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Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
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#gesellschaft #society #briefing #menschenrechte #humanrights #tagderverschwundenen #menschenhandel #zwangsprostitution #ausbeutung #kinderarbeit #ermittlungsverfahren #verurteilungen #deutschland #berlin #corona

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Rechtslupe · @Rechtslupe
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Kein Informationszugang zum “Cum-Ex“-Ermittlungsverfahren

Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen (Justizministerium NRW) muss nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf keinen Informationszugang zu Berichten der Staatsanwaltschaften in

rechtslupe.de/verwaltungsrecht

-Ex

#verwaltungsrecht #auskunftsanspruch #cum #ermittlungsverfahren #informationsfreiheit #presseauskunft

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dadamsda · @dadamsda
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In tritt ein CDU-Landtagsabgeordneter wegen einem von all seinen vier Ämtern zurück: Landtagsmandat, das Kreistagsmandat, ein Mandat in einem Gemeinderat und seinen CDU-Kreisvorsitz im Landkreis Vechta

spiegel.de/politik/deutschland

#Ermittlungen #CDU #kriminalitat #ermittlungsverfahren #Niedersachsen

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needMobileAmphiHome · @stubenhocker
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@tagesschau Werden die an Parteien denn auch Gegenstand von gegen die Unterstützerinnen?
Im Kampf gegen sonstige kriminelle Organisationen heißt es ja der zu folgen bringe die größten Ermittlungserfolge..

#spurdesgeldes #ermittlungsverfahren #rechtsradikale #spenden

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MedienrechtsNews · @medienrechtsnews
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#informationsfreiheit #ermittlungsverfahren #presse

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Christian Sasse · @dersasse
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Mercedes-Fahrer löst Streit mit Taxi-Fahrer aus. Lage eskaliert. T-Shirt zerstört (Landkreis Gotha) 

Am Freitag den 03.02.2023 beabsichtigte gegen 16:30 Uhr ein 60-jähriger Taxi-Fahrer in Gotha (Landkreis Gotha) seinen Dienstwagen in einer dafür vorgesehenen...
news-on-tour.de/164408/mercede
Polizei

#auseinandersetzung #dienstwagen #ermittlungsverfahren #mietwagen #taxe #taxi #thuringer

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anna elbe · @annaelbe
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eingestellt

Wir hatten im Mai 2022 für Unterschriften gesammelt und wurden von der Polizei einer Straftat bezichtigt.

Zu zweit hätten wir eine abgehalten - und zwar eine unangemeldete!

Zur endgültigen Klärung hatten wir auf ein Verfahren gehofft ...

annaelbe.net/ziel_diesunddas_u

#ermittlungsverfahren #ReclaimYourFace #versammlung #demokratie #teilhabe #burgerinitiative

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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In ist wegen ein bei der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption () anhängig

Google Fonts Verfahren nun bei WKStA
von RA Dr. Thomas Schweiger

dataprotect.at/2023/01/17/goog

#osterreich #google_fonts #abmahnungen #ermittlungsverfahren #wksta

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RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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In ist wegen ein bei der Zentralen Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption () anhängig

Google Fonts Verfahren nun bei WKStA
von RA Dr. Thomas Schweiger

dataprotect.at/2023/01/17/goog

#österreich #ermittlungsverfahren #google_fonts #abmahnungen #WKStA

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Christian Sasse · @dersasse
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#ermittlung #ermittlungen #ermittlungsverfahren #fahrerlaubnis #hubschrauber #kraftfahrzeugrennen #ohne #polizei #polizeihubschrauber #polizeiprasidium #polizisten #rennen #verfolgungsfahrt

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Fahrt zur Hölle 🎯 :ablobcool: · @NaGiLuM
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#staatsanwaltschaft #ermittlungsverfahren #Ruecktritt #woelki #Missbrauchsgutachten #missbrauchsaufarbeitung #missbrauch #kirche

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Lilo Start · @LiloStart
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Zeuge: Woelki wusste, wen er befördert

