Michael Kobel · @michael_kobel
132 followers · 104 posts · Server dresden.network@AufstandLastGen @SheDrivesMobility
Schön, dass Ihr so schnell antwortet. Wir haben doch zwei Zielgruppen:
#Politiker:innen
Jede:n #Einzelne:n
Die #Politik hätte längst schneller handeln müssen. Die werdet Ihr durch solche Proteste nicht beeindrucken. Geht lieber selbst in alle demokratischen politischen Pateien und macht dort Druck.
Am Ende geht es aber auch nicht ohne Beiträge von #allen. Und mit Euren Aktionen verliert Ihr selbst potenziell Gutwillige, die Ihr doch eigentlich gewinnen wollt. Geht raus auf die Straße redet mit den Leuten und überzeugt sie!
Das wären meine Vorschläge.
#politiker #einzelne #politik #allen
Claudia L. · @indentalis
16 followers · 25 posts · Server muenchen.social@zeitbot #Jeder #einzelne von uns kann in #seinem #Umfeld zum #Klimaschutz #aktiv etwas #beitragen. #Wasserressourcen: #vegan leben, da die Produktion von nur 1 kg #Fleisch Unmengen an #Wasser benötigt. #Strom #sparen , keine #Heizung, zu #Fuß gehen und vieles mehr. #Zusammen sind wir #stark
#stark #zusammen #fuß #heizung #sparen #strom #wasser #fleisch #vegan #Wasserressourcen #beitragen #aktiv #klimaschutz #Umfeld #seinem #einzelne #jeder
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1533 followers · 10296 posts · Server ifwo.eu
Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
#NationaleBildungsplattform; #Plattform; #Staat
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
#national #bildungsplattform #staatlich #angebot #Bevölkerung #einzelne #lebenssituation #NationaleBildungsPLATTform #plattform #staat #zusammenhang #voßkuhle #bildungsauftrag #grundgesetz
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
In der #Corona #Pandemie habe man die #Möglichkeit gehabt, die #Bewältigung der #Krise als #Gemeinschaftsprojekt zu #verstehen, statt als #individualliberale #Angenda des #Einzelnen unter #Abwehr #kollektiver #Bemühungen des #Staates.
Wäre #Vernetzung eine #geeignete #Bedingung iSv. #notwendig und #hinreichend, für die #Bewältigung von #Krise? #Netz // #Netzwerk
#FAS, 28.11.21, #Feuilleton, S.33 Julia #Encke - Sie #nennen es #Freiheit
#corona #pandemie #möglichkeit #bewältigung #krise #gemeinschaftsprojekt #verstehen #individualliberal #Angenda #einzelne #abwehr #kollektiv #bemühung #staat #vernetzung #geeignet #bedingung #notwendig #hinreichend #netz #netzwerk #deutungshoheit #commons #fas #feuilleton #Encke #nennen #freiheit
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Frage nach den #Möglichkeiten der #Akkumulation von #Daten unter der #Bedingung von #Corona; #Technologie könne auf eine #Weise #wirken, die nichts mit #Überwachung zu tun habe. #Verringerung des #Risiko eines #sozialen #Kollaps durch #Vertrauen in #Technologie statt #Staat. Der #Einzelne erscheint besser mit #Information #ausgestattet und hat aneinem #Etwas teil, das zur #Verbesserung der #Lage führen soll.
#FAS, #Wissenschaft, 8.03.20, Piotr #Heller: #BigData gegen das #Virus
#frage #möglichkeit #akkumulation #daten #bedingung #corona #technologie #weise #Wirken #überwachung #Verringerung #risiko #soziale #kollaps #vertrauen #staat #einzelne #information #ausgestattet #etwas #verbesserung #lage #teilhabe #fas #wissenschaft #Heller #bigdata #virus
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Mangel an #Anerkennung als #Phänomen der #Krise in der #Spätmoderne; #Unterscheidung #kollektiver und #individueller #Defiziterfahrung. Das #Erleben von #Wertschätzung ist für den #Einzelnen #Teil von #Interaktion in der #Familie, #Geringschätzung #Teil von #Öffentlichkeit.
