@KonstantinNotz Aber immerhin waren #CDU #CSU nicht gegen eine #Erhöhung des #Kindergeldes .
Könnte daran liegen, dass die ‚eigene‘ #wählerklientel eher zu Kindern, oder gar mehreren, neigt. Ist aber selbstverständlich nur eine Vermutung #Klientelpoltik 😉
#cdu #csu #erhöhung #Kindergeldes #wählerklientel #Klientelpoltik
@KonstantinNotz Die #CDU lebt, außerhalb ihrer Versprechungen auf der eigenen HP (www.cdu.de) offensichtlich nicht für #Nächstenliebe und vergleichbare #christliche #Werte , sonst hätte sie heute im #Bundestag nicht gegen die #Erhöhung des #Wohngeldes gestimmt.
#Scheinheilig
#cdu #nächstenliebe #christliche #werte #bundestag #erhöhung #Wohngeldes #scheinheilig
Wie alle anderen bei relativ homogenen Einkommen die #Erhöhung der Energiepreise, der Nebenkosten und die #inflation2022. Freut ihr Euch auch so auf #2023?
Kosten einfach sitzen. So funktioniert #PKV. Und, wenn der #Sozialpakt ausläuft, rechnen wir als #PKV #Patienten mit einer deutlichen monatlichen #Erhöhung der #Beiträge bei gleichbleibender #Leistung. Die letzte #Erhöhung schlug monatlich mit 50 Euro zu buche. Dazu treffen uns,
#leistung #beiträge #erhöhung #patienten #sozialpakt #pkv
RT @eduardt_s
Die #Erhöhung des #Grundfreibetrag hilft vorallem Besserverdienern, da die Entlastung vom persönlichen Steuersatz abhängt...
Aber tun wir doch so, als wäre es was für #Geringverdiener, vielleicht merken es die Menschen nicht!
#AfDP stoppen! https://twitter.com/c_lindner/status/1551510664073576449
#afdp #geringverdiener #Grundfreibetrag #erhöhung
Ich nahm an, dass der #Sozialpakt alle Menschen in Deutschland vor #Erhöhung und Belastungen durch steigende SV-Beiträge in der #Corona Zeit schützt. Aber nein, warum auch. #pflegepflicht #PKV.
#pkv #pflegepflicht #corona #erhöhung #sozialpakt
#Kommunikationsproblem der #Notenbank der #USA: #Senken von #Zinsen #signalisiert #Marktteilnehmern, dass die #Lage viel #ernster ist als #vermutet;
#Instrumente der #EZB können #wirtschaftliche #Effekte der #Ausbreitung von #Corona nicht #beeinflussen;
#Notenbankpolitischer #Patt bei #Stagflation: #Erhöhung der #Preise für #Güter und #Abschwung; #Rezession der #Wirtschaft;
#FAS, 8.03.20, S. 31, #Geld & #Mehr, Dennis #Kremer - Die #EZB im #Kampf gegen das #Virus
#usa #senken #zinsen #signalisiert #Marktteilnehmer #lage #ernst #vermutet #instrument #ezb #Wirtschaftlich #effekt #ausbreitung #corona #beeinflussen #Notenbankpolitisch #Patt #Stagflation #erhöhung #preis #Güter #Abschwung #rezession #wirtschaft #inflation #stagnation #fas #geld #mehr #Kremer #kampf #virus #Kommunikationsproblem #notenbank
Ölstaaten wollen wieder auf Vorkrisenniveau fördern
Das Ölkartell #OPEC und seine Partnerländer (OPEC+) haben sich angesichts der Erholung der #Weltkonjunktur auf eine deutliche #Erhöhung der #Ölproduktion geeinigt. Ab August steigert die #Ölallianz ihre Tagesproduktion bis auf Weiteres um jeweils monatlich 400.000 Barrel (je 159 Liter).
#opec #weltkonjunktur #erhöhung #ölproduktion #Ölallianz #fossileenergie #co2
#Kausalität als #Problem;
In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;
#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt
#Kausalität #problem #dubio #reo #rechtsgrundlage #gg #emrk #stpo #Gegenposition #Risikoerhöhungslehre #ersatz #unmittelbar #kausal #Zurechnung #maßgeblich #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung #contra #annahme #realisierung #gefahr #normwidrig #verhalten #vergleich #erlaubt #risiko #erhöhung #chance #Erfolgseintritt #Rostalski #Völkening #strafrecht #vorlesung
#Schuldgrundsatz: #Nulla #poena #sine #culpa im #Sinn von #Kausalität und #Zurechnung;
#Kehrseite: in #dubio pro #reo
#Schuld als #formelle #Strafbarkeitsbedingung
#Frage nach #Realisierung des #rechtlich #missbilligten #Risikos. #Schuldfrage;
#Mindermeinung: #kausalitätsersetzende #Risikoerhöhungslehre: #Erhöhung der #Wahrscheinlichkeit, dass sich ein #Risiko #erfüllt.
Aber: Wäre #Umwandlung in #Gefährdungsdelikt.
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
#Schuldgrundsatz #Nulla #poena #sine #culpa #sinn #Kausalität #Zurechnung #Kehrseite #dubio #reo #schuld #formell #Strafbarkeitsbedingung #frage #realisierung #rechtlich #Missbilligt #risiko #Schuldfrage #Mindermeinung #kausalitätsersetzend #Risikoerhöhungslehre #erhöhung #wahrscheinlichkeit #erfüllt #Umwandlung #Gefährdungsdelikt #Rostalski #strafrecht #vorlesung
#Dient der #Verhinderung der #unverhältnismäßig(en) #Bestrafung eines #Einzelfall(es) durch die #Unmöglichkeit der #Erhöhung des #Strafrahmen(s) #nachträglich.
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Rostalski 03a
#Vorlesung #Strafrecht I
#Rückwirkungsverbot #Dient #verhinderung #unverhältnismäßig #bestrafung #einzelfall #Unmöglichkeit #erhöhung #Strafrahmen #nachträglich #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Rostalski #vorlesung #strafrecht
#Mindestlohn steigt 2020 erneut – jetzt Arbeitsverträge prüfen
(mit Mustern für Nachtragsvereinbarungen)
von RAin Sabine Fuhrmann
#Muster:
#Nachtrag zum #Arbeitsvertrag
#Erhöhung #Arbeitszeit
(vom Mini-Job zum Midi-Job) ab 01.01.2020
#Muster:
#Nachtrag zum #Arbeitsvertrag
#Mindestlohn ab 01.01.2020
#mindestlohn #muster #nachtrag #arbeitsvertrag #erhöhung #arbeitszeit