Eine Expert:innenkommission berät über eine neue gesetzliche Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen. Es steht zur Debatte, ob der Paragraf 218 aus dem Strafgesetz gestrichen wird.

#218StGB #Abtreibung #Expertenkommission #KristinaHänel #Schwangerschaftsabbruch #ZurückZuThema #ZurückZumThema

https://detektor.fm/gesellschaft/zurueck-zum-thema-schwangerschaftsabbrueche?utm_campaign=share_on_mastodon&utm_medium=mastodon&utm_source=mastodon

#Lehrermangel
Ein absolutes #Armutszeugnis der #Bildungspolitik, weitgehend verantwortet durch die #KMK - "Bildungspolitik" - welch hochtrabender Begriff für dieses selbstgestrickte Desaster

"In #NRW herrscht akuter #Lehrermangel. Am Freitag hat eine #ExpertenKommission Vorschläge zur Lösung des Problems vorgelegt. Viele Vorschläge verlangen von den Lehrkräften mehr Einsatz. Ein Überblick."

https://www1.wdr.de/nachrichten/lehrermangel-nrw-kmk-experten-kommission-100.html

Volker #Wissing ist für #Verkehr zuständig, also in erster Linie für die #DB Deutsche #Bahn und #Autokorrektur. Warum hat dieser Mensch etwas zur #Atomkraft zu sagen? Nur weil er bei der #noFDP ist? Wer führt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit? Nicht Wissing! Hoffentlich nie die #FDP! #Expertenkommission #Atommüllendlager

RT @RLS_Cities@twitter.com

Die #Expertenkommission zu @dwenteignen@twitter.com hat nach acht Monaten Geheimniskrämerei einen Zwischenbericht vorgelegt:
✅Berlin darf vergesellschaften
✅rechtlich möglich
✅unter Marktwert
Was drin steht und wie es weitergeht, hat @armnkuhn@twitter.com aufgeschrieben:
https://www.rosalux.de/news/id/49697

🐦🔗: https://twitter.com/RLS_Cities/status/1603410659617783808

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Die #Expertenkommission zu @dwenteignen@twitter.com hat nach acht Monaten Geheimniskrämerei einen Zwischenbericht vorgelegt:
✅Berlin darf vergesellschaften
✅rechtlich möglich
✅unter Marktwert
Was drin steht und wie es weitergeht, hat @armnkuhn@twitter.com aufgeschrieben:
https://www.rosalux.de/news/id/49697

🐦🔗: https://twitter.com/RLS_Cities/status/1603410659617783808

Die #Expertenkommission zu #dwenteignen hat nach acht Monaten Geheimniskrämerei einen Zwischenbericht vorgelegt:

✅ Berlin darf vergesellschaften
✅ rechtlich möglich
✅ unter Marktwert

Was drin steht und wie es weitergeht, hat Armin Kuhn (RLS) aufgeschrieben.

👉 https://www.rosalux.de/news/id/49697

Die #Expertenkommission zu #dwenteignen hat nach acht Monaten Geheimniskrämerei einen Zwischenbericht vorgelegt:

✅ Berlin darf vergesellschaften
✅ rechtlich möglich
✅ unter Marktwert

Was drin steht und wie es weitergeht, hat Armin Kuhn (RLS) aufgeschrieben.

👉 https://www.rosalux.de/news/id/49697

Heute gab's die öffentliche Anhörung der sonst sehr unöffentlichen '#Expertenkommission' des Berliner Senats zum #Volksentscheid #DWEnteignen.

Ihr Konzept von Öffentlichkeit: Kein Publikum vor Ort, keine Fragen, aber Stream.

Die Aufzeichnung immerhin könnt Ihr hier nachgucken

#Berlin

https://www.youtube.com/watch?v=O8H56iAMSDY

Berlin: Expertenkommission veröffentlicht Handlungsempfehlungen für Umgang mit Muslimfeindlichkeit
Berlin (iz). Nach den Angriffen auf MuslimInnen
https://islamische-zeitung.de/berlin-expertenkommission-veroeffentlicht-handlungsempfehlungen-fuer-umgang-mit-muslimfeindlichkeit/
#Muslimfeindlichkeit #Community #Deutschland #Politik #antimusliimischerrassismus #berlin #dikskriminierung #experten*innenkommission #expertenkommission #handlungsempfehlungen #justiz #polizei #senat #verwaltung

Berlin: Expertenkommission gegen antimuslimischen Rassismus fordert Abschaffung des Neutralitätsgesetzes
Berlin (KNA). Eine Expertenkommission gegen antimuslimischen Rassismus for
https://islamische-zeitung.de/berlin-expertenkommission-gegen-antimuslimischen-rassismus-fordert-abschaffung-des-neutralitaetsgesetzes/
#Deutschland #Community #DeutscheDebatten #Politik #antimuslimischerRassismus #berlin #expertenkommission #karlsruhe #kopftuch #kopftuchverbot #neutralitätsgesetz #RBB #senat

#Expertenkommission aus lauter Verfassungsjurist*innen, die klären, ob ein Artikel des Grundgesetzes umgesetzt werden kann. Jahrelang.

Machen wir dann ab jetzt mit anderen Grundrechten auch so, bevor wir die anwenden?

Und dann nochmal so lange bis zur Umsetzung.

#Enteignung