Sozialwelten · @sozialwelten
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Zensurverbot:
#Betrifft lediglich #Vorzensur
#Definition: #Einschränkende #Maßnahme vor #Herstellung oder #Verbreitung eines #Geisteswerkes, insb. #Abhängigmachen von #behördlicher #Vorprüfung oder #Genehmigung eines #Inhalts; #Verbot des #Verbietens mit #Erlaubnisvorbehalt; #Stattdessen: #Erlaubnis mit #Verbotsvorbehalt;
#möglichkeit #eingriff #meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Zensurverbot #betrifft #Vorzensur #definition #einschränkend #maßnahme #herstellung #verbreitung #Geisteswerk #Abhängigmachen #behördlich #Vorprüfung #genehmigung #inhalt #verbot #verbieten #Erlaubnisvorbehalt #stattdessen #Erlaubnis #Verbotsvorbehalt #abhängigkeit #zensur #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;
Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre
#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;
#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;
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