@claasgefroi

Was mensch der #Union gelegentlich wieder in das Gedächtnis rufen muss: Das #Asyl-#Grundrecht ist von den Müttern und Vätern auch wegen des historischen Versagens der bürgerlichen Kräfte, also den Vorläufern von #CDU, #CSU und #FDP, ins #Grundgesetz geschrieben worden. Die Konservativen und Liberalen haben 1933 für #Hitler und sein #Ermächtigungsgesetz gestimmt und eine Fluchtbewegung aus dem Deutschen Reich verursacht. Die damaligen Flüchtlinge konnten sich dann ein eigenes Bild von der katastrophalen Rechtslage für viele Geflüchtete in der Welt machen.

Das demokratische Deutschland steht noch immer in der historischen Schuld, hier Vorbild zu sein und zu bleiben.

Neue Dossiers der Wissenschaftlichen Dienste des #Bundestag|es🧐 online zu:

🔸Märzrevolution von 1848
🔸Otto Wels und seine Rede gegen das #Ermächtigungsgesetz
🔸Humanitäre Krise in #Somalia🇸🇴
🔸Verteilung 🇺🇦Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten

Alle Gutachten👉https://www.bundestag.de/analysen

Am 23. März 1933 – #vorr90Jahren – billigten die Abgeordneten des Reichstags mit großer Mehrheit das #Ermächtigungsgesetz. Das Parlament war faktisch abgeschafft, die Gewaltenteilung, Grundlage jedes Rechtsstaats, damit aufgehoben.
Mehr dazu und wieso das Ermächtigungsgesetz sogar Auswirkungen auf das Grundgesetz hatte: https://www.bpb.de/156904

RT @spdbt
In Erinnerung an unseren ehemaligen Partei- & Fraktionsvorsitzenden #OttoWels wurde heute, zum 90. Jahrestag seiner Rede gegen Hitlers #Ermächtigungsgesetz, ein Kranz an seiner Grabstätte in Châtenay-Malabry bei Paris niedergelegt. Danke für Deinen Mut. Wir verneigen uns vor Dir.

RT @sven_liebert
„Freiheit & Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. (…)

Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig & unzerstörbar sind, zu vernichten.“

Otto Wels vor 90 Jahren zum #Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933!

Vor 90 Jahren: #ErmächtigungsGesetz
Wo das hingeführt hat, zeigt das Foto. Man möchte #stille werden, aber darf nicht schweigen.
#52WochenFotoChallenge von @norberteder

On the 90th anniversary of the "Enabling act" #Ermächtigungsgesetz #Rewboss comes out with yet another excellent video.

https://www.youtube.com/watch?v=EKw2v41Ql_M&ab_channel=rewboss

RT @Anonymous9775
HAHA‼️
Amtlich: AfD darf nicht zur Wahl in #Bremen antreten!
Die Hampelmänner der #FCKAfD in #Bremen & #Bremerhafen haben sich selbst zerlegt!
Das liegt vorallem am inneren Krieg Inter.Analyse⬇️ #Reichsbürger #Ermächtigungsgesetz
#AfDisteinfachzumKotzen
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100148704/afd-bremen-voellig-ausser-kontrolle.html

Am 23. März 1933 - heute vor genau 90 Jahren - stimmte die #SPD-Fraktion im #Reichstag gegen das #Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Als einzige Partei. Nazis, Rassisten, Faschisten: Wir stehen geschlossen gegen alle Kräfte und Feinde der #Demokratie. Gestern und Heute.

#OTD vor 90 Jahren, am 23. März 1933 stimmte allein die #SPD gegen das #Ermächtigungsgesetz. Die Mandate der #KPD waren zuvor annulliert worden. Alle anderen Abgeordneten stimmten dafür, dass Reichskanzler Hitler die gesetzgebende Gewalt bekommen sollte.

Es hätte eine starke Würdigung demokratischen Mutes und eine Versicherung des Wertes von Demokratie sein können. Eine Debatte im Landtag Sachsen-Anhalt zu 90 Jahren #Ermächtigungsgesetz. Aber es spricht auch die #AfD und da wird Goebbels zitiert. Und (nicht nur mir) ist sehr übel.

