#Berlin|s neue #Justizsenatorin #FelorBadenberg lässt prüfen, ob es sich bei der Klimagruppe #LetzteGeneration um eine #kriminelleVereinigung handelt.

Die Berliner #StA sah dafür zuletzt keinen Anhaltspunkt, jetzt soll die für #Strafrecht zuständige Abteilung der Senatsverwaltung prüfen.
Justizministerien in D haben das Recht, den Staatsanwaltschaften als Organ der #Exekutive Weisungen zu erteilen, was diese zu einem politischen Instrument werden lässt.

#ergebnisoffen

https://www.tagesspiegel.de/berlin/eine-kriminelle-vereinigung-berlins-justizsenatorin-lasst-bewertung-von-letzter-generation-prufen-9850247.html

[GUTE GESPRÄCHE [mit der Mafia?) S E H R V E R T R A U L I C H aber gute Gespräche aber SEHR sehr sehr vertraulich in Europa , weil ja sehr vertraulich aber gut, die Gespräche [mit wem?] #Cannabis völlig klar weil die rechtliche Lage die das #Modellversuches reizen wir #ergebnisoffen oder was auch IMMER KRUZIFIX NOCH AMAL VERDAMTE #KIFFERBRUT... 😬 🥵 ] #Realsatire #Lauterbach #Özdemir

DIE ECKPUNKTE 4.0 #weedmob EVTL. NACH DER SOMMERPAUSE WENN UNSERE DENKWELT NOCH FUNKTIONIERT , ALSO ÄH SAUBER!

Ich finde, jeder hat seine Chance verdient. Auch #pistorius .Also mal guten Start als #verteidigungsminister .
Lästern kann man immee noch, wenn es schief gehen sollte. Ansonsten bin ich gespannt, wie er sich schlägt. #ergebnisoffen Dafür, dass er keine Frau ist, kann er ja nix für. Da wird #scholz sicher noch eine Idee in der hinterhand haben, denn er hatte die #parität ja versprochen #kabinettsumbildung ?

RT @Naturschuetzen@twitter.com

Immer dran denken, die gerne von der #CDUCSU und #FDP genutzten Wörter #Technologieoffen und #Ergebnisoffen sind meist das Synonym für "ohne wissenschaftliche Grundlage".

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Immer dran denken, die gerne von der #CDUCSU und #FDP genutzten Wörter #Technologieoffen und #Ergebnisoffen sind meist das Synonym für "ohne wissenschaftliche Grundlage".