Die Rahmenbedingungen (Punkte 3.-5.) sind überall in Europa mehr oder weniger erfüllt. Unterschiede gibt es noch beim Organisationsgrad und den Bündnisfähigkeiten (Punkte 1.+2.). Eine Frage der Zeit bis der #Faschismus auch in den anderen Ländern an die Macht kommt. Mit dem Niedergang des europäischen #Kapitalismus gerät auch die #Formaldemokratie in eine Krise - wir sind bereits mitten drin. Was dann kommt, liegt auf der Hand, siehe Italien.
Irgendwelche (realistischen) Gegendarstellungen?

Veränderungen werden nur durch soziale Kämpfe von Menschen erreicht, die sich darin konkret organisieren. Umgesetzt wird aber letztlich nur, was der #Staat für opportun hält, zur Aufrechterhaltung des sozialen Friedens als Grundbedingung für eine funktionierende #Formaldemokratie. Unabhängig von den Zielsetzungen dieser Kämpfe fördern diese dadurch häufig die notwendigen Reformen und Anpassungen der Gesellschaft an neue Produktions- und Verwertungsbedingungen des Kapitals.

@beaute_du_noir
Die #Formaldemokratie wird den Faschismus heute genau so wenig verhindern wie 1933.
Und wer das #Grundgesetz und das #BVerfG als "Schutz" betrachtet, wird sich noch die Augen reiben.
Es wird Zeit, sich von diesen Mythen und Fetischen (im Sinne von Marx) zu verabschieden. Das einzige, was gegen den #Faschismus hilft, ist #Widerstand!

@BSchilling
ich denke, es ist wichtig zu begreifen, dass die real existierende #Formaldemokratie eine abhängige Variable dieses Systems ist. Sie ist ein Produkt des kapitalistischen Nachkriegsbooms und darauf ausgerichtet, dass im wesentlichen alles so bleibt, wie es ist. Derzeit ist gut erkennbar, dass diese Staatsform ein Bündnis zwischen Kapitalinteressen und populistischen Wähler*innen erzeugt, die ihre zerstörerische Lebensweise erhalten wollen.
@SheDrivesMobility @EngelMichelmann

@melsdung @SheDrivesMobility
Auch wenn Marc jetzt beleidigt ist (weil ich "Unsinn" gesagt habe?), möchte ich noch hinzufügen:
Es ist gar nicht nötig, Subjekttheorie usw. zu bemühen, um zu verstehen, dass dieses System einer kapitalistischen #Formaldemokratie nicht funktioniert.
Es reicht schon, sich anzuschauen, was Habeck im Wahlkampf gesagt hat und was er jetzt macht. Ich nehme ihn als Beispiel, weil ich davon ausgehe, dass er nicht schon von Lobbyinteressen korrumpiert das Amt antrat.

@melsdung @SheDrivesMobility @marc_michalsky
Ich fürchte, ihr werdet noch an diesen Unsinn glauben, wenn Höcke Bundeskanzler ist und KZs für Immigrant*innen baut.
Vergesst endlich eure liberale #Ideologie, wonach jeder Mensch einen voraussetzungslos freien Geist besitzt und sich zu allem völlig frei entscheiden kann. Das ist purer #Idealismus, der leider vom Bildungswesen in unserer #Formaldemokratie genau so vermittelt wird. Ihr wart gute Schüler*innen - Fleißbildchen! Nutzt aber leider nix!

@taz
Die derzeitigen Operationen des israelischen Militärs im #Westjordanland sind ein gutes Beispiel dafür, was in der "demokratischen Weltgemeinschaft" heutzutage als legitimes Regierungshandeln akzeptiert ist. Das eröffnet einen Ausblick darauf, was in den europäischen #Formaldemokratie|n erwartbar ist, sollte sich z.B. der Widerstand in Frankreich weiter verstärken. Ob dafür überhaupt rechtsextreme Regierungsbeteiligungen notwendig sind, muss sich erst noch erweisen.
#palastina
#Faschismus

"westliche Formaldemokratien", das ist doch mal n interessantes Branding von einem "seriösen" Wissenschaftler. Nehme ich gerne in meinen Toot-Wortschatz auf.
Hier schon mal der Hashtag:
#Formaldemokratie