"Die Integrationsleistung der aufnehmenden Staaten ermisst sich daran, wieweit die Bürger mit Migrationshintergrund aus eigener Entscheidung auf eine mehrfache Staatsangehörigkeit verzichten." - interessanter Ansatz aus dem Grundsatzprogramm der @piratenpartei @hessen #Hessenwahl23 #europawahl2024

@Renni Die #SPD wird doch zur #Europawahl2024 wieder eine #Bundesliste haben. Dafür, wie sie da zu faktischen Vorschlägen kommt, gibts keine rechtlichen Vorgaben; das könnte genauso ein normaler #Parteitag machen. Am Ende hat die bundesweite #Aufstellungsversammlung die alleinige Verfügung über die Liste; alles Andere sind nur unverbindliche Vorschläge.

Hiermit möchte ich offiziell bekanntgeben, dass ich für die Liste zur #Europawahl2024 von @VoltDeutschland ab Listenplatz 10 kandidieren werde. :)

Die Aufstellungsversammlung zur #Europawahl24 von #Volt ist am 16.09.2023 & 17.09.2023 in #Erfurt. Dort entscheidet es sich, ob und auf welchen Platz ich gewählt werde. 🙂

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#VoteVolte #JoinTheChange #EuropeanElection #EPElection #EPElection2024 #EPElection24 #EuropeanElection2024 #EuropeanElection24 #Europawahl #Politik #FuturemadeinEurope

Heute steht der #Wahltag der #Europawahl2024 im #BGBl. Sind noch 298 Tage.

Ob die @Bundesregierung auch den Samstag, Freitag oder Donnerstag davor nehmen hätte können, ist übrigens nicht so klar. Der Sonntag steht (nur) im #BWahlG und gilt entsprechend, soweit im #EuWG nichts Anderes bestimmt ist. Das enthält Regelungen zum Wahltag, aber nichts zum Wochentag. Anders als bei #Bundestagswahlen ist die #Bundesregierung und nicht der #Bundespräsident zuständig. #EP24 https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/213/regelungstext.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Sie können es nicht lassen! 😅 Mit allen Mitteln versuchen die #Mainstreammedien Stimmung gegen die #AfD, die Delegierten und besonders die Kandidaten zur #Europawahl2024 zu machen.
🎙💬 Sehen Sie in diesem Video interessante Live-Interviews und klare Antworten von mir und…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/AndersonAfDMdEP/status/1688119313868128257

Die ersten 20 Kandidaten für unsere Liste zur #Europawahl2024 auf dem #AfDBPT23 sind nominiert! 💙
Im Bild:
1. Dr. Maximilian Krah ( @krahmax )
2. Petr Bystron (@PetrBystronAfD )
3. Rene Aust ( @Rene_Aust )
4. Christine Anderson
5. Alexander Jungbluth ( @alexjungbluth )
6. Dr.…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/AndersonAfDMdEP/status/1687902313581535234

Es gibt Neuigkeiten👇🏽🤗🗳️🇪🇺 #Europawahl2024 /1

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/d_boeselager/status/1687418920402132992

Now for the English speakers: I decided to hand in my candidacy to Volt for the #EUelections2024!
I still have unfinished business 🇪🇺
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Damian Boeselager: Es gibt Neuigkeiten👇🏽🤗🗳️🇪🇺 #Europawahl2024 /1
</div>

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/d_boeselager/status/1687464980591923200

#Krah führt die Bundesliste der #AfD für die #Europawahl2024 an. Zur Erinnerung: Echte Männer sind #GegenRechts. #NoAfD

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/nnienass/status/1686024917647585281

Mit #Krah hat die #AfD ja jetzt genau den richtigen für die #europawahl2024 gefunden

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/maximilian-krah-afd-europaparteitag-europawahl-spitzenkandidat

Der Europäische Rat hat jetzt einen offiziellen Entwurf für die Sitzverteilung im #EUParlament nach der #Europawahl2024, über den die Mitgliedsstaaten bis zum 4. August in schriftlichem Verfahren abstimmen (Einstimmigkeit ist notwendig). https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-13-2023-INIT/de/pdf

Es soll bei den zuletzt vorgesehenen 720 Sitzen bleiben, also 15 mehr als bisher. Gegenüber dem Beschluss des #EUParlament​⁠s kriegt Frankreich 2 zusätzliche Sitze sowie Belgien und Polen je einen. #WahlThread [1/5]

Aber in Spanien haben auch die größeren Parteien nur mäßiges Interesse an einer #Sperrklausel, die ihre nationalen Minderheiten ganz aussperrt (für sowas ist keine Ausnahme erlaubt) und damit separatistische Bestrebungen befördert. Eigene Mikrowahlkreise wären dafür auch kontraproduktiv.