#FAS, 8.03.20, #Soziale #Systeme, Gerald #Wagner, #Fiese #Behörden
#mangel #anerkennung #phänomen #krise #Spätmoderne #unterscheidung #kollektiv #individuell #Defiziterfahrung #Erleben #familie #Geringschätzung #öffentlichkeit #fas #soziale #system #wagner #fies #behörde #wertschätzung #einzelne #teil #interaktion
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel
#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab
#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Ungleichbehandlung #Gesetzgeber #stand #Dinge #Gleiten #Formel #Willkürformel #endet #strenge #verhältnismäßigkeit #neue #BVerfGE #Stufenlos #Prüfungsmaßstab #Verschärfung #verfassungsrechtlich #anforderung #einzelne #merkmal #disponieren #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Rechtsinstitut der #Untersuchungshaft
#Spannungsverhältnis zwischen #Bedrüfnis #wirksamer #Strafverfolgung und #Gewährleistung eines #Rechts für den #Einzelnen auf #persönliche #Freiheit.
#BVerfGE 19, 342 (347f.)
Der #Versuch #gesellschaftliche #Integration zur #Verringerung der #Gefahr von #Anomie wird im #Fall von #Untersuchungshaft als #soziale #Schwachstelle #beobachtbar.
#freiheit #person #Rechtsinstitut #untersuchungshaft #Spannungsverhältnis #Bedrüfnis #wirksam #strafverfolgung #Gewährleistung #recht #einzelne #persönlich #BVerfGE #versuch #Gesellschaftlich #integration #Verringerung #gefahr #Anomie #fall #soziale #Schwachstelle #beobachtbar #Anomietheorie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Räumliche #Abschirmung; #allgemeiner #Zugänglichkeit #entzogen
#Elementarer #Lebensraum, in dem der #Einzelne das #Recht hat, in #Ruhe #gelassen zu werden.
#Gewährleistung:
-> #Abwehrrecht gegen #Eindringlinge
-> #Schutzpflicht vor #Beeinträchtigung z.B. #Hausfriedensbruch § 123 #StGB;
-> #Objektive #Wertentscheidung
Nicht: #Anspruch auf #Zuweisung von #Wohnraum;
#Unverletzlichkeit #wohnung #sachlich #Schutzbereich #räumlich #Abschirmung #allgemein #Zugänglichkeit #entzogen #elementar #Lebensraum #einzelne #recht #ruhe #gelassen #Gewährleistung #Abwehrrecht #Eindringling #Schutzpflicht #Beeinträchtigung #hausfriedensbruch #stgb #objektiv #Wertentscheidung #anspruch #Zuweisung #wohnraum #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen: #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung
#Informationelle #Selbstbestimmung
-> #Befugnis des #Einzelnen zu #entscheiden, #wann und innerhalb welcher #Grenzen #persönliche #Lebenssachverhalte #offenbart werden
-> #Schutz #personenbezogener #Daten
-> #Schutz vor #automatischer #Datenverarbeitung
#allgemein #persönlichkeitsrecht #sachlich #Schutzbereich #Fallgruppe #Selbstbewahrung #selbstbestimmung #Selbstdarstellung #informationell #Befugnis #einzelne #entscheiden #wann #grenze #persönlich #Lebenssachverhalt #offenbart #schutz #personenbezogen #daten #automatisch #datenverarbeitung #volkszählung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG
#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300
#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.
#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.
