns Pläne für den Herbst zu schmieden!

#Berlin vs #Amazon
#berlinvsamazon.com
#NoAmazon

#dwenteigen

@Thumas Hmmm.....also in Bezug auf Klimaneutralität 2030 muss man nichts tun weil ja der entsprechende Volksentscheid gescheitert ist.
Nach dieser Logik ... #dwenteigen wurde ja angenommen. Fängt die CDU jetzt an den umzusetzen?
Hihi, kleiner Scherz, wir reden ja von der #CDU 🤣

Und ist ja schon fast April... Mobilisierung im Grokofrust fast vergessen...
#dwenteigen #mietenwahnsinn
Demo, 1. April, 13Uhr S Greifswalder Str.

Korruptionsverdacht: Razzia bei Immobilienkonzern Vonovia | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/vonovia-razzia-101.html

Die #Staatsanwaltschaft #Bochum durchsucht nach Informationen von #WDR und #SZ zur Stunde #Büros in der #Zentrale des #DAX-#Konzern #Vonovia. Der Verdacht: #Korruption bei der #Auftragsvergabe an #Bau- und #Handwerksfirmen.
#Korruptionsverdacht: #Razzia bei #Immobilienkonzern #Vonovia (🔗 #tagesschau.de

#dwe #dwenteigen
@dwenteignen

n Anrecht auf eine Sozialwohnung.
88.000 gibt es.
Die #CDU will das Problem „lösen“ indem sie die Einkommen der Bewohner überprüft und denjenigen, die inzwischen mehr verdienen, als beim Einzug, die Mieten erhöht.
#WBS #dwenteigen

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gunstige-miete-berliner-cdu-fordert-mehr-kontrolle-bei-sozialwohnungen-9453200.html

#Giffey weg und dann Voran mit R2G.

und endlich den Volksentscheid #dwenteigen umsetzen.

Nochmal #Berlinwahl: dwe-wahl.de #dwenteigen

#BürgerBeteiligung
#BürgerInnenBeteiligung

Liebe MitstreiterInnen,

bis zum 19.07. 22 könnt ihr im Rahmen der frühzeitigen BürgerInnen-Beteiligung

"Anregungen und Bedenken" zur laufenden RAW-Planung einreichen.

Alle Infos und das Online-Formular dafür findet ihr hier:

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/bebauungsplaene/bebauungsplan.1214398.php

Mit Bitte um Weiterverbreitung! :bloblewd:

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#Berlin #Friedrichshain #rawgelände #Kultur #dwenteigen #syndikat #Astra #kiezkultur #noAmazon #DieHäuserDenenDieDrinWohnen #NoAmazonTower

#Eigenbedarf #Enteignen #dwenteigen
rbb24 Abendschau: Mieterhöhungen angekündigt | ARD Mediathek
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUvYWJlbmRzY2hhdS8yMDIyLTA2LTAxVDE5OjMwOjAwXzk3Yjk5YTVlLWQzMjUtNGJhNC05MmI3LWMwZmJjYzliMDhlNC9taWV0ZXJob2VodW5nZW4tYW5nZWt1ZW5kaWd0

Zum Glück werden deren Wohnungen bald in eine Form der Gemeinwirtschaft überführt. In den Bürger*innenräten hätte so ein Vorschlag es sicher schwer 🥰

Deutschlands größter Wohnungskonzern kündigt deutliche Mieterhöhungen an:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/vonovia-deutschland-groesster-wohnungskonzern-kuendigt-deutliche-mieterhoehungen-an-a-8d29fb2b-430a-47c4-97cd-ff78ec070da2?s=09

#dwenteigen

Interessanter Artikel über die aktuelle und historische Sozialisierungskommission.

https://www.juwiss.de/25-2022/

Ich halte es für nach wie vor kritisch, das Gremium mit Menschen zu besetzen, die die Sozialisierung für verfassungswidrig halten. Das Ziel muss sein, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, der voraussichtlich verfassungskonform ist und nicht das Projekt dadurch zu begraben, dass eine Kommission einen Standpunkt zu einer ungeklärten Rechtsfrage einnimmt.

#dwe #dwenteigen #verfassungsrecht

#dwenteigen

Enteignungs-Kommission in #Berlin: Die Experten machen mit - taz.de

https://taz.de/Enteignungs-Kommission-in-Berlin/!5848629/

Die Ak­ti­vis­t:in­nen betonten die historische Dimension des Vorhabens:

„In dieser Kommission wird sich zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein institutionelles Gremium damit befassen, wie #Vergesellschaftung möglich ist.

Die Ex­per­t:in­nen haben die historische Aufgabe,
den Rahmen für ein rechtssicheres #Vergesellschaftungsgesetz zu schaffen.“

😡 😡 😡
Aber die Zahlen der Landeswahlleitung zeigen auch: Bei über der Hälfte der

"als ungültig erklärten"

Stimmen ist der Grund die fehlende deutsche Staatsangehörigkeit.

Wir finden: Menschen, die in Berlin leben, aber keinen deutschen Pass haben, sollten mitbestimmen dürfen!

https://www.dwenteignen.de/2021/04/halbzeit/

#dwenteigen #mietendeckel #bundesmietendeckel