@Isabellfarben @andreaskemper

👍 apropos Nein, auch keine Einwände - Das sehe ich auch so, bloß

❓ wie sehen deutsche #Gericht​e das jetzt? Mit #AfD-#Klage​n ist doch zu rechnen, oder?

#Faschismus #Europawahl #Euwahl #MarkusKrall #noAfd #antifa

Hilf uns #Piraten mit deiner #Unterstützungsunterschrift auf den Wahlzettel :blobcatpirate:

Um bei der #Europawahl2024 antreten zu können, sammeln wir von der @piratenpartei gerade 4.000 Unterstützungsunterschriften. Da wir aktuell nur einen Sitz im #Europaparlament haben, heißt es wieder fleißig Unterschriften zusammentragen.

Was eine Unterstützungsunterschrift ist, haben wir in Sachsen bereits zur letzten Bundestagswahl in diesem kurzen Video erklärt:
:peertube: https://video.dresden.network/w/aaw5DCjuXTqt5uFhU4TMAy

Die Formulare für diese Wahl findet ihr unter:
🔗 https://wiki.Piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024#Unterstuetzungsunterschriften

Abgeben könnt ihr diese bei jedem unserer Landesverbände, also z.B. auch in der @ro7 bei uns @piratensachsen

Bitte hilf uns, damit wir auf den Wahlzettel kommen!

#Piratenpartei #Europwahl #EUWahl #EUWahl24 #UUs

#EU-Wahl: Das Solo der Karoline #Edtstadler
Dass die #Europaministerin jetzt öffentlich erklärt hat, als Kandidatin nicht zur Verfügung zu stehen, hat die #ÖVP auf dem falschen Fuß erwischt.
#EUWahl #KarolineEdtstadler
https://kurier.at/politik/inland/das-solo-der-karoline-edtstadler/402495348 via #KURIERat

Der erste #Bundesparteitag 2023 für die #Piratenpartei steht an :blobcatpirate:

Vom 23. bis 25. Juni werden wir in #Magdeburg u.a. über die 2024 anstehende #EUWahl debattieren und aufstellen, wer für die @piratenpartei kandidieren wird.

Die EU-Ebene ist unser Feld, wo wir wirklich etwas bewegen können, wie @echo_pbreyer (https://www.patrick-breyer.de/) immer wieder zusammen mit @vonpecka, Markéta Gregorová und @piratkolaja in den letzten Jahren gezeigt hat.
Gegen #Chatkontrolle, #VDS und weitere #Überwachung, für vernünftige #Klimapolitik, #Transparenz und echten #Whistleblowerschutz und für eine Stärkung von Grundrechten und sozialer Teilhabe.

Deshalb ist dieser #Parteitag so wichtig, sind die Vorbereitungen für die EU-Wahl so wichtig.

Alle Infos zum Parteitag sammeln sich langsam hier:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1
Bei Fragen kommt auch gern direkt auf mich zu.

Ich hoffe, ich sehe viele von euch vor Ort - Lasst uns zusammen die Zukunft der #Piraten gestalten!

#bpt231

Die EU will vor der nächsten EU-Wahl eine Zensurinfrastruktur für politische Werbung aufbauen: Regierungsmeinungen sollen ungefiltert präsent sein, aber das meiste andere an politischer Werbung soll auf Plattformen mit Empfehlungsalgorithmen nur noch versteckt angezeigt werden. Siehe:

https://invidious.fdn.fr/watch?v=rFWZB3A8oGY

Rezo sagt, er wäre übirgens davon mit seinen „Zerstörungs-Videos“ nicht davon betroffen.

#EU #EUWahl #PolitischeWerbung #Politik #Werbung #Zensur #Rezo

Freu ich mich auf die nächste #EUWahl, Quittung kommt.

#Korruptionsskandal
---
RT @derspiegel
Ein Bestechungsskandal erschüttert das Europaparlament. Trotzdem will die EU die Beziehungen zum mutmaßlichen Übeltäter #Katar vertiefen. Viele fragen sich, welche Gegenleistung wohl der Grund für die hohen Summen war. Eine SPIEGEL-Recherche. (S+)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/korruption-im-eu-parlament-wer-bekam-die-tueten-voller…
https://twitter.com/derspiegel/status/1603792065980076035

Freu ich mich auf die nächste #EUWahl, Quittung kommt.

#Korruptionsskandal
---
RT @derspiegel
Ein Bestechungsskandal erschüttert das Europaparlament. Trotzdem will die EU die Beziehungen zum mutmaßlichen Übeltäter #Katar vertiefen. Viele fragen sich, welche Gegenleistung wohl der Grund für die hohen Summen war. Eine SPIEGEL-Recherche. (S+)
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/korruption-im-eu-parlament-wer-bekam-die-tueten-voller…
https://twitter.com/derspiegel/status/1603792065980076035

Ich hoffe es hat wohl gemundet.