#Eigentumsgarantie #gg #Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE #Gesetzgeber #auftrag #Eigentumsordnung #Schaffen #privat #interesse #einzelne #allgemeinheit #gerecht #Privatrechtlich #Eigentumsvorschrift #Rahmen #Vorrang #Institutsgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Kommunikationsfreiheiten
#Art. 5 #GG
8 #Freiheiten in einem #Grundrechtsartikel
#Äußerungsfreiheit des #Einzelnen, Art 5 Abs 1 S1 Hs.1
#Informationsfreiheit, Art 5 Abs 1 S1 Hs.2
#Pressefreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.1
#Rundfunkfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.2
#Filmfreiheit, Art 5 Abs 1 S2 Alt.3
#Kunstfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt. 1
#Wissenschaftsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.2
#Forschungsfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.3
#Lehrfreiheit, Art 5 Abs 3 S1 Alt.4
#Kommunikationsfreiheit #art #gg #freiheit #Grundrechtsartikel #Äußerungsfreiheit #einzelne #informationsfreiheit #pressefreiheit #Rundfunkfreiheit #Filmfreiheit #kunstfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Forschungsfreiheit #Lehrfreiheit #Nußberger #meinungsfreiheit
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Weit(er) #Körperbegriff der §§ 223 ff. #StGB
#Teleologisch(e) #Auslegung #BGH: #Körper als #Instrument der #Freiheitsentfaltung des #Einzelne(n)
#Seelisch(e) #Beeinträchtigung erfüllt den #Tatbestand des § 223 #grundsätzlich #allein(e) ohne #körperlich(e) #Auswirkung nicht.
#Rostalski #vorlesung #Strafrecht I 03
#Joecks #Studienkommentar #StGB
#grundsätzlich #allein #körperlich #Rostalski #vorlesung #strafrecht #Joecks #Studienkommentar #Weit #Körperbegriff #stgb #teleologisch #auslegung #bgh #körper #instrument #Freiheitsentfaltung #einzelne #seelisch #Beeinträchtigung #Tatbestand #auswirkung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.euWas #verbinden #Jurist(en) mit #Dogmatik?
Die #Einzelne(n) #Element(e) dessen, was #ausgelegt wird, werden #versuch(t) in ein #Gesamtsystem zu #ordnen.
#Ordnung #Systematik #Dogma #Dogmen #Auslegung #Zettelkasten #Arbeitsweise #IfWO #Jura
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#verbinden #Jurist #Dogmatik #einzelne #element #ausgelegt #versuch #Gesamtsystem #ordnen #ordnung #Systematik #Dogma #Dogmen #auslegung #zettelkasten #arbeitsweise #ifwo #jura #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutzbereich des iSv #zentrale(r) #Fragestellung(en) zu #Art. 2 Abs. 1 #GG
#Schutz der #biologisch(en) #physisch(en) #Existenz #jede(s) #Mensch(en) vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen(s) bis zum #Eintritt des #Tod(es) #unabhängig von den #Lebensumstände(n) des #Einzelne(n), seiner #körperlich(en) und #seelisch(en) #Befindlichkeit, #gegen #staatlich(e) #Eingriff(e) #geschützt.
#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht
#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Schutzbereich #zentrale #fragestellung #art #gg #schutz #biologisch #physisch #existenz #jede #mensch #zeitpunkt #entstehen #eintritt #tod #unabhängig #Lebensumstände #einzelne #körperlich #seelisch #Befindlichkeit #gegen #staatlich #eingriff #geschützt #bio #biologie #jedermann #Schutzrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Das #Bundesverfassungsgericht hat keine #Befugnis, ein #Gesetz darauf zu #prüfen, ob es im #Ganze(n) oder in #einzelne(n) #Bestimmung(en) #zweckmäßig ist.
In #Bezug auf den #Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Abs. 1 ist, selbst bei erhöhter #praktisch(er) #Bedeutung nur zu #prüfen ob der #Gesetzgeber die #äußerst(en) #Grenze(n) seines #Ermessen(s) #innegehalten und dieses nicht #missbrauch(t) hat.
#Zweck als #Form von #Politik; #Fremdzuschreibung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 43 ff.
#bundesverfassungsgericht #Befugnis #gesetz #Prüfen #ganze #einzelne #bestimmung #zweckmäßig #bezug #Gleichheitsgrundsatz #Praktisch #bedeutung #Gesetzgeber #äußerst #grenze #Ermessen #innegehalten #missbrauch #zweck #form #politik #Fremdzuschreibung #BVerfGE