Europarat alarmiert über Menschenrechtsverletzungen an Flüchtlingen
Menschenrechtsverletzungen: Europarat beklagt Teilnahmslosigkeit bei Rechtsbrüchen gegenüber Migranten und Flüchtlingen.

BRÜSSEL (KUNA). Der Europarat zeigte sich am Montag, den 19. Juni, alarmiert übe
https://islamische-zeitung.de/europarat-zu-menschenrechtsverletzungen-an-fluechtlingen/
#FluchtUndMigration #Europa #Politik #DunjaMijatovic #europarat #flchtlinge #menschenrechtsverletzungen #migration #Schiffsunglck

Deutschland hat sich mit der Mitgliedschaft in der #UN und dem #Europarat sowie mit der Ratifikation zahlreicher Menschenrechtsverträge in das internationale und europäische #Menschenrechtsschutzsystem eingebunden.

Hier bieten wir eine Übersicht zu den Verträgen:
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/deutschland-im-menschenrechtsschutzsystem

#GuteNachrichtenSamstag 🛡️🚺

🇪🇺 "EU tritt endlich Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauenrechten bei"

"Die #EU verpflichtet sich zum stärkeren Schutz von Frauen und Mädchen – nachdem der #Europarat diese Ziele bereits 2011 beschlossen hatte. Die späte Unterzeichnung hat seine Gründe. Und setzt nun EU-Länder unter Zugzwang."

:mastoread:
https://www.spiegel.de/ausland/eu-tritt-endlich-istanbul-konvention-zum-schutz-von-frauenrechten-bei-a-dfe405ca-70f2-490c-b411-0a12e8a47394

ECRI-Jahresbericht - Europarat beklagt Diskriminierung von Sinti und Roma Negative Darstellung in Medien, Segregation von Schulkindern - Sinti und Roma werden immer noch deutlich diskriminiert. Das geht aus einem Bericht der Anti-Diskriminierungs-Kommission des Europarats hervor. https://www.migazin.de/2023/06/01/europarat-beklagt-diskriminierung-von-sinti-und-roma/ #Diskriminierung #Gesellschaft #Europarat #Aktuell #Sinti #ECRI #Roma #dpa

Nach dem #Ausschluss #Russland​s vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteil​e und #Aufruf​e des #Europarat zu #ignorieren.

#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtling​en, selbst wenn #Straßburg​er #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.

#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarisch​e #Versammlung

#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteil​e sollen sich alle halten

Die #Schweiz sollte schnellstens aus dem #EuropaRat austreten, da die Schweiz auf die Prinizpien Europas offensichtlich keinen Wert legt.

Deutschland ist u.a. durch die Menschenhandelskonvention des #Europarat|es dazu verpflichtet, #Menschenhandel zu verfolgen und die Betroffenen zu unterstützen. Wie die Konvention umgesetzt wird, prüft unsere Berichterstattungsstelle Menschenhandel seit Ende 2022.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/im-fokus/menschenhandel-das-geschaeft-mit-der-ausbeutung

Europarat prangert Menschenrechtsverletzungen an Krimtataren an
Der Europarat prangert Menschenrechtsverletzungen gegen die Krimtataren auf der russisch besetzten Krim an.

Straßburg (dpa). „Die illegale Annexion der Krim durch Russland hat eine tragische Kaskade von Ereignissen und Maßnahmen in Ga
https://islamische-zeitung.de/europarat-menschenrechtsverletzungen-krimtataren/
#Europa #Community #EskalationumdieUkraine #Politik #Annexion #bericht #europarat #krimtataren #menschenrechte

#Europarat: Menschenrechtsverletzungen an Krimtataren https://orf.at/stories/3313083/

#Europarat fordert von London Respekt von Menschenrechten https://orf.at/stories/3310467/

RT @zeitonline_pol
Der #Europarat ist alarmiert angesichts der gewaltsamen Zusammenstöße während der #Proteste in #Frankreich. Das Fehlverhalten einzelner Demonstranten rechtfertige nicht die "exzessive Anwendung von Gewalt" durch die Sicherheitskräfte. https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/rentenreform-frankreich-proteste-gewalt-europarat?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x

#Europarat fordert Freilassung Nawalnys https://orf.at/stories/3308361/

#Europarat-Plattform kritisiert Rückgang der Pressefreiheit https://orf.at/stories/3307881/ #Medien

#Europarat fordert mehr Einsatz gegen #Korruption https://orf.at/stories/3307194/

Regulierung künstlicher Intelligenz https://www.digitale-gesellschaft.ch/2023/02/14/regulierung-kuenstlicher-intelligenz-digitale-gesellschaft-goes-europarat/ #CommitteeonAritificialIntelligence #AutomatedDecision-Making #KünstlicheIntelligenz #Datenschutz #Europarat #ADMS #CAI

Menschenrechtskommissarin des Europarats fordert Verbot von „Konversionstherapien“ https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/141064/Menschenrechtskommissarin-des-Europarats-fordert-Verbot-von-Konversionstherapien?
>Straßburg – Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat die Mitgliedstaaten aufgerufen, sogenannte „Konversionstherapien“ zur Änderung... #europarat #konversionstherapie

Vor dem Europarat-Gipfel - Scholz glaubt an Fortschritte in EU-Migrationspolitik bis 2024 Bundeskanzler Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass es in den seit Jahren festgefahrenen Verhandlungen über eine EU-Asylpolitik Fortschritte geben wird – durch bessere Kontrollen der Außengrenzen und Rücknahmeabkommen. https://www.migazin.de/2023/02/08/vor-europarat-gipfel-scholz-fortschritte/ #Flüchtlingspolitik #UrsulavonderLeyen #Asylpolitik #OlafScholz #Europarat #Aktuell #Politik #epd

Europarat @coe startet Aktionsplan zur Unterstützung der belarusischen demokratischen Kräfte. https://www.ramanmedianetwork.com/council-of-europe-launches-action-plan-to-support-belarusian-democratic-forces/
Aktionsplan wurde mit Kontaktgruppe des #Europarat*s zu #Belarus entwickelt & am 1.2.2023 dem Ministerausschuss des Europarates vorgelegt. 15-Punkte-Aktionsplan unterstützt Zivilgesellschaft & Demokratie, die auf zukünftiges freies & demokratisches Belarus hinarbeiten. Es umfasst Menschenrechte, Ausbildung, Workshops zur Menschenrechtskonvention & Studienbesuche. @belwarriors

RT @kleibold23
Berliner Datenschutzbehörde: "Heute ist europäischer #Datenschutztag! Vor 42 Jahren unterzeichnete der #Europarat die Europäische Datenschutzkonvention. Zeit, an die #Rechte zu erinnern, die uns der #Datenschutz einräumt" https://lnkd.in/edprxYUu

RT @PetrBystronAfD
Ausgerechnet im #Europarat zu erklären, #Deutschland befände sich im #Krieg mit #Russland, ist ein diplomatischer Super-Gau.Daß es keine Folgen hat, ist alleine dem Umstand geschuldet, dass im Ausland @ABaerbock niemand ernst nimmt. Wir brauchen Diplomaten statt Kriegstreiber!