Johann Ante analysiert in der aktuellen Ausgabe der N&R den ersten Beschluss des BGH zur zivilgerichtlichen Kontrolle von Eisenbahninfrastrukturnutzungsentgelten nach dem "DB Station & Service"-Urteil des EuGH (= N&R-Beilage 1/2022, 5). #Eisenbahnrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Anmerku-zu-Beschlu-de-BG-vo-20-Dezemb-20--Az.K-89-45a02f9cdb3edb2e27c59c82ef2909d7

BVerwG, Beschl. v. 10.5.2023 - Az. 6 B 23.22: Verpflichtung zur Aufnahme einer Höchstfristbestimmung für störungsbedingte Trassensperrungen in Schienennetz-Nutzungsbedingungen

#Eisenbahnrecht

https://www.bverwg.de/de/100523B6B23.22.0

Das Urteil des @BVerwG_de vom 12. Oktober 2022 ist die erste höchstrichterliche Entscheidung zur Entgeltgenehmigung nach dem #ERegG. Dabei hat der Senat grundsätzliche Aussagen zur eisenbahnrechtlichen Entgeltregulierung getroffen. Stephan Gerstner analysiert das Urteil in der aktuellen N&R. #Eisenbahnrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/pdf/nur/nur-02-2023-125-9a6442ce759c4034726a5e142b8497c9.pdf

OVG Münster, Urt. v. 17.4.2023 - Az. 13 A 2224/18: Anforderungen an die Nachholung der nach Art. 20 der Güterverkehrskorridorverordnung (EU) Nr. 913/2010 gebotenen Konsultation der Regulierungsstellen der übrigen am Güterverkehrskorridor beteiligten Mitgliedstaaten #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2023/13_A_2224_18_Urteil_20230417.html

Heute ist die Druckausgabe von Heft 2/2023 der "Netzwirtschaften & Recht" erschienen, mit einem Editorial von MdB Scheer (zur #Energiewende) sowie Beiträgen zum #Energierecht, #Telekommunikationsrecht und #Eisenbahnrecht

Gesamtes Inhaltsverzeichnis:

https://online.ruw.de/suche/nur/2023/02

In der aktuellen N&R setzt sich Patrick Ostendorf kritisch mit der insoweit bisher sehr restriktiven Rechtsprechung der Instanzgerichte auseinander und beleuchtet ganz grundsätzlich die vertraglichen Pflichten des Infrastrukturbetreibers. #Eisenbahnrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Der-Umgang-mit-Leistungsstoe-beim-Trassennutzungsv-165274c906b020696a88ab96048dad64

Dr. Claus Leitzke hat das zum Anlass genommen, in seinem Beitrag in der N&R 1/2023 einen Überblick über den Bestand an Regelungen einschließlich der 2022 neu geschaffenen Vorschriften zu geben und das Verhältnis der Akteure untereinander (Infrastrukturunternehmen, Eisenbahnverkehrsunternehmen und deren Kunden) näher zu beleuchten. #Eisenbahnrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Vorrang-bestimmter-Gueterverkehre-in-Krisenzeiten-7bcd2918cc3bf5c574cf91652a8e2314

Die Frage nach einem "Novellierungsbedarf der Eisenbahnregulierung zur Förderung eines wirksamen Wettbewerbs im Vertrieb internetbasierter Mobilitätsdienstleistungen" ist das Thema des Beitrags von Prof. Dr. Christian Koenig und Carlos D. Cesarano in Heft 1/2023 der N&R. Sie untersuchen, ob die sektorspezifische Regulierung i. S. d. ERegG auf die Vertriebsebene zu erstrecken ist. #Eisenbahnrecht

Für Abonnenten: https://online.ruw.de/suche/nur/Novellierun-der-Eisenbahnreg-zur-Foerderu-eines-wi-3689b3e3faa2908aeb6f1c3b9b34f0d4

Heute ist N&R 1/2023 erschienen. Mit einem Editorial von MdB Grosse-Brömer zum #Atomausstieg, dem EU-Jahresbericht sowie Beiträgen zu den Breitbandleitlinien und vielem mehr. #Energierecht, #Telekommunikationsrecht #Eisenbahnrecht.

Inhaltsverzeichnis:

https://www.ruw.de/suche/nur/2023/01/

VG Köln, Urt. v. 27.1.2023 - Az. 18 K 6721/19: Genehmigung der Entgelte und Entgeltgrundsätze eines nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmens für die Netzfahrplanperiode 2018/2019 #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/18_K_6721_19_Urteil_20230127.html

VG Köln, Urt. v. 27.1.2023 - Az. 18 K 6866/17: Entscheidung über die Kosten für den Gleisanschluss durch Instandsetzungsmaßnahmen an einer Weiche #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/18_K_6866_17_Urteil_20230127.html

VG Köln, Urt. v. 27.1.2023 - Az. 18 K 3575/21: Genehmigung der Entgelte und Entgeltgrundsätze eines nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmens für die Netzfahrplanperiode 2021/2022 #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/18_K_3575_21_Urteil_20230127.html

VG Köln, Urt. v. 27.1.2023 - Az. 18 K 4253/20: Genehmigung der Entgelte und Entgeltgrundsätze eines nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmens für die Netzfahrplanperiode 2020/2021 #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/18_K_4253_20_Urteil_20230127.html

VG Köln, Urt. v. 27.1.2023 - Az. 18 K 4252/20: Genehmigung der Entgelte und Entgeltgrundsätze eines nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmens für die Netzfahrplanperiode 2019/2020 #Eisenbahnrecht

http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_koeln/j2023/18_K_4252_20_Urteil_20230127.html

BVerwG, Urt. v. 12.10.2022 - Az. 6 C 10.20: Teilbarkeit einer eisenbahnregulierungsrechtlichen Entgeltgenehmigung #Eisenbahnrecht

https://www.bverwg.de/de/121022U6C10.20.0