· @junges_attac
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Heute ist Welttag der Geflüchteten. Deshalb waren Heute Menschen in vielen Städten auf Straße um gegen die Asylrechtsverschärfung zu protestieren. Denn die angebliche hat die schlimmste Asylrechtsverschärfung seit 1993 zu verantworten. Nancy Faeser macht Politik wie Horst Seehofer.

Was ist ?
Am Freitag haben sich die -
Innenminister*innen auf eine neue
geeinigt, die den Umgang mit
Geflüchteten an den EU-Außengrenzen
und in den EU-Staaten verschärfen soll.
Die Reform sieht insbesondere vor, dass
Menschen aus "sicheren"
Herkunftsländern an den EU-
Außengrenzen bis zu 12 Wochen in
Lagern festgehalten werden, bevor
entschieden wird, ob sie abgeschoben
werden, oder Asyl beantragen dürfen.

#geas #fortschrittskoalition #eu #asylreform

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h2owasser🌊 · @h2owasser
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@bahnkundenv

Naja, die Daten zeigen ja recht eindeutig, dass die im Verkehrsbereich anteilig weniger für die Bahn tut als die . Damit steht die für eine Trendumkehrt, das genaue Gegenteil ihres Koalitionsvertrages und framt das dann noch als ...

#fortschrittskoalition #großekoalition #ampel

Last updated 2 years ago

Tobias Kuemmerle · @TobiasKuemmerle
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RT @beyond_ideology
Economists' Statement on a US carbon tax & Border Adjustment Mechanism (CBAM) - incl. per capita payback that would be socially progressive. All this has been well calculated as socially & ecologically effective for Germany as well. clcouncil.org/economists-state

#fortschrittskoalition

Last updated 2 years ago

Wu Evar 🇺🇦 · @maschinentraum
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@Klima_Mahner und die nächste Regierung ist dann keine mehr sondern eine . Da arbeitet dann endlich zusammen, was zusammen gehört 🤢

Aber man muss auch sagen: die Bevölkerung will es so. Ist nur Sch.. das alles hautnah miterleben zu müssen.

#fortschrittskoalition #deutschlandkoalition

Last updated 2 years ago

Wu Evar 🇺🇦 · @maschinentraum
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@christianschwaegerl

Rotgelb gegen Grün in Vorbereitung auf die nächste Unionsgeführte „technologieoffene “? Das alles andere als ein „“ ist, sollte ja spätestens die unsägliche Nummer zum gezeigt haben, als er Rückendeckung gab.

Mir ist bewusst, dafür wurde er gewählt. Ein schwarzer Sozialdemokrat, der nicht ganz so schlimm erschien wie Laschet.

Ich bewundere den Durchhaltewillen der Grünen.

#fortschrittskoalition #scholz #Klimakanzler #Verbrenneraus #vwissing

Last updated 2 years ago

Johannes Wagner, MdB · @yooHannes
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Großartig! 🎉🎉🎉

Heute haben wir im beschlossen, dass bei einer die sexuelle Orientierung keine Rolle mehr spielen soll!
Einzig das individuelle Risikoverhalten soll betrachtet werden!

(bei Anti-Diskriminierung) ❤️💛💚

#Gesundheitsausschuss #blutspende #fortschrittskoalition

Last updated 2 years ago

Anne Roth · @anneroth
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Selbst wenn die Beziehung vorbei ist, bleibt die remote . Mal unbemerkt, mal ganz offen.

Es ist kein Thema für die .

gegen Frauen und andere geschlechtsspezifische Gewalt hat schon kaum Lobby, keine , kaum Geld.

Die digitale Seite spielt in dieser '' überhaupt keine Rolle.

Nächste Woche: Feiern zum .

..

#uberwachung #Ampel #gewalt #regierungsbeauftragte #fortschrittskoalition #8maerz #8m #8m2023

Last updated 2 years ago

Wu Evar 🇺🇦 · @maschinentraum
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Bei (), , und diversen Chemieunternehmen knallen wahrscheinlich heute die Korken. und vor allem verlieren einmal mehr in ihrem Festhalten an dieser sog. "".

Im Januar noch sagte Wissing, dass keine Zukunft hat. Dann gab es möglicherweise ein paar Gespräche zwischen seinem Chef und dem Chef zweier Konzerne und schon ist alles ganz anders.

