#DieLinke #DietmarBartsch #Fraktion #Rücktritt
Mitten in der Parteikrise -
Bartsch gibt Amt als Linke-Fraktionschef auf:
https://www.n-tv.de/politik/Bartsch-gibt-Amt-als-Linke-Fraktionschef-auf-article24329592.html
#deutschland #bundestag #dielinke #dietmarbartsch #fraktion #rucktritt
Unser Juni-Newsletter ist da! 💌 Themen diesmal u.a.: 15 Jahre #LINKE in der #Bürgerschaft, unser neues #Schutzkonzept, Razzien gegen die #LetzteGeneration. Lesen und abonnieren? Hier entlang: https://linksfraktion-hamburg.de/newsletter/
#Hamburg #Jubiläum #Fraktion #Schutz #Konzept #linkemetoo #hhbue
#linke #burgerschaft #schutzkonzept #LetzteGeneration #hamburg #jubilaum #fraktion #schutz #konzept #LinkeMeToo #hhbue
Ich frage mich wer diese Woche die Termine festgelegt hat. Heute #Vorstandssitzung des #SPD Ortsvereins und am Donnerstag dann noch Sitzung der #Fraktion. Bis auf kleine Abweichungen ist das der gleiche Personenkreis. Aber zusammenlegen darf man das nicht 🙄
#vorstandssitzung #spd #fraktion
Was passiert jetzt eigentlich mit den 7 #Grüne n-Abgeordneten, die dagegen waren, #miriamblock als Sprecherin abzuberufen? Müssen die sich große Sorgen machen?
(Gut, wenn die Grünen so weitermachen, gibt es nach den nächsten Wahlen gar keine Abgeordneten mehr.)
#grune #miriamblock #hamburg #fraktion
#Fraktionszwang macht #Demokratie absurd #grüne #hamburg
#fraktion #demokratie #grune #hamburg
Ich liebe diese Partei (bzw. Fraktion oder Schwesterparteien) Reformen, nur wenn sie mindestens dem #soeder dienen!
#CDU #csu #Scheinheilige #fraktion #Parteien #bundestag
#soeder #CDU #csu #Scheinheilige #fraktion #Parteien #bundestag
Was wird aus Parlaments-Vize Pau?Nicht nur wegen Wagenknecht: Linke-Fraktion vor Zerfall https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linke-fraktion-vor-zerfall/ #SahraWagenknecht #DietmarBartsch #Deutschland #Fraktion #PetraPau #Linke
#linke #petrapau #fraktion #deutschland #dietmarbartsch #sahrawagenknecht
🆕 Die Ausschüsse sind nach § 70 der neuen Geschäftsordnung des #Bundestag|es verpflichtet bei Anhörungen nun zu veröffentlichen, auf Vorschlag welcher #Fraktion|en die einzelnen Sachverständigen oder Auskunftspersonen eingeladen wurden. Wie das aussieht, kann man hier am Beispiel der Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch sehen 👉 https://www.bundestag.de/resource/blob/935150/5847e2bab20db6308df137d24106df4d/SV-Liste-data.pdf
#bundestag #fraktion #servicetoot
Wo wir gerade von der #Sozialdemokratie sprechen:
Kennt ihr eigentlich die Geschichte, wie sich die #SPD-#Fraktion im #Stadtrat von #Dessau am 22. August 1932 bei der #Abstimmung über die Auflösung des #Bauhaus|es enthielt? 🤦
🌺
🏷️ #GuntaStölzl #MargarethaReichardt #LjubaMonastirskaja #OttiBerger #ElisabethMüller #LisBeyerVolger #RosaBerger #LenaMeyerBergner #RuthHollósConsemüller #LisbethBirmannOestreicher #OskarSchlemmer #TLuxFeiniger #Bauhaustreppe #Weberei #Machtübergabe #30Januar #Nazis
#sozialdemokratie #spd #fraktion #stadtrat #dessau #abstimmung #bauhaus #guntastolzl #margarethareichardt #ljubamonastirskaja #ottiberger #elisabethmuller #lisbeyervolger #rosaberger #lenameyerbergner #ruthhollosconsemuller #lisbethbirmannoestreicher #oskarschlemmer #tluxfeiniger #bauhaustreppe #Weberei #machtubergabe #30januar #nazis
#gr #grps #top 1 kostenfreies Deutschlandticket für städtische Mitarbeitende #spd #schanbacher "eine der besten Ideen, die wir hatten", reklamiert das für sich (kam eigentlich zuerst von uns, #FrAKTION) , unverrückbare Preise wie beim 9 Euro Ticket gesehen waren es doch nicht
#gr #grps #top #spd #schanbacher #fraktion
Unser #Trinkwasser muss sofort in #städtisches #Eigentum überführt werden!