RT @MattheusWehowsk
Heute vor 90 Jahren beschloss der deutsche Reichstag Hitler mit dem #Ermächtigungsgesetz die politische Macht zu übertragen. Die parlamentarische Demokratie, welche die #Märzrevolution vor 175 Jahren noch erkämpfen wollte, endete. Wie starb d. demokr. Tradition in Deutschland?/1

Reminder: als die Nazis heute vor 90 Jahren das #Ermächtigungsgesetz einbrachten, haben Konservative & Liberale zugestimmt.

Es war keine Machtübernahme - es war eine #Machtübergabe. Wehret den Anfängen.

RT @RealTadzioM
Reminder: als die Nazis heute vor 90 Jahren das #Ermächtigungsgesetz einbrachten, haben Konservative & Liberale zugestimmt.

Es war keine Machtübernahme - es war eine #Machtübergabe. Wehret den Anfängen.

#OTD vor 90 Jahren hat der Reichstag in der Berliner Kroll-Oper gegen die Stimmen der SPD das sog. #Ermächtigungsgesetz verabschiedet. Es war ein Meilenstein auf dem Weg in die NS-Diktatur — die Nationalsozialisten konnten nun u. a. ohne Zustimmung des Reichstags Gesetze erlassen.

ℹ️ Mehr zum historischen Kontext➡️https://www.das-parlament.de/2023/12_13/im_blickpunkt/938720-938720

Heute vor 90 Jahre haben Konservative und Liberale mit dem #Ermächtigungsgesetz der NSDAP zur Errichtung der #NSDiktatur verholfen.
Auch heute bricht immer öfter die Brandmauer. Wie vor 1933 benutzen diese Parteien rechtsradikales Wording (#Sozialtourismus, Merz), stimmen mit Faschisten (Wahl Kemmerich), haben Rechtsradikale in ihren eigenen Reihen (#WerteUnion), verunglimpfen Gegner (#Kubicki Putin-Vergleich) etc.
Die anstehende #ThüringenWahl wird zeigen, wie wehrhaft unsere Demokratie ist.

Heute vor 90 Jahren: Die SPD, angeführt von Otto Wels (Bild), stimmt im Reichstag geschlossen gegen das so genannte Ermächtigungsgesetz, mit welchem die Nationalsozialisten die Verfassung faktisch außer Kraft setzen.

#geschichte #niewieder #spd #OttoWels #reichstag #Ermächtigungsgesetz #HeuteVor90Jahren #erinnerung

Zwei Ereignisse waren 1933 entscheidend für die Errichtung der Diktatur: Uwe Soukup beleuchtet den #Reichstagsbrand und Philipp Austermann das #Ermächtigungsgesetz

#Rezension zu
Uwe Soukup: Die Brandstiftung. Mythos Reichstagsbrand - was in der Nacht geschah, in der die Demokratie unterging, München 2023.
&
Philipp Austermann: Ein Tag im März. Das Ermächtigungsgesetz und der Untergang der #WeimarerRepublik , Freiburg, 2023.

#Geschichte #lesen #Sachbuch

http://sz.de/1.5758335

Ich bin kein #Anwalt, aber mich Interessiert:

Gibt es eigentlich immer noch, so etwas ähnliches, wie das #Ermächtigungsgesetz, durch das ein neuer #Hitler mit Hilfe anderer #Parteien, wie es damals mit Hilfe der #Konservativen Parteien passiert ist, an die Macht kommen könnte? Oder wäre es nur möglich die #Demokratie gewaltsam abzuschaffen?

Quelle zum Ermächtigungsgesetz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz

Achtung: Ich spiele hier auf keine einzige demokratische Partei an, die Frage ist hypothetisch.

Nach der Auflösung der USPD, entschied sie sich gegen die KPD und trat der SPD wieder bei.
Sie votierte gegen das #Ermächtigungsgesetz und floh daraufhin ins Exil, wo sie 1935 gemeinsam mit der Parteigenossin Dora Fabian unter ungeklärten Umständen starb.

Das Foto zeigt sie mit Lore Agnes & Clara Zetkin vor dem #Reichstag.