Migrationsforscher Dr. Franck Düvell der Universität Osnabrück im Deutschlandfunk zum #Flüchtlingsgipfel, lohnt sich unbedingt zu hören! Zur Diskussion der Gestaltung der zukünftigen #Asylpolitik:
Vermeintliche Sachzwänge sollen #Abschiebung und #Abschottung unausweichlich machen, aber das ist ein einseitiges Beharren auf ordnungspolitischen Maßnahmen, obwohl die Vergangenheit zeigt, dass damit wenig erreicht und viel geschadet wird (meine zugespitzte Zusammenfassung)
#fluchtlingsgipfel #asylpolitik #Abschiebung #abschottung
(@FRNRW) Unser neuer Newsletter ist erschienen.
https://www.frnrw.de/fileadmin/frnrw/media/downloads/In_eigener_Sache/Newsletter/Newsletter_Mai_2023.pdf
#Flüchtlinge #Abschiebungen #stopdeportations #Geflüchtete #refugeeswelcome #Pushback #Ehrenamt #Flüchtlingsrat #Abschiebestopps #Flüchtlingsgipfel #Europa #Asylrecht #Litauen #NRW #Bundesregierung #Kommunen http://bird.trom.tf/FRNRW/status/1659081042987237380#m
#fluchtlinge #abschiebungen #stopdeportations #gefluchtete #refugeeswelcome #pushback #ehrenamt #fluchtlingsrat #abschiebestopps #fluchtlingsgipfel #europa #asylrecht #litauen #nrw #bundesregierung #kommunen
(@FRNRW) Nach dem #Flüchtlingsgipfel: #NRW muss die #Notbremse ziehen!
Wir fordern von der Landesregierung eine starke Gegenstimme zu den unsäglichen Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern
Die Pressemitteilung in voller Länge findet ihr hier:
https://www.frnrw.de/top/nach-dem-fluechtlingsgipfel-nrw-muss-die-notbremse-ziehen.html
#RefugeesWelcome http://bird.trom.tf/FRNRW/status/1658496125152935936#m
#fluchtlingsgipfel #nrw #notbremse #refugeeswelcome
"Der Umgang mit Geflüchteten an den EU-Außengrenzen zeigt: Die Barbarei muss nicht erst noch verhindert werden, wir stecken längst mittendrin."
Zum #Flüchtlingsgipfel ein Text von mir aus dem Jahr 2020 aus der Konkret, der an Aktualität nichts eingebüßt hat.
Ein "atmendes System" bräuchten vor allem die im Meer ertrinkenden Flüchtlinge.
Was für ein brutaler Zynismus im Abschlusspapier des #Flüchtlingsgipfel
🔴 Heute findet der #Flüchtlingsgipfel statt! Wir im Zentrum ÜBERLEBEN legen viel Wert darauf, dass bei politischen Debatten niemals das Herzstück des Themas vergessen wird: Der Schutz jener Menschen, die aufgrund von Krieg oder anderen Missständen dazu gezwungen waren, ihr Heimatland zu verlassen. So sieht das auch ZÜ-Schirmfrau Jamila Schäfer, MdB. Anlässlich des Flüchtlingsgipfels haben mit ihr migrationspolitische Fragen besprochen. ➡ Zum #Interview: https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/fluechtlingsgipfel-interview-jamila-schaefer/
#Pressemitteilung: Die Gerechte Verteilung Geflüchteter, Finanzierung von Unterbringung & Versorgung, Entlastung der Kommunen: Diesen Themen wollen sich die Bund- und Länderchef:innen auf dem morgigen #Flüchtlingsgipfel annehmen. Das Zentrum ÜBERLEBEN begrüßt diesen Schritt und fordert einen menschenrechtsorientierten Lösungsansatz. Zur Pressemitteilung des Zentrum ÜBERLEBEN mit Jamila Schäfer, MdB und ZÜ-Schirmfrau: https://www.ueberleben.org/presse/pressemitteilung/pm-fluechtlingsgipfel-20230510/
#fluchtlingsgipfel #pressemitteilung
(@FRNRW) Knapp eine Woche vor dem #Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern haben die Kommunen in #NRW einen weiteren Hilferuf nach Berlin gesendet. Das Mindeste ist dafür eine Zusage, dass die #Kommunen nicht auf den Kosten sitzen bleiben. #Flüchtlingsaufnahme
https://www.rtl.de/cms/nrw-kommunen-pochen-auf-mehr-geld-fuer-gefluechtete-vom-bund-c1a8b14f-1ffe-56e1-a610-c67a4e8beaf5.html http://bird.trom.tf/FRNRW/status/1654032707502915594#m
#fluchtlingsgipfel #nrw #kommunen #fluchtlingsaufnahme
RT @amnesty_de
Statt der konstruktiven Unterstützung bei der Aufnahme von Schutzsuchenden fordert @_FriedrichMerz heute bei seinem #Flüchtlingsgipfel den Aufnahmestopp von Menschen auf der Flucht zB aus #Afghanistan, #Syrien & #Iran.