Sowas kommt von sowas.

#FridaysForFuture
---
RT @JoeMontana99@twitter.com
@rbb24 Das kommt dabei raus, wenn sowas erstmals wählen darf.
#Berlin #Europawahl2019 #Europawahl #EUWahl19 #EUWahl #Gruene #Shithole
https://twitter.com/JoeMontana99/status/1132714943176957953

Trendforschung einfach neue Ergebnisse weiß gar nicht warum überhaupt der ganze Spaß mit Urnengang. #orf #euwahl

RT @Wahlrecht_de@twitter.com

Eine der spannendsten Fragen des Wahlabends: Welche Klein(st)parteien können die fehlende Sperrklausel nutzen und einen Sitz ergattern? Das natürliche Quorum wird zwischen 0,433% und 0,654% der Stimmen liegen, wahrscheinlich irgendwo in der Mitte bei 0,5-0,6%. #EP2019 #EUWahl

🐦🔗: https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1132670671266426883

RT @GottesGetweete@twitter.com

So seiet #fromm und gehet hin morgen, bei der #EUWahl etwas davon zu wählen oder eine Kleinpartei, die die Demokratie nicht zerstört – denn siehe: es gibt keine 5%-Hürde! https://twitter.com/gottesgetweete/status/1132169838691061760

🐦🔗: https://twitter.com/GottesGetweete/status/1132325175444348928

RT @Hartes_Geld@twitter.com
Der Spruch, dass man "Europa nicht den Extremisten überlassen" darf, überzeugt mich immer mehr.
:)
#EUWahl

RT @Wahlrecht_de@twitter.com

#Briefwahl • Der Bundeswahlleiter hat sich kritisch über den seit Jahren steigenden Anteil der Briefwähler geäußert und verweist darauf, dass Verfassung und Wahlgesetze als Grundsatz die Stimmabgabe am Wahlsonntag, also an der Wahlurne, vorsehen https://www.waz.de/politik/bundeswahlleiter-sieht-steigende-briefwaehler-zahlen-kritisch-id218470313.html #EUWahl

🐦🔗: https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1130808669329907715

RT @Wahlrecht_de@twitter.com

Europawahl • Das VG Köln hat auf Antrag der Partei „Volt Deutschland“ der Bundeszentrale für politische Bildung untersagt, u. a. ihr Internetangebot „Wahl-o-Mat“ in seiner derzeitigen Form zu betreiben: https://www.juris.de/jportal/portal/t/14td/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA190501238&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
VG Köln, 6 L 1056/19 #WahloMat #EUWahl #EP2019

🐦🔗: https://twitter.com/Wahlrecht_de/status/1130503403522678786

RT @FSHornschild@twitter.com

+++ EIL +++

#Wahlausschluss von unter 18-jährigen von Wahlen zum EU-Parlament ist verfassungswidrig. Das zeigt ein neues Rechtsgutachten.

Die #FridaysForFuture und #Artikel13 Generation ist damit zur #EUWahl vollständig wahlberechtigt.

#Wahlrecht

Link: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2019-04-09__Heussner_Pautsch_Kurzgutachten_EU-Wahl.pdf

🐦🔗: https://twitter.com/FSHornschild/status/1115961566917201921

Sorry diesen Wahlkampf halt ich jetzt schon nimma aus.

RT @mib_1990@twitter.activitypub.actor

Liebe anderen Parteien: kann euer Spitzenkandidat die #Europahymne am Saxophon spielen??? Ich glaube nicht!!! @SCHIEDER@twitter.activitypub.actor kann’s! #spö #eureantwort #europawahl #euwahl #eunoe19

🐦🔗: https://twitter.com/mib_1990/status/1106877939101171712

RT @ParteiKVFS@twitter.com
Wähle auch Du am 26. Mai Die PARTEI. Sie ist sehr gut. Sie darf in keinem EU-Parlament fehlen. #DiePARTEI #PARTEI #EUWahl #Europawahl #26Mai

RT @1v3833n7h3r3

Bemerkenswert, wie Spitzenkandidaten vor der #EUWahl Kreide fressen, für Demokratie und Bürgerrechte werben und im selben Atemzug versuchen, mit Verfahrenstricks Bürgerproteste zu ersticken. Gespaltene Persönlichkeit oder perfider Lügner, sucht es euch aus.
#Weber #Uploadfilter

🐦🔗: https://twitter.com/1v3833n7h3r3/status/1102924059396972544

Hat jemand Erfahrung mit Bauzaunvermietungen im Raum Düsseldorf/Mönchengladbach zur Wahlwerbung bzw. Anbringung von Plakaten? Gerne per DM #wahl #euwahl #Piraten