RT @WolfgangFRothe@twitter.com

Der ehemalige Missbrauchsbeauftragte des @Erzbistum_Koeln@twitter.com heute vor dem Kölner Landgericht: "Ich gehe davon aus, dass alle Informationen hatte".

www1.wdr.de/nachrichten/rheinl

🐦🔗: twitter.com/WolfgangFRothe/sta

#Kardinal #Woelki #kirche #missbrauch #staatsanwaltschaft #ermittlungsverfahren #Meineid

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Anne Roths Twitterbrücke · @anneroth
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Ach

RT @rbb24@twitter.com

Betreibt unerlaubt ein in ? Die hat ein eingeleitet. Ohne ausreichende , drohen Tesla bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

🐦🔗: twitter.com/rbb24/status/16048

#autohersteller #tesla #gefahrenstofflager #grunheide #staatsanwaltschaft #potsdam #ermittlungsverfahren #genehmigung #brandenburg

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Balder Helix · @BalderHelix
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RT @rbb24@twitter.com

Betreibt unerlaubt ein in ? Die hat ein eingeleitet. Ohne ausreichende , drohen Tesla bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

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#autohersteller #tesla #gefahrenstofflager #grunheide #staatsanwaltschaft #potsdam #ermittlungsverfahren #Genehmigung #Brandenburg

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Christian Sasse · @dersasse
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#leverkusen #opladen #verfolgungsfahrt #fahren #straßenverkehr #rotlicht #polizeiprasidium #mobiltelefone #ohne #ermittlungsverfahren #ermittlung #beweissicherung #fahrerlaubnis #fuhrerschein

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Hart · @hart
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RT @rbb24@twitter.com

Betreibt unerlaubt ein in ? Die hat ein eingeleitet. Ohne ausreichende , drohen Tesla bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

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#autohersteller #tesla #gefahrenstofflager #grunheide #staatsanwaltschaft #potsdam #ermittlungsverfahren #genehmigung #brandenburg

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Alcesmoose · @Alcesmoose
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RT @rbb24@twitter.com

Betreibt unerlaubt ein in ? Die hat ein eingeleitet. Ohne ausreichende , drohen Tesla bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.

🐦🔗: twitter.com/rbb24/status/16048

#brandenburg #genehmigung #ermittlungsverfahren #potsdam #staatsanwaltschaft #grunheide #gefahrenstofflager #tesla #autohersteller

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Anonymous Germany · @AnonNewsDE
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www.t-online.de - "Das ist ein Staatsstreich": Perus Präsident löst Kongress auf

Nur Stunden vor einem hat Perus Präsident Castillo das Parlament aufgelöst. Kritiker sprechen von einem .

Am Mittwoch hätten die Parlamentarier erneut über einen Misstrauensantrag gegen Castillo abstimmen sollen. Gegen Castillo laufen mehrere , unter anderem wegen Einflussnahme bei Beförderungen im Militär und bei der Polizei sowie wegen Behinderung der Justiz.

t-online.de/nachrichten/auslan

#peru #ermittlungsverfahren #staatsstreich #amtsenthebungsverfahren

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patze_pop · @patze_pop
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gegen
Da gibt man sich so eine Mühe:
3000 Polizeikräfte in 11 Bundesländern
Über 130 Objekte durchsucht

Und dann? Etwa 25 Festnahmen, viele Verdächtige auf freiem Fuß.

Ist doch auch klar: Wenn ein Reichsbürger seit über einer Woche wissen kann, wo und wann die stattfindet, haut er ggf. lieber erstmal ab.

Für ein Verfahren, dass der als eingestuft hat, hatten wir hier ganzschön viel "Transparenz"...

#ermittlungsverfahren #reichsburger #razzia #generalbundesanwalt #geheim

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martha - no kiwis but 🍓 · @cyberfelidae
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Mitbekommen?

Köln leitet gegen ein

#woelki #kardinal #ermittlungsverfahren #staatsanwaltschaft

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