Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Falsche #Angaben machen, um sich in ein #Unternehmen einzuschleichen ist nicht durch #grundgesetzliche #Pressefreiheit geschützt. Die #Verbreitung der #rechtswidrig #erlangten #Information ist dagegen #geschützt.
Zu #rechtswidrig #beschafft(en) #Information(en)
#BVerfGE 66, 116 #Wallraff / #Bildzeitung
#Bedeutung der #Informationen für die #Unterrichtung der #Öffentlichkeit und für die #öffentliche #Meinungsbildung muss #Rechtsbruch #überwiegen.
#falsch #Angabe #unternehmen #Grundgesetzlich #pressefreiheit #verbreitung #rechtswidrig #erlangt #information #geschützt #beschafft #BVerfGE #wallraff #bildzeitung #bedeutung #Unterrichtung #öffentlichkeit #öffentlich #meinungsbildung #rechtsbruch #überwiegen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
(Fortsetzung)
Warum #Anfechtung ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante?
#Rechtsprechung des #Bundesarbeitsgericht
#Problematik der #Rückabwicklung der #ausgetauschten #Leistungen; #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrechtliche #Frage; § 812 #BGB: Wenn ich etwas ohne #rechtlichen #Grund #erlangt habe, muss ich es #zurückgeben; Wäre bei #Arbeitsverhältnis sehr #schwierig
§818 II #sachlich #einschlägig; Aber #unpassend; Auch #Frage nach #Sozialabgaben
#Anfechtung #nunc #unterschied #ante #rechtsprechung #bundesarbeitsgericht #Problematik #Rückabwicklung #ausgetauscht #leistung #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrecht #frage #BGB #rechtlich #grund #erlangt #zurückgeben #Arbeitsverhältnis #schwierig #sachlich #einschlägig #unpassend #Sozialabgabe #Arbeitsvertragsrecht #Körner