Nehmt den Kampf selbst in die Hand!
„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“
#Chatkontrolle #EU #EUDiktatur #EUberwachung #Sturz #Kapitalismus #Arbeiterklasse #Sozialismus

Nehmt den Kampf selbst in die Hand!

„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“

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Der Artikel zeigt am Ende die Lösung:

„Die Verteidigung der Meinungsfreiheit und anderer demokratischer Rechte erfordert wie der Kampf gegen Krieg und soziale Ungleichheit eine unabhängige Bewegung der Arbeiterklasse, die für den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft eintritt, in der die gesellschaftlichen Bedürfnisse Vorrang vor den Profitinteressen der Reichen haben.“

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Ebenfalls im Artikel:

„Auch die sogenannten Akteure der Zivilgesellschaft müssen kritisch gesehen werden. Sie mobilisieren keinen gesellschaftlichen Widerstand gegen die Chatkontrolle, sondern üben sich in konstruktiver Zusammenarbeit mit der EU-Kommission.“

Auch das hat sich bewahrheitet:
Was hat die bürgerliche Zivilgesellschaft bis jetzt gemacht? Nur eine Petition und einmal eine Demo. So verhindert man keine Diktatur!

#Chatkontrolle #EU #EUDiktatur #EUberwachung #Diktatur #Zensur

Im gleichen Artikel schrieb ich über die EU:

„Diese Institution, deren Ziel laut offizieller Propaganda die Einigung des europäischen Kontinents unter dem Banner von Freiheit und Demokratie ist, entwickelt die Überwachungsmethoden einer Diktatur.“

Auch dies bewahrheitet sich. Die Chatkontrolle wird immer noch im EU-Parlament behandelt und ernsthafter Widerstand ist nicht zu erwarten:

https://netzpolitik.org/2023/ziemlich-frech-enttaeuschung-ueber-positionsentwurf-zur-chatkontrolle/

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Im August 2022 schrieb ich zur Chatkontrolle:

„Jedes Vertrauen in die Ampel-Koalition, die in ihrem Koalitionsvertrag vollmundige Versprechen zur grundrechtskonformen Digitalisierung Deutschlands gemacht hat, wäre vollkommen verfehlt.“

Siehe: https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/16/chat-a16.html

Und es hat sich bewahrheitet:

https://netzpolitik.org/2023/bundesregierung-innenministerium-setzt-sich-bei-chatkontrolle-durch/

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Der Drang der herrschenden Klasse zur Abschaffung demokratischer Rechte hängt mit dem Zusammenbruch des Kapitalismus zusammen. Deswegen kommen auf EU-Ebene diktatorische Vorschläge zustande.

Die Lösung ist der Sturz der EU und des Kapitalismus durch die Arbeiterklasse, verbunden mit einer internationalen sozialistischen Perspektive. Studiert die World Socialist Website: https://wsws.org

#EU #Diktatur #EUDiktatur #Kapitalismus #Widerstand #Arbeiterklasse #Sozialismus #WSWS