Dieu · @hllizi
236 followers · 8969 posts · Server hespere.deIch suche einen Erlaß des hessischen Stultusministeriums. Ich kann ihn nicht finden, trotz Az. Ich finde Gerichtsurteile, die sich auf ihn beziehen, nicht aber den Erlaß. Ich finde auch nichts dazu, wie und wo Erlasse in hessen veröffentlicht werden (müssen). Hätte vermutet, im Amtsblatt, aber im Amtsblatt ist nichts zu finden. Irgenwelche Tips? #Hessen #Schule #Kultusministerium #Erlass
#hessen #schule #Kultusministerium #erlass
jowo · @jowo
61 followers · 461 posts · Server mastodon.cloudSollte sich jemand für die Problematik von #Schutzstreifen auf Landstraßen in #BaWü interessieren:
Hier ist der entsprechende #Erlass, der vor etwa einem Monat durch die Presse ging:
https://www.aktivmobil-bw.de/fileadmin/user_upload_fahrradlandbw/1_Radverkehr_in_BW/c_Projekte_Infrastruktur/Modellprojekt_Schutzstreifen/Erlass_fuer_die_Anordnung_von_Fahrradschutzstreifen_ausserorts.pdf
Und hier noch Links zu informellen Informationen des Landes:
https://www.aktivmobil-bw.de/aktuelles/news/land-ermoeglicht-fahrradschutzstreifen-ausserorts/vom/30/1/2023/
https://www.agfk-bw.de/angebote/details/modellprojekt-schutzstreifen-4715
Das ganze ist das Ergebnis dieser #IFG-Anfrage auf der sehr guten Plattform @fragdenstaat
https://fragdenstaat.de/a/268881
Ich verkneife mir jetzt eine Bewertung der Dokumente und Infos...
#schutzstreifen #bawu #erlass #ifg
Florian Pankowski (er/ihn) · @FlorianPanko
111 followers · 121 posts · Server gruene.social
RT @MonaNeubaur@twitter.com
#NRW macht Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Mit dem heute veröffentlichten #Erlass schaffen wir mehr Flächen im Land für Wind- & Sonnenenergie. Jedes Windrad, jedes Photovoltaik-Modul macht uns energiepolitisch unabhägig und senkt die Stromrechnung. https://www.handelsblatt.com/dpa/nrw-aktiviert-mehr-flaechen-fuer-ausbau-von-wind-und-sonnenenergie/28893118.html
🐦🔗: https://twitter.com/MonaNeubaur/status/1608050733903142912
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social
Überwachung von "Ausländervereinen" unrechtmäßig
Fast 30 Jahre Unrecht
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2022/bka-und-verfassungsschutz-anlasslose-uebermittlung-kurdischer-vereinsdaten-ist-rechtswidrig/
Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3oH
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8088-20220722-ueberwachung-von-auslaendervereinen-unrechtmaessig.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8088-20220722-ueberwachung-von-auslaendervereinen-unrechtmaessig.htm
Tags: #Bundesverwaltungsamt #BVA #BKA #Verfassungsschutz #BfV #Ausländervereine #Datenweitergabe #Unrecht #Erlass #Kanther #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte #Menschenrechte
#bundesverwaltungsamt #BVA #bka #verfassungsschutz #bfv #Ausländervereine #datenweitergabe #unrecht #erlass #Kanther #polizei #geheimdienste #grundrechte #menschenrechte
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis
#Eingriff in den #Sachlichen #Schutzbereich
-> #Erlass von #Regelungen, die das #Recht der #individuellen #Kommunikation #beeinträchtigen
-> #Aufzeichnung der #Übermittlungsdaten durch eine #staatliche #Stelle
-> #Anordnung der #Speicherung der #Telekommunikationsdaten durch #Private; #Vorratsdatenspeicherung
#Schutzpflicht des #Staates gegenüber #Eingriffen #Privater
#staatlich #stelle #anordnung #speicherung #telekommunikationsdaten #privat #vorratsdatenspeicherung #Schutzpflicht #staat #private #vorlesung #grundrechte #Nußberger #briefgeheimnis #Postmeldegeheimnis #Fernmeldegeheimnis #eingriff #sachlich #Schutzbereich #erlass #Regelung #recht #individuell #kommunikation #beeinträchtigen #aufzeichnung #Übermittlungsdaten
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung der #Prüfung der #formell(en) #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken(den) #Gesetz(es) nach #Kompetenz und #Verfahren.
Bei #Gesetz(en) wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder(n) in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.
Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#unterscheidung #Prüfung #formell #Verfassungsmäßigkeit #einschränken #gesetz #kompetenz #verfahren #Kompetenzordnung #gesetzgebung #zwischen #bund #länder #art #grundgesetz #geregelt #erlass #Rechtsverordnungen #Staatsorganisationsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
712 followers · 5393 posts · Server mastodon.cloud#Stundung von #Steuerzahlungen
#Herabsetzung von #Vorauszahlungen
#Erlass von #Säumniszuschlägen
#Absehen von der #Vollstreckung
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)
BMF-Schreiben vom 19.03.2020, GZ IV A 3 - S 0336/19/10007 :002
#Stundung #Steuerzahlungen #Herabsetzung #Vorauszahlungen #erlass #Säumniszuschlägen #Absehen #vollstreckung