Die Frag den Staat Anfrage eines Freundes wurde depubliziert, weil keine Anfrage im Sinne des Informationsgesetzes, aber das muss ein Fehler sein, die Originalanfrage enthielt genaue Anfragen zu Dokumenten und war eingeschlafen. Sogar die Behörde hat weitergeleitet. Beim Follow up ging die Anfrage nun automatisch offline und es scheint keinen Link zu geben diese wieder online zu stellen. Wie geht das wieder online? #fragdenstaat
Liebe GenossiX 😊,
Wir waren beim ISEK aktiv und brachten Ideen wie Harzcoin und Harzer U-Bahn ein 🚇💡. Überraschung: Einige Vorschläge sind drin! 🥳 Aber nicht alle. Warum wohl? 🤔
Dank "Frag den Staat" haben wir die Ergebnisse vor allen anderen. Es gibt noch offene Fragen, z.B. zur Teilnehmerzahl. Einige wussten nichts von der Aktion 🧐.
Wir bleiben dran! ⚽🗺️
https://www.quedlinburg.de/Wohnen-und-Bauen/Stadtplanung/Integriertes-Stadtentwicklungskonzept/
https://fragdenstaat.de/anfrage/isek-mindmap
#isek #quedlinburg #harz #fragdenstaat
#Die_PARTEI_Harz
#bläserjansenpartner
#blaserjansenpartner #die_partei_harz #fragdenstaat #harz #quedlinburg #isek
Da liegt #FragDenStaat absolut richtig: "Es müsse jetzt diskutiert werden, ob die Maßnahmen der Justiz [gegen @AufstandLastGen] verhältnismäßig oder vielmehr ein politisches Manöver waren."
Richtig ist es auch dafür die Grenze anzutesten, was veröffentlicht werden darf. Deren Herleitung leuchtet mir ein.
https://netzpolitik.org/2023/razzia-bei-letzter-generation-fragdenstaat-veroeffentlicht-gerichtsbeschluesse
Oh, watn dat?
Da ist jemand schwer getreten worden.
Anfrage für die Verkehrszeichenpläne via #FragDenStaat ist raus und Eingangsbestätigung ist heute morgen angekommen.
Nu bin ich gespannt, ob sie das rausgeben, wie lange es dauert, ob sie Geld dafür wollen und dann vor allem, ob vor Ort alles so gemacht wurde wie in den Plänen.
#fragdenstaat #fahrrad #infrastruktur #salmbach #engelsbrand #enzkreis
#fragdenstaat sucht noch Finanzhilfen durch spender
"Für das Jahr 2023 brauchen wir insgesamt Spenden in Höhe von 440.000 Euro, um unsere Arbeit zu finanzieren. Im ersten Halbjahr konnten wir davon schon 36 Prozent erreichen. Um unser Jahresziel zu erreichen, bräuchten wir monatlich etwa 36.000 Euro an Spenden. Wir freuen uns also wie immer über neue Dauerauftrag"
https://fragdenstaat.de/jetzt-spenden/?pk_campaign=newsletter&pk_kwd=20230820
#fragdenstaat Das ist alles von der #Informationsfreiheit gedeckt
https://yt.oelrichsgarcia.de/watch?v=QV83MDNOrLI
Alt. link.:
#nemoradio #informationsfreiheit #fragdenstaat
@thijs_lucas Um die Flächenaufteilung zumindest für den Straßenraum zu bestimmen, könnte das Straßeninformationssystem des #LBV #SH hilfreich sein: https://www.schleswig-holstein.de/mm/downloads/LBVSH/Aufgaben/Strassenbau/strasseninfobank.pdf
Um das für #Kiel zu testen, habe ich eine Anfrage über #FragDenStaat gesendet: https://fragdenstaat.de/anfrage/auszug-aus-dem-strasseninformationssystem/
Danke an @MisterOpenData für den Tipp beim #WebMontag #wmki.
Gedanke: In einem weiteren Schritt könnte mensch die Daten daraus mit #ALKIS Daten und Orthophotos verbinden. Dann sind wir auch wieder beim Thema #Fernerkundung.
#kiel #Fernerkundung #alkis #wmki #webmontag #fragdenstaat #sh #LBV
hat einen Antrag auf #FragDenStaat gestellt:
https://fragdenstaat.de/a/245597
So wegen #Schilder und #Tempolimit was der #Profi #Wissing behauptet so hatte.
