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Die #Sozialfigur des #Bürger(s), die eine #Verknüpfung der #Einheit aus #Rechten und #Pflichten mit der #biologischen #Geburt eines #Menschen ist, #eröffnet die #Möglichkeit der #Herstellung der #Akzeptanz #staatlicher #Souveränität durch #Ermöglichung der #Befriedung von #Lebenschancen.
#Die #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung des #Nationalstaates basiert auf ihrer #Fragilität.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.135 ff.
#Sozialfigur #bürger #verknüpfung #einheit #recht #pflicht #biologisch #Geburt #mensch #eröffnet #möglichkeit #herstellung #akzeptanz #staatlich #souveränität #ermöglichung #Befriedung #lebenschance #die #stabilität #juridisch #politisch #ordnung #Nationalstaat #Fragilität #nascere #Agamben #homo #Sacer #Souverän #macht #nackt #leben
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Streikverbot für #Beamte;
#Verfassungsrechtliche #Schranke Art. 33 Abs. 5
-> #Sachlicher und #persönlicher #Schutzbereich Art. 9 Abs. 3 GG #eröffnet
-> #Eingriff wegen #Streikverbot
#Rechtfertigung:
#Grundsätze: #Alimentationsprinzip, #Treuepflicht, #Lebenszeitprinzip
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #Streikverbot #Beamte #verfassungsrechtlich #Schranke #sachlich #persönlich #Schutzbereich #eröffnet #eingriff #Rechtfertigung #Grundsätze #Alimentationsprinzip #Treuepflicht #Lebenszeitprinzip #organisationszwang #Berufsbeamtentum #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Apokalypse in #Zeitlupe;
Eine #Perspektive die #Handlungsmöglichkeiten #eröffnet: #Unendliche #Geduld und #Stringenz macht den #Meister;
#Unterscheidung von #Perspektivität und #Identität
#SZ, 28.08.21, #Gesellschaft, Max #Scharnigg: Die große #Überforderung, S. 51
#apokalypse #zeitlupe #perspektive #Handlungsmöglichkeit #eröffnet #unendlich #geduld #Stringenz #meister #unterscheidung #perspektivität #identität #sz #gesellschaft #Scharnigg #überforderung
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#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.
§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein(er) #Teil, 14.06.21
#rücktritt #Gestaltungsrecht #Umwandlung #Schuldverhältnis #Rückgewährschuldverhältnis #empfangsbedürftig #Willenserklärung #exnunc #geschieht #BGB #möglichkeit #Leistungsstörungsrecht #eröffnet #Herausgabeanspruch #bereicherungsrecht #ausgeschlossen #Haferkamp #Schuldrecht #allgemein #teil
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG
#Sachlicher #Schutzbereich: #Umfassender #Schutz;
#Werkbereich und #Wirkbereich der #Kunst mit #umfasst;
#Ähnlichkeit zu #anderen #Grundrechten:
#Pressefreiheit: #Herstellung / #Verbreitung
#Religionsfreiheit: #Forum #internum / #Forum #Externum;
#Fremdes #Eigentum: #Graffiti?
Heute: #Schutzbereich #eröffnet; #BVerfG #NJW 2016, 2247/2251
#kunstfreiheit #gg #sachlich #Schutzbereich #umfassend #schutz #Werkbereich #Wirkbereich #kunst #umfasst #ähnlichkeit #andere #grundrechte #pressefreiheit #herstellung #verbreitung #religionsfreiheit #forum #internum #Externum #fremd #eigentum #graffiti #eröffnet #bverfg #NJW #vorlesung #Nußberger
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#Pressefreiheit
Art. 5 Abs. 1 S. 2 #GG
#Persönlicher #Schutzbereich
Alle im #Pressewesen #tätigen #Personen
Alle im #Pressewesen #tätigen #Unternehmen
#Sachlicher #Schutzbereich
#Internetangebot wohl eher nicht #umfasst; CD #unklar; idR. bei #Körperlichkeit #sachlicher #Schutzbereich #eröffnet.
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#Sachlich(er) #Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 1: #Recht auf #körperlich(e) #Unversehrtheit auch #eröffnet, wenn #Einwirkung auf #Psyche einer #Zufügung von #Schmerz(en) #entspricht.
#Wortlaut zwar #Körperlich, aber #Einheit von #Körper, #Seele und #Geist und #entsprechend #Wechselwirkung(en).
#Befinden des #Mensch(en) in einer #Weise #verändert, die der #Zufügung von #Schmerz(en) #entspricht.
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Der #sachlich(e) #Anwendungsbereich des #zivilrechtlich(en) #Benachteiligungsverbot(s) nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 #AGG sei nicht #eröffnet.
Ein #OpenAir #Event in #München mit 1500 #Person(en) ist kein #Massengeschäft im #Sinn des § 19 Abs. 1 #AGG, sondern ein #exklusiv(es) #Event für eine #bestimmt(e) #Zielgruppe.
vgl #Gesellschaft der #Singularität(en) nach #Reckwitz.
#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1
#sachlich #Anwendungsbereich #zivilrechtlich #Benachteiligungsverbot #AGG #eröffnet #openair #event #münchen #person #Massengeschäft #sinn #exklusiv #bestimmt #Zielgruppe #gesellschaft #Singularität #reckwitz #bgh #Pressemitteilung #sz #panorama #alt #party
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Ausgehend von der #aktuell(en) #Impfrate der letzten 7 Tagen: 3.501.348 Impfdosen an Patienten verabreicht in .de und einer #Impfbereitschaft von 79.2% erhalte ich meine erste #Impfdosis ab dem 16.06.2021
Die #Kommunikation des #Gedanke(ns) der #Vorausberechnung der #Verfügbarkeit einer #Impfmöglichkeit, also einer #Möglichkeit. Etwas was noch nicht #existiert, aber als #realistisch #vorstellbar #erscheint und für #umsetzbar gehalten wird. #Eröffnet #Frage(n).
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#Akzeptanz von #Norm(en)
Der #mystisch(e) #Grund der #Autorität des #Gesetz(es).
Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität. Sie #eröffnet #Kontingenz;
#Hinweis auf #Montaigne
#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz
#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6
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