Und ganz steht auch dank "" still.

deutschlandfunk.de/eu-abstimmu

#Blume #porsche #Wissing #lindner #SPD #grune #fortschrittskoalition #efuel #europa #FahrDochPorsche

Last updated 2 years ago

RT @DirkGernhardt
Zum Glück haben wir wieder nen Versager als Verkehrsminister, was wäre das nur geworden, wenn wir nicht jeden Tag unsinnige Diskussionen über eFuels/Motoren führen könnten, Autobahnen ausbauen müssten u stattdessen eine funktionierende Bahn bekommen hätten.

#fortschrittskoalition

Last updated 2 years ago

Wu Evar 🇺🇦 · @maschinentraum
88 followers · 1221 posts · Server mastodon.green

@KonstantinNotz ich frage mich ja, was passiert, wenn die in den ersten Umfragen bei unter 5% steht. Werden , , usw. dann noch schriller und panischer? Geht das überhaupt?

” my ass. Wie schön hätte das ganze werden können, wenn man regiert und gestaltet statt Oppositionsarbeit zu machen und die Koalition gegen die Wand zu fahren und dem Land wertvolle Jahre zu rauben.

#fdp #lindner #kubicki #Wissing #fortschrittskoalition

Last updated 2 years ago

Maik Außendorf · @AussenMa
436 followers · 215 posts · Server gruene.social

ist ein Vorzeigeprojekt unserer : wir zeigen, wie Fortschritt, & durch zusammenwirken. Nur wenn wir und Nachhaltigkeit zusammendenken, können wir die erreichen.

#smartmeter #fortschrittskoalition #klimaschutz #nachhaltigkeit #digitaleinnovation #digitalisierung #klimaziele

Last updated 2 years ago

michael kegler · @michaelkegler
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Ich war gestern Abend nochmal im , einem Teil des Frankfurter Grüngürtels: frankfurt.de/themen/umwelt-und Inzwischen sieht es dort so aus. Das ist die der in Berlin / / .

#fechenheimerwald #klimapolitik #fortschrittskoalition #hessen #frankfurt

Last updated 2 years ago

Daniel Huppmann · @daniel_huppmann
765 followers · 352 posts · Server mastodon.social

Die hat die und insbesondere soziale als Herausforderung erkannt - und der setzt richtige Prioritäten.

Bei den Infoveranstaltungen zum und rund um den Klimabericht habe ich in den letzten Monaten mit vielen Menschen aus Politik & Verwaltung in Wien gesprochen, und ich glaube allen ihr ehrliches Bemühen.
Aber es reicht (noch) nicht, um tatsächlich in die Umsetzung zu kommen... 😢

#fortschrittskoalition #klimakrise #klimagerechtigkeit #Klimafahrplan #supergratzl #aar2

Last updated 2 years ago

Rheingold · @hubertknust
33 followers · 372 posts · Server ruhr.social

@essen_ruhr@beta.birdsite.live für auch zu doof? 
The German office for data protection and freedom of information hosts the official server for government departments 
They are now calling for all ministries on the server to put their focus on Mastodon
They are also asking ministries which are not yet on Mastodon to join as soon as possible

#fediverse #EssenRuhr #autobullerbu #hieristallesscheiße #wosinddieradwege #AutohausKufen #fortschrittskoalition #betonwuste #dilettantenstadl #mastodon

Last updated 2 years ago

Anne Roths Twitterbrücke · @anneroth
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Naumann-Stiftung macht, was die Naumann-Stiftung macht.

RT @s_zamora_martin@twitter.com

Die Friedrich-Naumann-Stiftung der @fdp@twitter.com war laut Presseberichten in die Finanzierung eines Treffens der rechten Opposition in verwickelt, die einen Sturz des linken Präsidenten @PedroCastilloTe@twitter.com besprachen. Außenpolitik der aus: twitter.com/PERU_LIBRE1/status

🐦🔗: twitter.com/s_zamora_martin/st

#peru #fortschrittskoalition #imperialismus #putsch

Last updated 3 years ago

C_Schymura · @christoph_schymura
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Legalisierung liegt auf Eis wegen der Pandemie?

Olaf wird bestimmt gute Gründe haben! Toller Mann!
Einmaliger Kanzler!

Diese geht einfach nur nach vorne.

Da soll noch einer sagen, die könne nur enttäuschen.
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RT @ntvde
+ Ampel-Parteien: Cannabis-Legalisierung liegt auf Eis n-tv.de/der_tag/Ampel-Parteien
twitter.com/ntvde/status/14760

#fortschrittskoalition #spd #cannabis

Last updated 3 years ago