Kraftfahrzeuge mit russischen Kennzeichen #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Beschlagnahme von Kraftfahrzeugen mit russischen Kennzeichen ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965526

Bund zahlt deutlich mehr Subventionen #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Ampel-Koalition plant bis 2024 eine Verdopplung der veranschlagten Finanzhilfen auf 48,7 Milliarden Euro im Vergleich zum Jahr 2021 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965524

Kleine Anfrage zu Aktionärsdemokratie #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach virtuellen Hauptversammlungen bei Aktiengesellschaften und Mehrstimmrechtsaktien erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964672

Kleine Anfrage zur LNG-Öffentlichkeitskampagne #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Presseberichte über eine Öffentlichkeitskampagne der Bundesregierung zum Bau von Flüssig(erd)gas-Terminals im Hafen von Mukran I https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964670

Kanzleramt soll ab 2024 nicht mehr mit Öl heizen #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Das Bundeskanzleramt heizt derzeit mit dem Primärenergieträger Heizöl, soll aber bis September 2024 an das Berliner Fernwärmenetz angeschlossen werden https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963890

"Die Kommunen" sind deshalb überlastet, da "der Staat", also Bund und Land, immer mehr Aufgaben auf die Kommunen abwälzen aber weder für die dafür notwendige finanzielle und personelle Ausstattung sorgt. #Kommunalpolitik #Föderalismus #Politik #Finanzpolitik

Regierung beziffert Fördermittel für "Schule macht stark" #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag 62,5 Millionen Euro stellt der Bund laut Regierungsantwort auf Unions-Anfrage für die Initiative "Schule macht stark" bereit https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963058

1407 rechte Straftaten im Juni 2023 #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag 66 Gewalttaten im Phänomenbereich "Politisch-motivierte Kriminalität-rechts wurden im Juni 2023 gemeldet. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-962976

Linke fragt nach Rüstungsexporten über Hamburger Hafen #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach Munitions- und Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen im ersten Quartal.. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-962264

Impf- und Wasserstoffprojekt beispielhaft für Global Gateway #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf eine CDU/CSU-Anfrage Auskunft zur EU-Konnektivitätsinitiative "Global Gateway". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959750

Bundesregierung: Kein Verstoß gegen Neutralitätsgebot #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf AfD-Anfrage auf Aussagen von Forschungsinstituten zum Rechtspopulismus und Rechtsextremismus als Standortrisiko. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959652

Bundesregierung antwortet auf Anfrage zu Personalie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Bundesfinanzminister Lindner war nach Angaben der Bundesregierung nicht in die Besetzung einer Referatsleiterstelle im Bundesfinanzministerium eingebunden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959694

Bundesregierung antwortet auf Anfrage zu Personalie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Bundesfinanzminister Lindner war nach Angaben der Bundesregierung nicht in die Besetzung einer Referatsleiterstelle im Bundesfinanzministerium eingebunden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959694

Bundesregierung antwortet auf Anfrage zu Personalie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Bundesfinanzminister Lindner war nach Angaben der Bundesregierung nicht in die Besetzung einer Referatsleiterstelle im Bundesfinanzministerium eingebunden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959694

Bundesregierung antwortet auf Anfrage zu Personalie #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Bundesfinanzminister Lindner war nach Angaben der Bundesregierung nicht in die Besetzung einer Referatsleiterstelle im Bundesfinanzministerium eingebunden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959694

Bundesregierung: Kein Verstoß gegen Neutralitätsgebot #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf AfD-Anfrage auf Aussagen von Forschungsinstituten zum Rechtspopulismus und Rechtsextremismus als Standortrisiko. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959652

Bundesregierung: Kein Verstoß gegen Neutralitätsgebot #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf AfD-Anfrage auf Aussagen von Forschungsinstituten zum Rechtspopulismus und Rechtsextremismus als Standortrisiko. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959652

Bundesregierung: Kein Verstoß gegen Neutralitätsgebot #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf AfD-Anfrage auf Aussagen von Forschungsinstituten zum Rechtspopulismus und Rechtsextremismus als Standortrisiko. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959652

Mehrere Treffen der Exekutive mit Anwalt Gauweiler #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf Fragen der Fraktion Die Linke zu Kontakten zu Anwälten der Warburg Bank. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959452

IdeologiepolitikDas Geld der anderen https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2023/das-geld-der-anderen/ #Finanzpolitik #Mittelschicht #Kommentar #Ideologie #Schulden