Sozialwelten · @sozialwelten
1918 followers · 11921 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung #unentscheidbarer #Fragen in #Bekanntheit und #Unbekanntheit der #Bedingungen ihrer #Relevanzen.
#Faktisch gemeint als #Frage nach #Daten als noch nicht bekannter #Informationen
Im Fall von #Funktionssystemen wie #Wirtschaft, #Religion, #Kunst und #Politik fehlen höchstens noch #Fakten. Wie sie zu #verstehen sind, ist #klar.
Im Fall von #Sinn und #Ökologie sind #entscheidende #Faktoren #unklar.
#unterscheidung #unentscheidbar #frage #bekanntheit #Unbekanntheit #bedingungen #relevanz #Hypothetisch #faktisch #daten #information #bekannt #unbekannt #Funktionssysteme #wirtschaft #religion #kunst #politik #fakten #verstehen #klar #sinn #okologie #Entscheidend #Faktoren #unklar
phlogistoni · @phloggi
3 followers · 178 posts · Server mastodon.onlineapropos - #post faktisches #Zeitalter - die Post hat #faktisch damit aufgehört Post zuzustellen. 😩 #Weihnachten ist immer so pötzlich. Ein guter Anlaß mal wieder persönlich vorbei zu gehen. Vielleicht gibts ja was Leckeres? 😊 🎅
#Weihnachten #faktisch #zeitalter #post
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung von #Rechtsakt und #Realakt;
#Rechtsakt: #Rechtshandlung, iSv. #Handlung, die auf #Erzeugung der #Rechtsfolge #abzielt;
#Realakt: #Faktisch #wirkende #Rechtsfolge, deren #Rechtshandlung iSv. #Handlung bei #Vorliegen #bestimmter #Bedingungen als #vollzogen #vorausgesetzt wird.
#Arten von #EU #Rechtsakten: #Verordnungen, #Richtlinien, #Beschluss; #Empfehlungen, #Stellungnahmen;
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsakt
https://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/legislation/recent.html
#unterscheidung #Rechtsakt #Realakt #Rechtshandlung #handlung #Erzeugung #Rechtsfolge #abzielt #faktisch #wirkend #Vorliegen #bestimmt #bedingungen #vollzogen #vorausgesetzt #art #eu #verordnung #richtlinie #beschluss #empfehlung #stellungnahme
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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Eingriff in den #sachlichen #Schutzbereich;
-> #Verbot
Art. 9 Abs. 2 GG - zu #lesen als: dürfen #verboten werden - ebenfalls als #Eingriff zu werten;
-> #Regelungen die #Ausübung der #Vereinigungsfreiheit #behindern
-> #Gesetzliche #Anforderungen an eine #Vereinsgründung
-> #Faktische #Beeinträchtigung, z.B. #Unterwanderung
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #eingriff #sachlich #Schutzbereich #verbot #lesen #Regelung #Ausübung #behindern #gesetzlich #anforderung #vereinsgründung #faktisch #Beeinträchtigung #Unterwanderung #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Freizügigkeit
Art. 11 GG
#Eingriffe in den #sachlichen #Schutzbereich
-> #Behinderung oder #Beeinträchtigung eines #Umzugs / #Ortswechsels
auch #faktische #Grundrechtsbeeinträchtigungen, wenn sie nach #Intention und #Intensität mit einem #klassischen #Grundrechtseingriff #vergleichbar sind; Wäre bei #Entzug von #Sozialhilfe bei #Wegzug #erfüllt;
#Rechtfertigung von #Eingriffen und #Schranken
-> Art. 11 Abs. 2 GG
-> Art. 17a Abs. 2 GG
#freizügigkeit #eingriff #sachlich #Schutzbereich #behinderung #Beeinträchtigung #umzug #Ortswechsel #faktisch #Grundrechtsbeeinträchtigung #intention #Intensität #klassisch #Grundrechtseingriff #vergleichbar #Entzug #Sozialhilfe #Wegzug #Rechtfertigung #Schranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger #erfüllt
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Gegenleistung im #Fall der #Unmöglichkeit der #Restleistung im #Fall einer #Teilleistung;
#Soweit #Teilbarkeit nach #faktischer #Möglichkeit und nach #Parteiwillen #bejaht:
#Berechnungsgrundlage der #Gegenleistung nach §326 Abs. 1 S. 1 HS. 2 iVm § 441 Abs. 2; #Dreisatz:
#Mindestpreis = #Wert der #Teilleistung #geteilt durch #Wert der #Gesamtleistung #multipliziert mit dem #ursprünglichen #Kaufpreis
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am Bsp. #Kaufvertrag 29.07.21
#Gegenleistung #fall #Unmöglichkeit #Restleistung #Teilleistung #soweit #Teilbarkeit #faktisch #möglichkeit #Parteiwille #bejaht #Berechnungsgrundlage #dreisatz #Mindestpreis #Wert #geteilt #Gesamtleistung #multipliziert #ursprünglich #Kaufpreis #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #allgemein #teil #Kaufvertrag
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu#Interaktion zwischen #Princeps und #Senat
#Dankbar für #Ende der #Verfolgungen im #Bürgerkrieg #respektierten die #Senatoren #Augustus
#Senat als #Herrschaftsinstrument des #Princeps; #Gesetzesgleiche #Geltung
#Durchsetzung #faktischer #Macht unter #Wahrung von #Formen ohne #Inanspruchnahme #formaler #Macht oder #Gewalt
#Princeps #Legibus #Solutus
#Begriff #Absolutismus
#Souverän ist #Gesetze #ändern können
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Princeps mit #Schutzgewalt für #Erhalt der #Republik;
#Monarchie im #Gewand der #Republik; #Zeit nach #Bürgerkriegen ab 27 v.Chr bis 250 n.Chr.
#Entmachtung der #Bürger:#Veränderung #bürgerlicher #Freiheit: #libertas und #Anteile an #Mitwirkungsbefugnis am #Gemeinwesen vgl. #Gemeinschaft;
#Unterscheidung von #formeller #Inanspruchnahme und #faktischer #Macht;
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können
#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität
#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!
-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220
#Eingriffsbegriff #klassisch #grundrecht #faktisch #auswirkung #staatlich #handeln #beeinträchtigt #erweitert #Zurechenbarkeit #Unmittelbarkeit #Vorhersehbarkeit #Finalität #problem #nudging #frei #Entscheidungsfreiheit #erhalten #Einflussnahme #Additiv #Gesamtwirkung #BVerfGE #vorlesung #eingriff #grundrechte #Nußberger