SabineB64 · @SabineB64
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RT @HartmutZimmer@twitter.com
Falle zugeschnappt.
#Teilmobilisierung in #Russland.
"#Reisefreiheit wehrpflichtiger Reservisten
wurde durch Gesetz #eingeschränkt":
Verpflichtung zum Aufenthalt am Wohnort.
Männern wird an den Landgrenzen zu Finnland+Georgien die Ausreise verweigert.
🐦🔗: https://twitter.com/HartmutZimmer/status/1572566095810400257
#eingeschränkt #reisefreiheit #russland #Teilmobilisierung
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;
#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrechtlich #Schutzpflicht #Mehrpolig #Grundrechtsverhältnis #recht #person #geschützt #andere #corona #schutz #leben #älter #Bevölkerungsgruppe #Bevölkerung #bewegungsfreiheit #eingeschränkt #Untermaßverbot #Mindestmaß #garantie #allgemein #Grundrechtslehre #eingriff #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Naturrecht als #Ausgangspunkt für die #Idee des #Gesellschaftsvertrag nach John #Locke;
#Naturrechtslehre: In der #Unterscheidung von #Natur und #Umwelt und einer insofern #fiktiven #Vorstellung von #Natur #genießen #Menschen #Freiheit, #Gleichheit und #Unverletzlichkeit von #Person und #Eigentum;
#Respekt als #Ausgangspunkt der nur bei #Bedarf #eingeschränkt wird;
#Freiheit als #Entwicklungsfreiheit und #Entfaltungsfreiheit;
#naturrecht #ausgangspunkt #idee #Gesellschaftsvertrag #locke #Naturrechtslehre #unterscheidung #natur #umwelt #fiktiv #vorstellung #genießen #mensch #freiheit #gleichheit #Unverletzlichkeit #person #eigentum #respekt #Bedarf #eingeschränkt #Entwicklungsfreiheit #Entfaltungsfreiheit #handlungsfreiheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Was in der #Pandemie geschehe sei eine #permanente #Abwägung sich #widersprechender #Grundrechte, die als #Freiheitsrechte in #Form #praktischer #Konkordanz per se #eingeschränkt sind.
Die #Kontingenz von #Freiheit wird also #erfahrbar weil sie nicht mehr #selbstverständlich ist.
#Frage nach der #Möglichkeit eines #Entziehens eines #Sichs iSv. #Körper, #Selbst.
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 15, Adrian #Kreye - #Raus aus der #Seuche
#pandemie #permanent #Abwägung #widersprechen #grundrecht #Freiheitsrecht #form #Praktisch #Konkordanz #eingeschränkt #kontingenz #freiheit #erfahrbar #selbstverständlich #frage #möglichkeit #entziehen #sich #körper #selbst #sz #feuilleton #Kreye #Raus #seuche
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern
#meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Wechselwirkungslehre #allgemein #gesetze #grundrecht #einschränken #erkenntnis #wertsetzend #bedeutung #ausgelegt #beschränkend #wirkung #eingeschränkt #auslegung #Abwägung #Rechtsgüter #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger #möglichkeit #eingriff
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Der #Grundrechtseingriff:
Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.
#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.
#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie
#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#Grundrechtseingriff #Einzeln #verhalten #Schutzbereich #grundrecht #umfasst #staat #unmöglich #gemacht #wesentlich #erschwert #klassisch #Eingriffsbegriff #eng #final #unmittelbar #rechtlich #wirkung #anordnung #befehl #zwang #durchgesetzt #unterscheidung #schrankenlos #eingeschränkt #garantie #Schrankenschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Der #Grundrechtseingriff III
Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG
Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrecht(s) muss von #Eingriff(en) #unangetastet bleiben.
Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.
#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #art #grundgesetz #grundrechtseinschränken #gesetz #eingeschränkt #grundrecht #ausdrücklich #Zitiergebot #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Wesensgehaltsgarantie #Kerninhalt #eingriff #unangetastet #gesondert #bestimmen #absolut #relativ #Wesensgehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Über das #Privileg des #öffentlichen #Vernunftgebrauchs.
#Unterscheidung von #öffentlichem und #privatem #Gebrauch von #Vernunft:
Nur der #öffentliche #Gebrauch von #Vernunft muss #frei sein und kann #Aufklärung unter #Menschen zu #Stande #bringen.
Der #Privatgebrauch von #Vernunft darf #eingeschränkt sein, der #Fortschritt der #Aufklärung sei damit nicht #gehindert.
#Essay: #Beantwortung der #Frage: Was ist #Aufklärung?; Immanuel #Kant 1784
https://korpora.zim.uni-duisburg-essen.de/Kant/aa08/037.html
#Privileg #öffentlich #Vernunftgebrauch #unterscheidung #privat #gebrauch #vernunft #frei #aufklärung #mensch #stand #bringen #Privatgebrauch #eingeschränkt #fortschritt #gehindert #bedingungen #essay #Beantwortung #frage #kant
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#Impfstrategie der zur #Bekämpfung der #Corona #Pandemie.
Heute findet eine #Anhörung im #Gesundheitsausschuss im #Bundestag statt, die ab morgen, 14.01.2021 als #Livestream läuft und danach in der #Mediathek verfügbar sein dürfte.
Das #Recht auf #körperliche #Unversehrtheit ist durch #Entzug des #Zugangs zu #Impfstoff #eingeschränkt, was #gesetzlich #geregelt sein muss, bislang aber nicht ist.
#Impfstrategie #bekämpfung #corona #pandemie #Anhörung #gesundheitsausschuss #bundestag #livestream #mediathek #recht #körperlich #unversehrtheit #Entzug #zugang #impfstoff #eingeschränkt #gesetzlich #geregelt #grundrechte #Gesetzesvorbehalt #Rechtswissenschaft
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#Zettelkasten #Backup #Paranoia
Ein #Holz & #Papier #Zettelkasten ist insofern #zuverlässig, als dass nur #Feuer ihm etwas anhaben kann. Gleichzeitig ist die #Arbeit am #Zettelkasten von mehr als einem #Ort aus #unmöglich bis #eingeschränkt.
Für einen #Zettelkasten, der einem #Betriebssystem noch mehr als einem #Inventar #ähnlich ist, sind #Backup(s) und #Wissen um die #Bedingungen der #Möglichkeit(en) von #Betriebssystem(en) #notwendig(e) #Bedingung.
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Un der #antike(n) #Welt sei das #Leben als #natürlich(es) #rein #reproduktiv(es) #ausgeschlossen aus der #polis und #strikt auf den #Bereich des #oikos #eingeschränkt.
Giorgio #Agamben als #Zitat nach #Aristoteles, #Politik, 1252a, 26-32, #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.12
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