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Die #Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht zum #EZB #Anleihekaufprogramm sei #Ausdruck eines #Übergreifens eines #Virus: Das #letzte #Wort haben wollen iSv. #Basta #Mentalität.
#Grundproblem sei, dass #juristisches Um-die-#Ecke #Denken sich zu #manierierter (!) #Kunst #entwickelt habe mit der sich die #Machtbasis #erweitert habe.
#Rechtsprechung
#Macht #Konkurrenz
#Gesinnung #Gesinnungsgemeinschaft
#FAZ, 20.05.20, #Politik, S.6, Angelika #Nußberger - Die #Crux des #letzten #Wortes
#entscheidung #bundesverfassungsgericht #ezb #ausdruck #Übergreifen #virus #letzte #wort #basta #mentalität #Grundproblem #juristisch #denken #entwickelt #Anleihekaufprogramm #ecke #manieriert #kunst #Machtbasis #erweitert #rechtsprechung #macht #konkurrenz #gesinnung #gesinnungsgemeinschaft #faz #politik #Nußberger #crux
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#Idee eines neuen #Naturrechtes, mit dem der #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen in Art. 20a GG als #Begrenzung #staatlichen #Handelns, um die #Dimension von #Natur als #Person #erweitert wird
Art 19 Abs. 3 GG #Grundrechte für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind
#Vorschlag: #Grundrechte gelten auch für die #Natur, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind
#idee #naturrecht #schutz #natürlich #lebensgrundlage #Begrenzung #staatlich #handeln #dimension #natur #person #erweitert #grundrechte #inländisch #juristisch #wesen #anwendbar #vorschlag #Rechtssubjekt #Rechtsobjekt #sz #prantl
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#Unterscheidung von #Verhaltensunrecht und #Erfolgsunrecht.
Im #Unterschied zum #Verstoß gegen #deliktsspezifische #Verhaltensnormen werden die #Bedingungen zur #Voraussetzung der #Strafbarkeit beim #Erfolgsunrecht um die #Herbeiführung von #Konsequenzen jenseits des #Verhaltens des #Täters #erweitert.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 50
#unterscheidung #Verhaltensunrecht #Erfolgsunrecht #unterschied #verstoß #deliktsspezifisch #Verhaltensnorm #bedingungen #voraussetzung #strafbarkeit #Herbeiführung #Konsequenz #verhalten #täter #erweitert #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können
#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität
#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!
-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220
#Eingriffsbegriff #klassisch #grundrecht #faktisch #auswirkung #staatlich #handeln #beeinträchtigt #erweitert #Zurechenbarkeit #Unmittelbarkeit #Vorhersehbarkeit #Finalität #problem #nudging #frei #Entscheidungsfreiheit #erhalten #Einflussnahme #Additiv #Gesamtwirkung #BVerfGE #vorlesung #eingriff #grundrechte #Nußberger
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#Verwechslung der #eigen(en) #Reflexion mit einer #andere(n) #Person, bzw. #Entität. #Erwartung der #Andersartigkeit eigener #Erfahrung führe zu #Betäubung, die durch #Regel(n) #erweitert(er) #Erfahrung, also #Lernen, in einen #Status zu #überführen sei.
#Betäubung ist der #Widerstand an dem sich #Erfahrung abarbeitet. #Unterschied zum #Hamsterrad ist, dass #nächste #Umdrehung #anders #wirkt.
#Lernverweigerung #Vollnarkose
Marshall #McLuhan - #Understanding #Media, The #Gadget #Lover, S. 51
#verwechslung #eigen #reflexion #andere #person #Entität #erwartung #Andersartigkeit #erfahrung #Betäubung #regel #erweitert #lernen #status #überführen #widerstand #unterschied #Hamsterrad #nächste #Umdrehung #anders #wirkt #lernverweigerung #Vollnarkose #mcluhan #understanding #media #gadget #lover