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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Sprache
#Muttersprache, #Dialekt
#Fälle: #Deutsch als #Gerichtssprache; #Voraussetzung für #Anstellung im #öffentlichen #Dienst;
#Heimat, #Herkunft, #Glauben, #Religiöse und #politische #Anschauungen
#Traditionell #Diskriminierungsgrund: #Historische #Bedeutung;
#Herkunft: #Soziale #Provenienz
#Heimat: #Örtliche #Wurzeln
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#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #enthalten #persönlich #merkmal #sprache #Muttersprache #dialekt #Fälle #deutsch #Gerichtssprache #voraussetzung #Anstellung #öffentlich #dienst #heimat #Herkunft #glauben #religiös #politisch #Anschauung #traditionell #Diskriminierungsgrund #historisch #bedeutung #soziale #Provenienz #Örtlich #Wurzel #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Weitere im #Katalog #enthaltene #persönliche #Merkmale:
#Abstammung
#natürliche #biologische #Beziehung eines #Menschen zu seinen #Vorfahren;
#Weitgehend #bedeutungslos
#Rasse
#Gruppenspezifisch #tatsächliche als auch nur #behauptete #biologisch #vererbbare #Merkmale;
#Fälle: #Verdachtsunabhängige #Polizeikontrollen; #Polizeiliche #Maßnahmen, die auf #Phänotyp abstellen.
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#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #enthalten #persönlich #merkmal #abstammung #natürlich #biologisch #beziehung #mensch #vorfahren #Weitgehend #bedeutungslos #rasse #Gruppenspezifisch #tatsächlich #behauptet #vererbbar #Fälle #verdachtsunabhängig #polizeikontrolle #Polizeilich #maßnahme #Phänotyp #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung
#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal
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Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässigen #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzungen der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetzes #vorhersehbar sein.
#BVerfGE 78, 374, 381ff.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 32
#gg #unterscheidung #Rückwirkungsverbot #Bestimmtheitsgebot #frage #unzulässig #delegation #Gesetzgebungsbefugnis #Straftatbestand #verordnung #enthalten #Müssen #voraussetzung #strafbarkeit #art #strafe #bürger #aufgrund #gesetz #vorhersehbar #BVerfGE #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billiges #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftigen #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römischen #Recht von #strengem #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;
#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität
#Brox, #Walker #BGB #Allgemeiner #Teil, S. 22
#ius #Strictum #BGB #unterscheidung #aequuum #billig #recht #Normen #wertausfüllungsbedürftig #Tatbestand #enthalten #Rechtsfolge #ermessensspielraum #zulassen #naturrecht #Römisch #streng #Kulturbezug #Naturbezug #verwendung #referenz #zeit #wandel #Wertung #Normativität #Brox #walker #allgemein #teil
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#Pandekten #Allumfassend; #pandektai #bibeloi
#Alles #enthalten(de) #Bücher
#Digesten #Digesta
In #bestimmt(e) #Ordnung #gebracht(e) #Schrift(en); #Neuordnung
#Spätantike
#Restauration der #Reichsidee
#Versuch, vom #Osten her den #Westteil des #Reich(es) zu #erobern. #Gotenkrieg (535–554)
#Wiederherstellungsgedanke bezog sich auch auf die #Stellung des #Recht(s), die es in der #klassisch(en) #Zeit hatte
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung
#Spätantike #restauration #Pandekten #Allumfassend #pandektai #bibeloi #alles #enthalten #bücher #Digesten #Digesta #bestimmt #ordnung #gebracht #schrift #neuordnung #kaiser #Justinian #Reichsidee #versuch #osten #Westteil #reich #erobern #Gotenkrieg #Wiederherstellungsgedanke #Stellung #recht #klassisch #zeit #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.euBirte #Förster: #Infrastruktur als #kolonial(e) #Machtspeicher; #Codes sind in der #Implementation von #Infrastruktur so #enthalten, dass sie sich durch die #Oktroyierung von #Infrastruktur #entfalten können.
#förster #infrastruktur #kolonial #Machtspeicher #codes #implementation #enthalten #Oktroyierung #entfalten