#Grüne, #SPD, #FrAKTION und #Puls laden Umweltverbände zur gemeinsamen Beratung - #KUS ist auch dabei!
https://kus-stuttgart.de/#WasserDisk
#trinkwasser #stadtisches #eigentum #grune #spd #fraktion #puls #KUS
RT @Stefan_K__@twitter.com
Der aus der #AfD #Fraktion ausgeschlossene Landtagsabgeordnete Christian #Blex darf neben dem #Pseudoführer sitzen. Kennt jemand den anderen Sitznachbarn?
#ms2001 #Münster #noafd #höcke #mussweg
🐦🔗: https://twitter.com/Stefan_K__/status/1616503168489164800
#afd #fraktion #blex #pseudofuhrer #ms2001 #munster #noafd #hocke #mussweg
JA #Bundesvorstand Fabian Küble:
Wo sind die vielen kleinen #Meuthen-s in der #AfD #Bundestag-s #Fraktion? 🕵️🔎
#bundesvorstand #meuthen #afd #bundestag #fraktion
Wer sind die #Auftragsspalter in der #AfD #Bundestag-s #Fraktion? Wird Frau #Weidel sie jemals finden? 🤔
#auftragsspalter #afd #bundestag #fraktion #weidel
Es ist eine Drucksache des Bundestages, mit #Absonderungen der #AFD (Dr. Alice #Weidel, Tino #Chrupalla und #Fraktion):
[… ausgeglichene Geburtenbilanz …]
[… Lohndumping durch die Zuwanderung …]
[… direkte Zuwanderung in das Sozialsystem …]
Bundestags-Drucksachen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/052/2005225.pdf
Fassungslosigkeit lässt einen zurück, wenn man solchen geistigen Dünnschiss lesen muß. Rassistisch motivierte Sätze, so meine Interpretation.
https://hutt.social/objects/eed3272f-8aca-4060-8462-18e12858d5c9
#absonderungen #afd #weidel #chrupalla #fraktion
Den #Antrag der #Fraktion #DieLinke las ich wohl, allein es fehlt der Glaube.
1. Wird der Antrag vom #srle bestätigt?
2. Mehr #Personal für #Verkehrsüberwachung sorgt nicht automatisch für weniger #Falschparker.
Was sagt der #Bürgermeister?
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/01/kommentar-ruhender-verkehr-neue-stellen-ordnungsamt-506272
#antrag #fraktion #dielinke #srle #personal #verkehrsuberwachung #falschparker #burgermeister
@RitaWerner
Und das ist nur der Auftakt zur absehbar weiteren #Demontage. Gleich in seiner Antrittsrede hat #McCarthy ganz im Sinne der rechten #Kulturkampf-Rhetorik u.a. gegen die sogenannte "#Wokeness" ausgeteilt. Und trotzdem wird er gemeinhin gerne als "moderater" #Republikaner bezeichnet - eine Einschätzung, die ich nicht teile. *Bestenfalls* ist er ein rückgratloser Opportunist ohne eigene Überzeugungen. Und der ist nun #HouseSpeaker von Gnaden der #Rechtsradikalen in seiner #Fraktion.
Das alles lässt überhaupt nichts Gutes für die nächsten Monate und Jahre erwarten.
#fraktion #rechtsradikale #housespeaker #republikaner #wokeness #kulturkampf #McCarthy #demontage
#AfD-Empfang in #Münster sorgt parteiintern für Unruhe.
Gegen den Willen des #NRW-Partei- und Fraktionsvorsitzenden #Vincentz treten dort Höcke und der aus der AfD-#Fraktion ausgeschlossene #Blex auf.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-neujahrsempfang-hoecke-muenster-100.html
#afd #munster #nrw #Vincentz #fraktion #blex