Kritik an Faeser: Worum es bei der Causa Schönbohm geht

Weil sie Cybersicherheitschef Schönbohm im Oktober 2022 abberufen hat, gerät Innenministerin Faeser in die Kritik. Was wurde ihm vorgeworfen, warum klagt er jetzt und was sagt Faser dazu? Ein Überblick.

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#Schönbohm #Faeser

2022 setzte Bundesinnenministerin #Faeser den Leiter des #BSI ab. Der Geschasste, Arne #Schönbohm, nahm allerdings nicht einfach seinen Hut und ging, sondern erweist sich seither als harter Brocken.

http://jungewelt.de/artikel/458569.html

SPD stärkt Ministerin Faeser in Schönbohm-Affäre den Rücken

Die Union bleibt hartnäckig: Innenministerin Faeser soll sich im Innenausschuss für die Abberufung des BSI-Chefs Schönbohm verantworten. Faeser sieht jedoch alle Fragen beantwortet. Nun schießt die SPD zurück: Die Union betreibe Wahlkampftaktik.

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#Schönbohm #Faeser #Union

Union kritisiert Faesers Fehlen in Sondersitzung zu Schönbohm

Um weitere Informationen zur Abberufung des früheren BSI-Chefs Schönbohm zu erhalten, hatte die Union eine Sitzung des Innenausschusses beantragt. Faeser war aus "medizinischen Gründen" nicht anwesend. Die Opposition übt Kritik.

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#Faeser #Schönbohm #Union

Faeser verteidigt Pläne zu "sicheren Herkunftsstaaten"

Wir ein Land als "sicherer Herkunftsstaat" eingestuft, können Asylverfahren schneller bearbeitet werden. Zwei weitere Staaten sollen nun auf die Liste kommen: Georgien und Moldau. Innenministerin Faeser verteidigte die Pläne gegen Kritik.

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#Faeser #Migration #Asyl

@deutschlandfunk

Echt jetzt? Dabei hat #CDU-#Spahn mit #SPD-#Faeser, #EU-#Leyen etc. doch schon die besten Freundinnen bzgl. billiger, menschenverachtender Kommentare und gekaufter Kooperationen, die man sich vorstellen kann oder geht's nur darum, die afd zu halbieren via #Springerpresse?

„Diskussionspapier des Innenministeriums
Abschiebungen ohne Vorwarnung“
#Abschiebung #Faeser #queenofhearts #schwarwel

Diskussionspapier des Innenministeriums: Abschiebungen ohne Vorwarnung

Menschen, die lange geduldet in Deutschland leben, könnten bald ohne erneute Ankündigung abgeschoben werden. Innenministerin Faeser und die Ampel senden mit diesem Plan widersprüchliche Signale. Von P. Eckstein und B. Schwarz.

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#Faeser #Abschiebungen

Faeser kündigt strengere Sicherheitsüberprüfungen bei Behörden an

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Russland-Spions im Bundeswehr-Beschaffungsamt hat Innenministerin Faeser eine Reform der Sicherheitsprüfungen in Behörden angekündigt. Geprüft werden solle etwa der Umgang mit sozialen Medien.

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#Faeser #Sicherheitsbehörden #Spionage #Koblenz

FAQ: Wie Abschiebungen bisher geregelt sind - und was Faeser vorschlägt

Innenministerin Faeser hat verschärfte Abschieberegelungen vorgeschlagen. Welche Kritik gibt es an ihren Plänen, wie ist die Abschiebungshaft derzeit geregelt und was bedeutet eine Duldung? Ein Überblick von Max Bauer.

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#FAQ #Abschiebung #Faeser

„Vorstoß des Innenministeriums:
Grüne gegen Vorschlag zu Clan-Abschiebungen auch für nicht strafrechtlich verurteilte Verwandte“
#Faeser #Abschiebung #Sippenhaft #schwarwel

Abschiebung von Clan-Mitgliedern: Grüne gegen Faeser-Vorschlag

Der Vorschlag von Innenministerin Faeser, wie Angehörige krimineller Clans in Zukunft leichter abgeschoben werden könnten, stößt bei den Grünen auf Ablehnung. Auch Rechtsexperten und Union äußerten Skepsis.

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#Faeser #Grüne

@deutschlandfunk

Die #Faeser fasst die nach den Nazis abgeschaffte Sippenhaftung ins populistische Auge, die #Weidel ist beleidigt, dass es nicht ihre Idee war oder wie soll man das verstehen?

Klar ist das auch Hessenwahlkampf, wobei uns die rechte #SPD-Frau schon angedroht hat, weiter auf Bundesebene tätig zu bleiben, wenn es mit #Hessen nicht klappt. Praktisch, das. Zuvor wird sie sich noch eifrig für #Bürgerüberwachung etc. pp. einsetzen, um gesellschaftstrendiges Profil zu beweisen.

• „Vorschläge von Faeser: Geteiltes Echo auf schärfere Abschiebepläne“
• „Deutsche Wirtschaft besorgt über AfD-Umfragehoch“
• „Neue Enthüllungen über Till Lindemann: Rammstein-Sänger soll als 47-jähriger mehrfach Sex mit 15-Jähriger aus Bekanntenkreis gehabt haben“
#Faeser #Asyl #Rammstein #schwarwel

Faesers Asyl-Vorschläge: Ein Diskussionsentwurf, der Fragen aufwirft

35 Seiten zur Diskussion: Bundesinnenministerin Faeser hat Pläne für schärfere Abschieberegeln vorgelegt. Damit kommt sie einer Forderung der Länder nach. Doch das Vorgehen der SPD-Politikerin wirft auch Fragen auf. Von B.Schwarz.

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#Asyl #Abschiebungen #Faeser

Begrenzung der Zuwanderung: Rhein fordert bundesweite Grenzkontrollen

Hessens Ministerpräsident Rhein hat flächendeckende Kontrollen an den deutschen Außengrenzen gefordert. Bundesinnenministerin Faeser müsse diese sofort anordnen. Die Ministerin ist Rheins Konkurrentin bei der hessischen Landtagswahl im Herbst.

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#Hessen #Rhein #Faeser #Grenzkontrollen

Faeser plant umfassenderen Schutz für kritische Infrastruktur

Bundesinnenministerin Faeser fordert, kritische Infrastrukturen besser zu schützen. Ein neues Gesetz soll Mindeststandards festlegen und betrifft staatliche Einrichtungen, aber auch private Unternehmen wie Flughafenbetreiber.

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#KritischeInfrastruktur #Faeser

Medienbericht: Gewalt in Partnerschaften laut BKA deutlich gestiegen

432 Fälle von Gewalt in Partnerschaften - pro Tag: Das Bundeskriminalamt registrierte einem Medienbericht zufolge 2022 fast zehn Prozent mehr Taten als im Vorjahr. Innenministerin Faeser fordert, das Schweigen zu brechen.

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#HäuslicheGewalt #BKA #Faeser

Faeser bietet Tunesien Zusammenarbeit an

Man wolle legale Wege der Migration schaffen: Innenministerin Faeser hat beim tunesischen Präsidenten Saied für mehr Kooperation geworben. Ihr französischer Amtskollege Darmanin kündigte Unterstützung in Millionenhöhe an.

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#Faeser #Tunesien #Migrationsabkommen

Migrationsabkommen: Faesers Mission in Tunis

Innenministerin Faeser ist heute in Tunesien. Sie will, dass das Land abgelehnte Asylbewerber zurücknimmt - ein schwieriges Unterfangen, auch, weil Präsident Saied zunehmend autoritär regiert. Von Nadine Bader.

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#Faeser #Tunesien #Migrationsabkommen