Die Antwort ist da aus dem Hause @bmdv
https://fragdenstaat.de/dokumente/153168/
"Mein Name ist Hase, ich weiss nix von Schilda" oder so ähnlich 🤥
#fragdenstaat #schilder #tempolimit #profi #Wissing #BMDV #fail #mitprofis #nur5minuten
#fragdenstaat Das ist alles von der #Informationsfreiheit #gedeckt (Official Video)
https://invidious.tiekoetter.com/watch?v=QV83MDNOrLI
Alt. link.:
#geil :D
#geil #gedeckt #informationsfreiheit #fragdenstaat
Einschüchterungsklagen rechtsextremer Akteure gegen Journalist*innen nehmen stark zu. Ein neuer Fonds hilft Betroffenen:
➡️ https://taz.de/Pressefonds-gegen-Klage-von-Rechts/!5939864/
#Gegenrechtsschutz
#FragDenStaat
#SLAPPKlagen
#gegenrechtsschutz #fragdenstaat #SLAPPKlagen
Würde gerne eine Anfrage per #fragdenstaat stellen, zu der Aussage "Aufgrund zahlreicher Strafanzeigen aus der Bevölkerung, die seit Mitte des Jahres 2022 eingingen"
aber ich weiß nicht, wie genau ich das formulieren will, und was genau fragen
- Kriterien nach denen die Aufnahme einer Anzeige verweigert wird
- Anzahl der Anzeigen die nötig sind um Ermittlungen auszulösen, und wie die Staatsanwaltschaft sich nicht instrumentalisieren lässt
- Inhalt der entsprechenden Anzeigen (§129?)
Die Morde eines rassistischen und nazistischen Täters von #HanauWarKeinEinzelfall wurden entgegen den Verharmlosungen +Vertuschungen von #schwarzgrün schon früh auch polizeiintern hart Kritisiert
#fragdenstaat hat publiziert
https://fragdenstaat.de/blog/2023/05/30/anschlag-hanau-hessische-polizei-interner-bericht-fehler/
#HanauWarKeinEinzelfall #schwarzgrun #fragdenstaat
Weitere Informationen dazu von @fragdenstaat :
https://fragdenstaat.de/blog/2023/05/19/icmpd-die-migrations-manager/
#IFG-Anfrage für Kontrollbericht (#Koblenz):
1. Andere Person wird angeredet 🤔
2. "Herausgabe der letzten beiden Kontrollberichte [...] wird abgelehnt"
Begründung:
"nicht verkannt, dass die [Informationen] auf einer Internetplattform öffentlich gemacht werden [...]"
"Berücksichtigung [...] der Entfernung [...] fernmündlich Auskunft zu gewähren."
"[durch] Veröffentlichung unseres Bescheides [...] der Eindruck eines behördlichen Informationshandelns entstehen kann"
Umgang mit #psychischeKrisen: #tödlichePolizeieinsätze
https://fragdenstaat.de/blog/2023/05/03/polizei-krisen/
Umgang mit psychischen Krisen Tödliche Polizeieinsätze
Jedes Jahr erschießen Polizist*innen Menschen, die in einer psychischen #Ausnahmesituation sind.
(#FragdenStaat) zeigen, wie wenig die #Polizei auf solche Situationen vorbereitet ist – und veröffentlichen ein seit Jahren umstrittenes Geheimdokument der Polizei NRW....
#polizei #fragdenstaat #Ausnahmesituation #todlichepolizeieinsatze #psychischekrisen
03.05.2023 Gegen Hartz: Bürgergeld: Deshalb verklagt ein Bürger die Bundesagentur für Arbeit – https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-deshalb-verklagt-ein-buerger-die-bundesagentur-fuer-arbeit
#HartzIV #Buergergeld #Transparenz #fragdenstaat
#hartziv #Buergergeld #transparenz #fragdenstaat
Gibt's hier #Schüler aus #nrw welche nächstes Jahr für Abi Prüfungen lernen werden und gerne ein paar Altklaususuren zum Üben hätten?
Beantragt doch mal die Freigabe über #fragdenstaat ;)
https://fragdenstaat.de/kampagnen/verschlusssache-pruefung/app/nrw/