Falls eine Regierungsbildung scheitert, wird es mit der Ratifizierung wohl zumindest noch dauern. Rechtzeitig vor der #Europawahl2024 ist dann eher unwahrscheinlich. [2/4]

Interview im @ndaktuell mit Carola Rackete, David Dresen und Maximilian Becker zu einer möglichen Kandidatur des Teams zur #Europawahl2024, einer strategischen Erneuerung der #Linkspartei und Kooperationen mit der Bewegungslinken. #Rackete #DieLinke #Bewegung https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174939.eu-kandidatur-fuer-die-linke-carola-rackete-im-interview-es-ist-zeit-sich-einzusetzen.html

Guten Morgen🌞

Ab heute sammeln wir #Unterstützerunterschriften 📝, damit wir für die #Europawahl2024🗳 zugelassen werden.
Ihr trefft uns von 10 bis 20 Uhr in der Bahnhofsstr. an der Brüstung zur Passerelle.

Wir freuen uns auf euch!
#PIRATEN #Hannover
https://www.piratenhannover.de/9058/wir-sammeln-unterschriften/

Carola Rackete: Linke-Spitzenkandidatin? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 248 | Gesellschaft, Umwelt / Klima, PPP, Europa

https://derwahlberliner.com/2023/07/21/carola-rackete-linke-spitzenkandidatin-umfrage-leitkommentar-briefing-248-gesellschaft-umwelt-klima-ppp-europa/

#CarolaRackete #Rackete #DieLinke #Briefing 248 #PPP #Politik #Parteien #Personen #Europawahl #Europawahl2024 #Spitzenkandidatin #Seenotrettung #SeaWatch #Migration #Migrationspolitik #Klassenkampf #Antikapitalismus #DieGrünen #Asylkompromiss #EU #borders

Carola Rackete: Linke-Spitzenkandidatin? (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 248 | Gesellschaft, Umwelt / Klima, PPP, Europa

https://derwahlberliner.com/2023/07/21/carola-rackete-linke-spitzenkandidatin-umfrage-leitkommentar-briefing-248-gesellschaft-umwelt-klima-ppp-europa/

#CarolaRackete #Rackete #DieLinke #Briefing 248 #PPP #Politik #Parteien #Personen #Europawahl #Europawahl2024 #Spitzenkandidatin #Seenotrettung #SeaWatch #Migration #Migrationspolitik #Klassenkampf #Antikapitalismus #DieGrünen #Asylkompromiss #EU #borders

Hilf uns #Piraten mit deiner #Unterstützungsunterschrift auf den Wahlzettel :blobcatpirate:

Um bei der #Europawahl2024 antreten zu können, sammeln wir von der @piratenpartei gerade 4.000 Unterstützungsunterschriften. Da wir aktuell nur einen Sitz im #Europaparlament haben, heißt es wieder fleißig Unterschriften zusammentragen.

Was eine Unterstützungsunterschrift ist, haben wir in Sachsen bereits zur letzten Bundestagswahl in diesem kurzen Video erklärt:
:peertube: https://video.dresden.network/w/aaw5DCjuXTqt5uFhU4TMAy

Die Formulare für diese Wahl findet ihr unter:
🔗 https://wiki.Piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024#Unterstuetzungsunterschriften

Abgeben könnt ihr diese bei jedem unserer Landesverbände, also z.B. auch in der @ro7 bei uns @piratensachsen

Bitte hilf uns, damit wir auf den Wahlzettel kommen!

#Piratenpartei #Europwahl #EUWahl #EUWahl24 #UUs

RT Europäische Bewegung
Re @d_boeselager MdEP von @VoltDeutschland hob die Hauptthemen von Volt für die #Europawahl2024 hervor: „Fix the EU“, innovationsfreundliche &amp; nachhaltige Wirtschaft sowie gerechtere Gesellschaft. Er fordert transnationale Wahlprogramme &amp; eine #Zweitstimme für europäische Parteien. https://t.co/xy2MqTsDsZ

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/NetzwerkEBD/status/1675863217908731907

Am 3. Juli findet im dbb Forum diesjährige Mitgliederversammlung #EBDMV statt. Themen u.a: EBD-Politik 2023/24, #Europawahl2024 & unsere Aktivitäten zum 75jährigen Bestehen der #EBD. Unsere Gäste:

Im Juni 2024 wählen Europas Bürgerinnen und Bürger erneut ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament. Mit Martina Werner (Niestetal) und Adriana Reitz (Schwalmstadt) als Ersatzkandidatin haben wir heute auf der Delegiertenkonferenz des SPD-Unterbezirks Schwalm-Eder zwei hervorragende Bewerberinnen für die Kandidatur zur Europawahl gewinnen können.

#spdfritzlar #Europawahl2024