Das ist rassistisch und hilft den Kommunen gar nicht.
#fluchtlingsgipfel #afghanistan #syrien #iran
(@sfr_ev) R to @sfr_ev: Das würde mehr Selbstbestimmung für geflüchtete Personen ermöglichen, Kommunen entlasten und eine flexiblere Nutzung von bestehendem Wohnraum ermöglichen.
"#Flüchtlingsgipfel" http://nitter.net/sfr_ev/status/1626909911761272835#m
(@sfr_ev) Am Donnerstag war "#Flüchtlingsgipfel" im Bundesinnenministerium, mit wenig bis keinen Ergebnissen.
Mit @ProAsyl und den Landesflüchtlingsräten haben wir Forderungen entwickelt, die hoffentlich bei den Weiterverhandlungen an Ostern berücksichtigt werden. http://nitter.net/sfr_ev/status/1626909908107943943#m
(@sfr_ev) R to @sfr_ev: Das würde mehr Selbstbestimmung für geflüchtete Personen ermöglichen, Kommunen entlasten und eine flexiblere Nutzung von bestehendem Wohnraum ermöglichen.
"#Flüchtlingsgipfel" https://nitter.namazso.eu/sfr_ev/status/1626909911761272835#m
(@sfr_ev) Am Donnerstag war "#Flüchtlingsgipfel" im Bundesinnenministerium, mit wenig bis keinen Ergebnissen.
Mit @ProAsyl und den Landesflüchtlingsräten haben wir Forderungen entwickelt, die hoffentlich bei den Weiterverhandlungen an Ostern berücksichtigt werden. https://nitter.namazso.eu/sfr_ev/status/1626909908107943943#m
Während Bundesregierung und Länder beim #Flüchtlingsgipfel über ihre #Migrationspolitik berieten und dabei kaum Einigung fanden, versuchten Aktivist*innen am Mittwoch mit Fakten einen Wandel herbeizuführen: Sie blockierten Teile des Berliner Flughafens #BER und versuchten so, eine #Abschiebung nach Pakistan zu verhindern. https://youtu.be/fhVoBI89Mx0
#abschiebung #ber #migrationspolitik #fluchtlingsgipfel
Die Länder schaffen es in dieser Debatte, sich sehr elegant aus d. Affäre zu ziehen, oder?
Immerhin sitzen sie auf ziemlich fetten Haushalten u. verschieben d. Verantwortung geschickt nach Berlin.
Klar ist, dass d. Kommunen dringend finanz. Unterstützung brauchen u. dass d. Schlüssel am Ende nur ein massiver Sozialer #Wohnungsbau sein kann.
#wohnungsbau #fluchtlingsgipfel
RT @tagesthemen
"Einmal mehr agiert die Bundesregierung zögerlich, steuert spät nach, zu spät." Die Meinung von Daniel Hechler zum #Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen. (red)
»Es braucht Wohnungen statt Lager.«
»#Flüchtlingsgipfel« in Berlin: Länder- und Kommunenvertreter debattieren die Flüchtlingspolitik mit der Bundesinnenministerin. Pro Asyl fordert einen Kurswechsel. Ein Gespraech mit Tareq Alaows.
Der sogenannte #Flüchtlingsgipfel endete als Placebo, als Scheinmedikament gegen ein vor allem durch die völkerrechtswidrigen Kriege des Westens in Afghanistan, Irak oder Syrien selbst geschaffenes Problem.
• „#Flüchtlingsgipfel: Faeser will „gemeinsame Kraftanstrengung““
• „#Karneval und #Fasching: Zeit der Narren und Jecken“
#schwarwel
#fluchtlingsgipfel #karneval #fasching #schwarwel
@bmi "Mehr Rückführung" bitte nicht wieder durch Einschränkung des Rechts auf Leben und Gesundheit der Betroffenen!
Ein "gescheiterter" Abschiebeprozess darf auch aus Ihrer Perspektive kein Versagen sein, wenn dadurch die Rechte der Betroffenen geschützt wurden, sondern ein Gewinn!